BA 02 - Vollgremium (2013-06-04 19:00:00)
Datum: | 04.06.2013, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- .2: Tagesordnung
- .3: Genehmigung der Protokolle
- .1.: Stadtteilkulturelle Nutzung im Zuge der Bebauung Ecke Ruppert- / Tumblingerstr., ehemaliger Südbahnhof
- .2.: Erweiterung der Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Zweckentfremdung von Wohnraum um Ort und Zeit der Fertigstellung des Ersatzwohnraums
- .3.: Verlängerung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Offene Ateliers“ Offene Ateliers vom 21. - 23.06.2013
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Kirchenkonzert am 15.06.2013
- .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde der Grundschule an der Klenzestraße 48 in München e.V. Durchführung eines „schreibKURSES“ für die 2. Klassen
- .4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarkindl e.V. Anschaffung von Materialien und Spielgeräten
- .5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung von bildnerisch-künstlerischen Ausdrucksformen München e.V. Erstellen einer Publikation zum 20jährigen Jubiläum
- .6.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Wanderbaumalleeumzug und Aktionstag von 12. bis 30.07.2013
- .1.: Errichtung einer Verkehrsinsel in der Thalkirchner Str., Höhe Waltherstr.
- .2.: Dauerhafte Sperrung der Pfarrer-Rosenberger-Straße, vertagt aus 2013.04 B 1.1
- .3.: Ausbau des Südrings für Personenverkehr, Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
- .4.: Ausbau der Verbindungen zum Nordring, Antrag aus der Einwohnversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
- .5.: Lärmschutzmaßnahmen an der Braunauer Eisenbahnbrücke ergreifen, Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
- .6.: Prüfung der Einhausung der Bahnstrecke, Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
- .7.: Ergänzung Dynamische Fahrgastinformation Metrobuslinie 62
- 1: (E) Fußgängerampel oder Zebrastreifen im Bereich Thalkirchner Str. / Waltherstr.
- 3.1: Bauvorhaben
- 1.: Adlzreiterstr. 3: Einbau Dachgaube u. Fassadenänderung im RGB - Eilentscheidung
- 2.: St.-Paul-Str. 9: Aufstockung Mittelgebäude, Ausbau Speicher im RGB mit Anbau Außenaufzug; Nutzungsänderung 3.+4. OG Wohnungen zu Büros - Eilentscheidung
- 3.: Müllerstr. 3 — 7: Umbau und Umnutzung HKW-Turm (...) - Eilentscheidung
- 4.: Landwehrstr. 43: Nutzungsänd. 1. OG: Büro zu Notschlafstelle - Eilentscheidung
- 5.: Adlzreiterstr. 7: Erneuerung von Balkonen - Eilentscheidung
- 6.: Waltherstr. 26: Vergrößerung der Balkone - Eilentscheidung
- 7.: Schwanthalerstr. 60: Verkleinerung Kleinspielothekbetrieb im EG - Eilentscheidung
- 8.: Kapuzinerstr. 20: Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage sowie eines Supermarkts mit Tiefgarage (Vorbescheid) - Eilentscheidung
- 9.: Schwanthalerstr. 36: Anbau einer Fluchttreppe, Ausbau der Dachterrasse sowie Teilumbau Hotel Cristal - Eilentscheidung
- 10.: Aventinstr. 1: Umbau und ergänzende Aufstockung des Rückgebäudes
- 11.: Kapuzinerstr. 16: Nutzungsänderung einer Ladenwohnung in Imbiss und Lieferservice
- 12.: Baaderstr. 86-90: Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel und Umbau eines Wohnheims in ein Wohngebäude mit DG-Ausbau
- 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- 1.: Isartalstr. 6, Antrag auf Baumfällung, 1 Fichte
- 2.: Klenzestr. 68, Antrag auf Baumfällung, 1 Baum
- 3.: Hans-Sachs-Str. 10, Antrag auf Baumfällung, 1 Hainbuche - PLENUMSBESCHLUSS
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 1.: Wanderbaumallee — Naturnetz Glockenbach, Pestalozzistr., Holzstr., Westermühlstr.
- 2.: Zenettistr. 2-20, Fahrbahnsanierung als Provisorium (Erinnerungsverfahren)
- 3.: Antrag des BA 16: Erhörhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 1.: Lindwurmstr. 31, Widerruf einer Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
- 2.: Arndtstr. 2, Bar „Am Glockenbach“, Erweiterung einer Freischankfläche
- 3.: Thalkirchner Str. 23, „Pigalle“, Aufhebung der Sperrzeit jeweils Do., Fr. und Sa.
