BA 02 - Vollgremium (2013-07-30 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .3: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“Streetwork am 09.08.2013
   • Sitzungsvorlage
5. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative A.U.G.E Zwei Zirkustage am 11. und 17.08.2013
   • Sitzungsvorlage
6. .1.: Partizipation ernst nehmen — Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse — Anhörung zur vom BA 15 beantragten Änderung der BA-Satzung
7. .1.: Kulturstrand Corneliusbrücke, Antwortschreiben der Referate auf die Anfrage des BA, siehe auch B 5.3 und C 5.4
8. .1.: Errichtung einer Verkehrsinsel in der Thalkirchner Str., Höhe Waltherstr., vertagt aus 2013.05 B 1.1, siehe auch B 2.1
9. 1: (E) Fußgängerampel oder Zebrastreifen im Bereich Thalkirchner Str. / Waltherstr.
   • Sitzungsvorlage
10. 3.1: Bauvorhaben
11. 1.: Pettenkoferstr. 4: Dachgeschoss-Ausbau, Einbau Dachgauben (Eilentscheidung)
12. 2.: Lindwurmstr. 139a: Einbau 2er Dachterrassen, Vollwärmeschutz (Eilentscheidung)
13. 3.: Rumfordstr. 42, Vordergebäude: Erneuerung Dachstuhl, Errichtung einer Wohneinheit mit Dachterrasse und Galerie im DG sowie eines Außenaufzugs und von Stahlbalkonen an der Südfassade (Eilentscheidung)
14. 4.: Poccistr. 7-9: Umbau und Nutzungsänderung Bürogebäude, Aufteilung in zwei Nutzungseinheiten, Anbau Fluchttreppe, Nutzungsänderung von Wohnräumen in Büros im 5. OG — Tektur (Eilentscheidung)
15. 5.: Häberlstr. 16: Vordergebäude: Anbau hofseitiger Balkon, Vergrößerung der Bestandsbalkone; Rückgebäude: Erhöhung 2. DG-Ebene, Anbau Balkone, Notleitern, Außenaufzug (Eilentscheidung)
16. 6.: Bavariaring 8-9: Neubau eines Wohngebäudes
17. 7.: Baaderstr. 62: Anbau von Balkonen
18. 8.: Landwehrstr. 49: Neubau eines Jugendhotels mit Frühstücksraum
19. 9.: Schillerstr. 30: Nutzungsänderung: Elektrofirma und Ladengeschäft zu Wettbüro
20. 10.: Hans-Sachs-Str. 3: Anbau eines Balkons an der Ostfassade im 2. OG/Seitenflügel
21. 11.: Häberlstr. 13: Errichtung eines Außenaufzugs
22. 12.: Auenstr. 100: Nutzungsänderung Erdgeschoss: Lobby zu Café-Gastraum (anteilig)
23. 13.: Pestalozzistr. 20: Erweiterung einer Gaststätte durch Nutzungsänderung des benachbarten Ladens im Erdgeschoss (einschließlich Wanddurchbruch)
24. 14.: Adolf-Kolping-Str. 11: Straßenseitige Erweiterung eines Hotels, Vorbescheid
25. 15.: Arnulfstr. 17: Errichtung eines Wartehäuschens auf der Ebene ZOB
26. 16.: Tumblingerstr. 16/RGB: Abbruch/Neuerrichtung Wintergarten 1.OG, Balkon 2. OG
27. 17.: Corneliusstr. 28/RGB: Aufstockung, Erweiterung der Wohnfläche (+ eine Wohneinheit) um Voll- und Dachgeschoss, Neubau von Balkonen, Erweiterung des Aufzugs
28. 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
29. 1.: Isartastr. 45, Antrag auf Baumfällung und Baumveränderung
30. 2.: Auenstr. 74, Antrag auf Baumfällung
31. 3.: Reichenbachstr. 34, Antrag auf Baumfällung — PLENUMSBESCHLUSS
32. 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
33. 1.: Verbesserungen für den Radverkehr im 2. und 8. Stadtbezirk, Anhörung zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 — V 11533
34. 1.: Kreisverkehr am Esperantoplatz (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04385), Antwort Baureferat, siehe TOP 2013.04 C 4.14 und B 5.3, vertagt aus 2013.06 B 5.1
    • Verwandter Antrag: Kreisverkehr am Esperantoplatz
35. 2.: Radverkehrsführung in der Zweibrückenstr.
