BA 02 - Vollgremium (2013-11-26 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .3: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Einsätze Münchner SommerSpielAktion 2014, Platzvorschläge — PLENUMSBESCHLUSS
5. .1.: Bürgeranliegen: Tumblingerschule, siehe 2013.10 II 2, II 3
6. .1.: BA-eigene Veranstaltung: Gartenprojekt Isarbalkon an der Corneliusbrücke — PLENUMSBESCHLUSS
7. .3.1: Bauvorhaben
8. .1.: Klenzestr. 1, Erstellung von fünf zusätzlichen Appartements im 1.-5. OG (Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32, Vordergebäude) — Eilentscheidung
9. .2.: Klenzestr. 1, Neuorganisation Wohnheim sowie Nutzungsänderung der EG-Flächen zu Gewerbe (Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32, Rückgebäude) — Eilentscheidung
10. .3.: Klenzestr. 1, Nutzungsänderung 1.-6. OG, Arbeiterwohnheim für Frauen zu 34 Appartements — Eilentscheidung
11. .4.: Rothmundstr. 6, Einbau zweier Dachgeschoss-Wohnungen, Wiederherstellung des Dachprofils von 1896 sowie Einbau eines Personenaufzuges — Eilentscheidung
12. .5.: Schwanthalerstr. 67, Neubau Hauptgebäude, Modernisierung Rückgebäude mit Errichtung eines verglasten Verbindungsgangs im 1. OG — Eilentscheidung
13. .6.: Maistr. 8, Erneuerung des Dachstuhls mit Dachgeschoss-Ausbau zu zwei Wohneinheiten sowie Errichtung eines Außenaufzugs — Eilentscheidung
14. .7.: Westermühlstr. 24: Änderung der Freiflächengestaltung — Tektur
15. .8.: Bayerstr. 89: Umbau Bestandsgebäude, Nutzungsänderung von Büro- und Kinderkrippennutzung in Hotel- und Gaststättennutzung
16. .9.: Schwanthalerstr. 47: Nutzungsänderung Boardinghaus — Tektur, hier: Nutzungsänderung Spielhalle zu Laden und Personalwohnung zu Mietapartement, bauliche Veränderungen zur Erstellung bzw. Änderung von Lager-, Personal- und sonstigen Räumen
17. .10.: Häberlstr. 17: Nutzungsänderung Jugendzentrum, Abbruch und Neuerrichtung Dachstuhl, Wiederausbau zweier DG-Wohnungen (VGB), Abbruch Dachstühle, Teilabbruch 3. OG (RGB), Aufstockung zweier Wohnungen, rückwärtiger Anbau von Glas-Außenaufzügen (VGB + RGB), energetische Sanierung (RGB) — PLENUMSBESCHLUSS
18. .11.: Landwehrstr. 79: Abbruch Bürogebäude mit TG, Neubau Wohngebäude mit TG — PLENUMSBESCHLUSS
19. .12.: Landwehrstr. 55: Dachgeschoss-Ausbau, Errichtung eines neuen Dachs mit einer Wohnung — PLENUMSBESCHLUSS
20. .13.: Rumfordstr. 42: Tektur — VGB: Erneuerung Dachstuhl, Errichtung einer Wohneinheit m. Dachterrasse u. Galerie im DG, Außenaufzug u. Stahlbalkone an Südfassade, jetzt: 2 Wohneinheiten m. Dachterrasse, Logia u. Galerie im DG — PLENUMSBESCHLUSS
21. .14.: Schubertstr. 8: DG-Ausbau, Aufzugsanbau, Anbau von Wintergärten u. Balkonen, Zusammenlegung Wohnung UG/EG, Nutzungsänderung von vier Wohnungen zu Büros sowie Neubau von 4 Parkliften (gesamt 14 Stellplätze) — PLENUMSBESCHLUSS
22. .15.: Reichenbachstr. 31: Errichtung drei hofseitige Balkone VGB - PLENUMSBESCHLUSS
23. .16.: Klenzestr. 22: Aufstockung, DG-Ausbau, Balkonanbau 4. OG — PLENUMSBESCHL.
24. .17.: Häberlstr. 9: Tektur - Dachaufstockung m. 9 Hotelzimmern in zwei Geschossen auf Seitengebäude, Errichtung Außentreppe; jetzt: 10 Hotelzimmer — PLENUMSBESCHL.
25. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
26. .1.: Stielerstr. 9, Antrag auf Baumfällung, 1 Ahorn — PLENUMSBESCHLUSS
27. .2.: Wittelsbacherstr. 20, Antrag auf Baumfällung, 1 Ahorn — PLENUMSBESCHLUSS
28. .3.: Dreimühlenstr. 2, Antrag auf Baumfällung, 1 Kastanie
29. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
30. .1.: Viehhof-Gelände, siehe 2013.10 B 5.1 — PLENUMSBESCHLUSS
31. .2.: Bürgerbeteiligung St.-Pauls-Platz, weiteres Vorgehen im Anschluss an die Bürgerbeteiligung am 19.11.2013
32. .1.: Anfrage zum Sachstand für das Konzept der Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund — PLENUMSBESCHLUSS
33. .2.: Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und gewerbliche Veranstaltungen auf privatem und öffentlichem privaten Grund — PLENUMSBESCHLUSS
34. .3.: Keinen Kulturstrand mehr auf dem Isarbalkon auf der Corneliusbrücke — PLENUMSBESCHLUSS
35. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
36. .1.: Holzstr. 29, Gaststätte „Hey Luigi“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
37. .2.: Dreimühlenstr. 30, Anfrage Erweiterung Freischankfläche
38. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
39. .2.3: Sonstige Entscheidungen
40. .1.: „Cirque du Soleil, Kooza“, 30.01.-02.03.2014, Theresienwiese
41. .3.2: Verkehr
42. .1.: Sandstrand auf der Corneliusbrücke, siehe 2013.10 C 5.1 — siehe C 1.3
43. .2.: Bürgeranliegen: Ampel in der Kapuzinerstr. / Häberlstr.