- 4.: Mathildenstr. 7, „Backs Bio-Backladen“, Erweiterung einer Freischankfläche
- 5.: Paul-Heyse-Str. 17, „Bistro-Cafe Chivas“, Freischankfläche, siehe 2013.04 C 2.1.5
- 6.: Lindwurmstr. 139a, „Rotkäppchen Burgergrill“, Änderung einer Freischankfläche
- 7.: Bayerstr. 9, „Helin Imbiss“, Erweiterung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
- 8.: Schwanthalerstr. 2, „Sias“, Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
- 9.: Ehrengutstr. 27, „Alla Famiglia“, Erweiterung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
- 10.: Thalkirchner Str. 16, „Palau“, Erweiterung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
- 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- 1.: Bayerstr. 21, Errichtung eines Obstverkaufsstands als temporärer Ausweichplatz
- 2.3: Sonstige Entscheidungen
- 1.: Grünanlage Nußbaumpark, Sommerfest Kinderzirkus „Trau dich“ - Eilentscheidung
- 2.: Open Air Kino im Alten Viehhof Zenettistr., 14.06.-01.09.2013 - Eilentscheidung
- 3.: Straßenfest in der Holzstr., 20.07.2013
- 4.: Charity-Lauf um das Europ. Patentamt, Bayerstr. 34, 28.06.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
- 3.2: Verkehr
- 1.: Bürgeranliegen: Informationsstände von Scientology in der Sonnenstr.
- 1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
- 2: Termine
- 1. : Unterrichtungen
- 1.: BA-Budget: Bescheide
- 2.: Verwendungsnachweise
- 3.: „Ganztags gemeinsam gestalten; Betreuung von Kindern / Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien“, Antrag des BA 22
- 4.: Auskunft zu städtischen Liegenschaften im Stadtbezirk 2, Antwort Kommunalreferat auf Anfrage des BA 2 (siehe auch 2013.03 A1.2)
- 5.: Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 06383
- 6.: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bekanntgabe im Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11667
- Verwandter Antrag: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen - Bekanntgabe -
- 1.: Baumaßnahmen SWM
- 2.: OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“ jetzt in Angriff nehmen — Teil 4; Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert — Antrag der FW v. 13.08.2012 (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 11820)
- 3.: Verzicht auf die Wiederaufstellung der Kamine im Rahmen des Bauvorhabens „The Seven“ auf dem ehemaligen Heizkraftwerk in der Müllerstraße 7 (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01581), Entscheidung des Oberbürgermeisters, siehe auch TOP 2013.02 B 2.3
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 01581
- 4.: Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383)
- 5.: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bekanntgabe im Bauausschuss am 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667)
- Verwandter Antrag: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen - Bekanntgabe -
- 6.: Lärmminderungsplanung für München — Lärmaktionsplan, Beschluss des Umweltausschusses vom 07.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894)
- Verwandter Antrag: Lärmminderungsplanung für München Lärmaktionsplan
- 7.: Bavariaring 31, diverse Nutzungsänderungen, Information der Lokalbaukommission
- 8.: Drei 24-Stunden-Lärmmessungen im Dreimühlenviertel mit Schwerpunkt Bahnlärm, Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04683)
- Verwandter Antrag: Lärmmessung im Dreimühlenviertel
- 9.: Anfrage des BA 2 zu Baumfällungen an der Haltestelle Ehrengutstr., Antwort Baureferat
- 10.: Zusammenführen der Lärmkarte aus dem Lärmaktionsplan der Landeshauptstadt München mit den Lärmgutachten der Deutschen Bahn AG
- 1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 5.: Erlaubnisbescheide
- 6.: Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04386, Antwort KVR
- 7.: Temporäres Kunstprojekt —Träumerei — Ein Denkmal? im Rahmen von „A Space Calles Public / Hoffentlich Öffentlich“, Gärtnerplatz, 15.05.-15.10.2013
- 8.: Ausnahmezulassung des Referates für Gesundheit und Umwelt für Wartungsarbeiten in Düker-Schächten des U-Bahnhofes Fraunhoferstr.
- 11.: Projektumsetzung Kapuzinerstraße, Einrichtung von Radschutzstreifen ect.
- 5: Sonstiges
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 6: Berichte der Beauftragten
- 3: Veranstaltungen
- 10.: Pflanztröge in der Bayerstr. (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04387), Antwortschreiben Baureferat