36. 3.: Kulturstrand Corneliusbrücke, Antwortschreiben der Referate auf die Anfrage des BA, siehe auch A 5.1 und C 5.4
37. 1.: Umwandlung von PKW-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ehrengutstr.
38. 2.1: Gaststättenangelegenheiten
39. 1.: Lindwurmstr. 139a, Gaststätte „Rotkäppchen“, Erweiterung einer Freischankfläche
40. 2.: Bayerstr. 15, „Il Gelato Italiano“, Erweiterung und Änderung einer Freischankfläche
41. 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
42. 1.: Bayerstr. 15, Versetzung einer Zeitungsverkaufseinrichtung
43. 2.: Lindwurmstr. 12, Vitalia GmbH, Aufstellung von vier Warenauslagen
44. 3.: Bayerstr. 8, „King's Shop“, Aufstellung von zwei Warenauslagen
45. 2.3: Sonstige Entscheidungen
46. 1.: Oktoberfest Wiesnzüge 2013: - Wiesneinzug der Festwirte und Brauereien ab Josephspitalstr. am 21.09.2013 - Oktoberfest Tranchten- und Schützenzug ab Maximilianstr. am 22.09.2013
47. 3.2: Verkehr
48. 1.: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Thalkirchner Str., Anhörung zum Entwurf einer verkehrsrechtlichen Anordnung
49. 1.: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen, Anhörung zur beantragten Änderung der BA-Satzung, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763, BA 11 Milbertshofen-Am Hart
    • Verwandter Antrag: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
50. 1.: Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch einen Spielsalon in der Herzog-Heinrich-Str.
51. 2.: Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Baumaßnahmen
52. 3.: Bürgeranliegen: Parkraummanagement, Parkverbotszone für das Bauvorhaben auf dem ehemaligen Rodenstockgelände in der Auenstr.
53. 4.: Kulturstrand Corneliusbrücke, Antwortschreiben der Referate auf die Anfrage des BA, siehe auch A 5.1 und B 5.3
54. 5.: Gestaltung der Pflanztröge und Freischankflächen in der Bayerstr.
55. 1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
56. 2: Termine
57. 1.: Wegen der Ferienzeit entfallen die Unterausschüsse und die Vorstandssitzung.
58. 2.: Die Sitzung des Ferienausschusses findet am Dienstag, den 27.08.2013 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
59. 1. : Unterrichtungen
60. 1.: BA-Budget: Bescheide
61. 2.: Verwendungsnachweise
62. 3.: Standortkonzept Bürgerbüros, Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12302
    • Verwandter Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz
63. 4.: Rundbrief des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt München
64. 5.: Kurzbericht zum Kirchenkonzert am 15.06.2013 in St. Maximilian, gefördert durch den BA
65. 6.: Sozialregion München, Versorgung durch das Sozialbürgerhaus Mitte erhalten, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04867, Antwortschreiben des Sozialreferates
    • Verwandter Antrag: Sozialregion München, Versorgung durch das Sozialbürgerhaus Mitte erhalten
66. 7.: Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
67. 1.: Baumaßnahmen SWM
68. 2.: Neue Teamleitung des zuständigen Team 21T in der Lokalbaukommission
69. 3.: Bauvorhaben Fraunhoferstr. 43, Antwortschreiben der LBK auf Stellungnahme des BA
70. 4.: Baumfällungen an der Haltestelle Ehrengutstr., Fahrtrichtung Ostbahnhof, Antwortschreiben des Baureferates auf Schreiben des BA wg. Ersatzpflanzungen (siehe 2013.05 B 5.2)
71. 5.: Wohnen in München V, Städtische Wohnungsbaugesellschaften, Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12310
    • Verwandter Antrag: Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München 3. Stadtratsanträge a) Mietpreis stabilisieren IV — Wohnungsbaugesellschaften stärken, Erhöhung der Neubautätigkeit der Wohnungsbaugesellschaften b) Umsetzung von Wohnen in München V: Erhöhung der Jahresraten für den geförderten Wohnungsbau — Kapazitäten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften erhöhen c) Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen d) Finanzielles Engagement im Wohnungsbau e) Städtischen Wohnungsbau noch intensiver fördern
72. 6.: Bahnknoten München, 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen, Beschluss der Vollversammlung am 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11189
    • Verwandter Antrag: Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen a) aktueller Sachstand b) Anträge und Empfehlungen ...