44. .1: Termine
45. .1.: Unterausschuss „Planen und Bauen“ am Montag, den 09.12.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Rumpler“, Baumstraße 21, 80469 München Unterausschuss „KVR“ am Dienstag, den 10.12.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Schmeller Wirt“, Schmellerstr. 17, 80337 München Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Mittwoch, den 11.12.2013 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München Die Vorstandssitzung im Dezember entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 17.12.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
46. .3: Sonstiges / Verschiedenes
47. . : Unterrichtungen
48. .1.: BA-Budget: Bescheide Verwendungsnachweise Schreiben des BA 1 an das Kulturreferat bezügl. Budget der Bezirksausschüsse Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses am 12.11.2013: Haushaltsplan 2014, Produkt- und Zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“: - des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V 13012 - des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13051 - des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13021 - der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12995 Kinderkrippe Zweibrückenstr. 12, Leistung eines Investitionskostenzuschusses, Ausschuss für Bildung und Sport vom 13.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13183
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
    • Verwandter Antrag: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2014
49. .1.: 4.1 Baumaßnahmen SWM 4.2 Kunst i. Öffentl. Raum, „Moving Munich“, 19.11.2013 Goehtepl., 20.11.2013 Gärtnerpl. 4.3 Bauvorhaben Bavariaring 5, ehemaliges Brausebad und Bedürfnisanstalt, Information der Lokalbaukommission zur baurechtlichen und denkmalschutzrechtlichen Genehmigung 4.4 Bauvorhaben Adlzreiterstr. 29, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur ablehnenden Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.08 B 3.1.5 4.5 Bauvorhaben Sonnenstr. 12, 12a, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur ablehnenden Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.06 B 3.1.1 4.6 Bauvorhaben Arndtstr. 5, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur ablehnenden Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.08 B 3.1.7 4.7 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013-2017, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.11.2013: - Fortsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Sitzungsvorl. 08-14/V13227 - Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 21, 08-14 / V 13302 4.8 Bauvorhaben Lindwurmstr. 77, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur ablehnenden Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.09 B 3.1.1 4.9 Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04386, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 — 2017 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2013 - 2017
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013? 2017 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse
    • Verwandter Antrag: Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring in Richtung Osten von der Parkplatzzufahrt (Höhe Brausebad) an bis zur Rückertstraße
50. .2.: 4.10 Bauvorhaben Fraunhoferstr. 32, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf ablehnende Stellungnahme d. Bezirksausschusses, siehe 2013.06 B 3.1.16, 2013.07 B 3.1.25 4.11 Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710 für Bauausschuss am 19.11.2013 4.12 Toiletten an der Isar, Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 12127 für Bauausschuss am 19.11.2013 4.13 Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Straßenbau, Bescheid des RGU 4.14 Energienutzungsplan — nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13415, Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses am 04.12.2013 4.15 Bauvorhaben St.-Paul-Str. 9, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf ablehnende Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.05 B 3.1.2 4.16 Bauvorhaben Isartalstr. 32, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf ablehnende Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2012.07 B 3.1.5
    • Verwandter Antrag: Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung Endlich auch die Radwege professionell Schneeräumen - oder wann bleibt München endlich fahrradfreundlich auch im Winter? Antrag Nr. 08-14 / A 04018 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 07.02.2013 Radlhauptstadt München auch im Winter - Verkehrssicherheit auf Münchens Radwegen auch im Winter und bei Minusgraden gewährleisten! Antrag Nr. 08-14 / A 04035 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.02.2013 Winterdienst auf Gehbahnen Antrag Nr. 08-14 / A 04667 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Bettina Messinger vom 04.10.2013
    • Verwandter Antrag: Toiletten an der Isar Antrag Nr. 08-14 / A 3004 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Ulrike Boesser, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Bettina Messinger und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 21.12.2011
    • Verwandter Antrag: Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.05.2012
51. .1.: 4.1 Versammlungen unter freiem Himmel 4.2 Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund 4.3 Unveränderte Gaststättenfortführungen 4.4 Verkehrsrechtliche Anordnungen 4.5 Erlaubnisbescheide 4.6 Geschwindigkeitskontrollen im Bereich Waltherstr. / Maistr. / Häberlstr., Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates, siehe 2013.09 II 3 4.7 Tollwood-Winterfestival 2013, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.10 C 3.1.2 4.8 Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm, Beschlussvorlage für Kreisverwaltungsausschuss am 26.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13447 4.9 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zu Bürgerbeschwerden bezügl. des Open Air Kinos im Viehhof, siehe 2013.08 C 5.1 4.10 Widmung der Außengastronomiefläche Bavariaring 5, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05303, Antwortschreiben des Baureferates
    • Verwandter Antrag: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
    • Verwandter Antrag: Widmung der Außengastronomiefläche Bavariaring 5, Beschallung des Wirtsgartens
52. .5: Sonstiges
53. .1: Anträge
54. .2: Entscheidungen
55. .3.: Anhörungen
56. .4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
57. .6: Berichte der Beauftragten
58. .2.: Veranstaltungen