BA 14 - Vollgremium (2012-01-31 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.2.: Protokolle
4. 1.3.: Ausläufe
5. 1.4.: Bürgerfragen
6. 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 1.6.: Berichte der Beauftragten
8. 2: Entscheidungsfälle
9. 2.1.: Entscheidung über die Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Friedenstr. 17, Josephsburgstr. 88, Kreillerstr. 47
10. 3: Anhörungsfälle/Stellungnahmen
11. 3.3.1.: Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
12. 3.1.: Friedenstr. 10 - Optimolgelände - Gesamtkonzeptplan Rettungswege, Feuerwehrzufahrten, Stellplätze - befristet vom 01.01.2011 - 11.01.2016
13. 3.2.: Antrag zur Offenhaltung der Hachinger-Bach-Straße
14. 3.3.: Erweiterung der Abstellanlage des S-Bahn-Betriebshofes München-Steinhausen - Planfeststellungsbeschluss -
15. 3.1.: Taktverdichtung und bessere Pünktlichkeit auf der Linie 19
16. 3.2.: Änderung der Fahrbahnmarkierung in der St.-Veit-Straße
17. 3.3.: Änderung der Radverkehrsführung in der St.-Veit-Straße
18. 3.4.: Änderung der Radverkehrsführung in der Hansjakobstraße
19. 3.5.: Aktionen des AKA e.V. am Piusplatz und in der Gotteszeller Straße
20. 3.6.: Kreuzung Berg-am-Laim-Str. / Leuchtenbergring
21. 3.1.: Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Planfeststellungsverfahren für die Freilegung und den naturnahen Ausbau des Hachinger Bachs zwischen der Kampenwandstraße und dem Hüllgraben
22. 3.1.: Stadtteilkulturzentrum für Berg am Laim - Rahmenbedingungen
23. 3.3.3.: Bereich Jugend/Schule
24. 3.3.4.: Bereich Soziales
25. 3.1.: Projektteam Zirkus der Ludwig-Thoma-Realschule
26. 3.2.: Theatervorstellungen „Kunstdünger“ an der Grundschule Grafinger Straße
27. 3.3.: Antrag auf Budgetmittel des BA 14 für die Nachbereitung der Stadtteilwoche 2011
28. 3.1.: Westerhamer Straße 11 / Grafinger Straße 46 / Aßlinger Straße 9 / Kreillerstraße 38 / Josephsburgstraße 120 /
29. 4: Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
30. 4.4.1.: Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
31. 4.1.: Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
32. 4.2.: Friedenstr. 10 - Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Die Burg“
33. 4.3.: Baumkirchner Str. 57 - Unveränderte Fortführung der ESV-Vereinsgaststätte
34. 4.4.: Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“, - Erweiterung der Wettbewerbskriterien - zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus - Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung - RIS-Vorlagennummer V 08371
35. 4.5.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“- Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016 - Vorlagennummer V 08187
36. 4.6.: Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011 - Wohnungsmarktbarometer 2011 - Bekanntgabe - Vorlagennummer V 08216
37. 4.7.: Zukunft des geförderten Wohnungsbau in München
    • Verwandter Antrag: Zukunft des geförderten Wohnungsbau in München
38. 4.8.: Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW-AG-Wohnungen; a) Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im18. Stadtbezirk -
    • Verwandter Antrag: Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im 18. Stadtbezirk
    • Verwandter Antrag: Günstigen Wohnraum erhalten — Einfluss nehmen auf den Verkauf der GBW Wohnungen
    • Verwandter Antrag: Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW-Wohnungen in Haidhausen
    • Verwandter Antrag: Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern
    • Verwandter Antrag: Erwerb der GBW-Wohnungen (insbesondere im 18. Stadtbezirk) durch die Landeshauptstadt München unter der Priorität der Sozialverträglichkeit und Berücksichtigung des Mieterschutzes
39. 4.9.: Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung - Vorlagennummer V 08420 a) Sachstandsbericht b) Zukunftskongress
40. 4.10.: Soziale-Stadt-Maßnahmen für 2012 ff. Unterführung Innsbrucker Ring (Höhe Piusplatz) Zweiter Bauabschnitt Piusplatz Erweiterung Führichschule
41. 4.11.: Nutzungsänderung Levelingstraße 23
42. 4.1.: Überwachung des ruhenden Verkehrs im Bereich Annabrunnner- und Kraiburger Straße
43. 4.2.: Fahrradverkehr im Abschnitt zwischen Neumarkter und Berg-am-Laim-Straße
44. 4.3.: Haltverbot in der St.-Michael-Straße südlich der Hachinger-Bach-Straße
45. 4.4.: Haltverbot in der St.-Michael-Straße nördlich der Bad-Kreuther-Straße
46. 4.5.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenplatzes in der Gögginger Straße
47. 4.1.: Lärmminderungsplan für München - Entwurf des Lärmaktionsplanes - Ergänzung zum Beschluss des Umweltausschusses vom 31.01.2012 - Vorlagennummer V 08119
48. 4.4.3.: Bereich Jugend, Schule, Sport
49. 4.1.: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2011 - Vorlagennr. V 07818
50. 4.2.: Erweiterung und Modernisierung des Sonderpädagogischen Förderzentrums und der Mittelschule am Innsbrucker Ring 75/Echardinger Grünstreifen - Ausführungsgenehmigung für vorgezogene Maßnahmen - Vorlagennummer V 08356 1. Errichtung einer Baustellenzufahrt 2. Rodungsarbeiten und Baumschutzmaßnahmen 3. Kanalarbeiten 4. Abriss des Schulpavillons
51. 4.3.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012 - V 08324
52. 4.4.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012 - Vorlagennr.V 08217
53. 4.5.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012 - Vorlagennummer V 08196
54. 4.6.: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012 Stand 20.10.2011 - Vorlagennummer V 08195
55. 4.7.: Wie geht?s weiter mit den Griechischen Schulen? - Antwort auf Stadtratsanfrage
56. 4.4.4.: Bereich Unterausschuss Soziales
57. 4.1.: Verwendungsnachweis Sonnenblumenprojekt 2011
58. 4.2.: Verwendungsnachweis Projektgruppe Kunst der Ludwig-Thoma-Realschule
59. 4.1.: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
60. 4.2.: Bad-Kissingen-Str. 61
61. 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
62. 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
63. 5.5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
64. 5.5.1.2.: Unterausschuss Fest und Kultur
65. 5.5.1.3.: Unterausschuss Jugend und Schule
66. 5.5.1.4.: Unterausschuss Soziales
67. 5.5.1.5.: Unterausschuss Budget
68. 5.5.2.: Ankündigungen
69. 5.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
70. 4.4.1.1.: Planungsangelegenheiten
71. 4.4.1.2.: Verkehrsangelegenheiten
72. 4.4.1.3.: Umweltangelegenheiten
73. 4.4.2.: Bereich Fest/Kultur
74. 4.4.5.: Bereich Budget
75. 4.4.6.: Baumschutz