73. 7.: Zukunft der Stadtteilbibliothek Isarvorstadt in der Kapuzinerstr. 28, Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek auf Anfrage des BA 2 (siehe 2013.05 II 8)
74. 8.: Unfall- und Schadensrisiken minimieren — Bordsteine in München entschärfen; Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen, Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625
    • Verwandter Antrag: 1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren — Bordsteine in München entschärfen Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der FW vom 04.02.2013 2.Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04544 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 17.01.2013
75. 9.: Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013
76. 1.: Versammlungen unter freiem Himmel
77. 2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
78. 3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
79. 4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
80. 5.: Erlaubnisbescheide
81. 6.: Kunstprojekt —Träumerei — ein Denkmal?, Gärtnerplatz, Antwortschreiben des Kulturreferates auf Schreiben des Bezirksausschusses (siehe 2013.06 C 4.7)
82. 7.: Kunst im öffentlichen Raum, Tanzprojekt in der Schützenstr., 09./10.07.2013
83. 8.: Leistungsprogramm der MVG 2014, Beschlussvorlage des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12455
    • Verwandter Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014 Beibehaltung der Buslinie 157 auch nach Inbetriebnahme des S-Bahnhofs Freiham Empfehlung Nr. 08-14 / E 01856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013 Für eine wirklich funktionierende Anschlusssicherung am Beispiel der S2 in Allach Antrag Nr. 08-14 / A 04056 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Tobias Weiß vom 25.02.2013 Verlängerung der Buslinie 143 von der Kunreuthstraße bis Bahnhof Freiham und zum Gewerbegebiet Antrag Nr. 08-14 / B 04700 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 — Aubing-Lochhausen-Langwied vom 20.03.2013 Stärkere Frequenz der Buslinie 139 auf der Naupliastraße Antrag Nr. 08-14 / B 04672 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2013 ÖPNV-Anbindung Effnerstraße für das Altenheim an der Effnerstraße (Münchenstift), das Christopherus Hospiz und die benachbarte Kinderbetreuungseinrichtung Antrag Nr. 08-14 / B 04668 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen vom 12.03.2013 Bessere Busanbindung der Tsingtauer Straße; Anbindung des Truderinger Gymnasiums durch eine Buslinie — Prüfung einer Ringlinie Antrag Nr. 08-14 / B 04662 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 21.02.2013
84. 9.: Neue Entscheidung über Freischankflächengenehmigung bei Pächterwechsel, Antrag des BA 4 Schwabing-West, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04947 vom 26.06.2013
    • Verwandter Antrag: Neue Entscheidung über Freischankflächengenehmigung bei Pächterwechsel
85. 10.: Kunst im öffentl. Raum, „Inside Out“, Betonzunge Corneliusbrücke, 11.08./18.08.2013
86. 11.: Änderungsbescheid zur Ausnahmezulassung für nächtliche Schweißarbeiten an Trambahngleisen im Bereich der Müllerstr. / Fraunhoferstr., 29. Kalenderwoche
87. 12.: Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates / Bezirksinspektion Mitte zu Beschwerden bezüglich Freischankflächen am Gärtnerplatz (siehe auch 2013.06 II 5) und in der Auenstr. (siehe auch 2013.06 C 5.7)
88. 13.: Entwurf des Flyers zu den Verkehrsregelungen zum Oktoberfest 2013
89. 1.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
90. 5: Sonstiges
91. 1: Anträge
92. 2: Entscheidungen
93. 3.: Anhörungen
94. 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
95. 6: Berichte der Beauftragten
96. 3: Veranstaltungen