BA 18 - Vollgremium (2012-08-21 19:30:00)

Tagesordnung

1. .3.: Gleisbauarbeiten auf der Linie 15/25; Änderung der bestehenden Route des Ersatzbusses 115; Anbringung eines Fahrplans an der jetzigen Endhaltestelle am Klinikum in der Seybothstraße; Weiterführung der Ersatzlinie 115 bis Grünwald
2. .4.: Fahrradweg Geiselgasteigstraße - Abmarkierung des Fahrradwegs vom Gehweg zwischen „Bei den Tannen“ und der Menterschwaigstraße
3. .5.: Einsatz von Großraumfahrzeugen auf den Tamlinien 15/25
4. .10.: Aretinstraße in Harlaching als Anliegerstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 15.11.11; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 17.01.12; Antwortschreiben des KVR vom 30.07.12 (negative Erledigung)
5. .11.: Fahrbahnsanierung der Säbener Straße im Abschnitt zwischen Oberbiberger Straße und Naupliastraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.01.2012; BA-Antra Nr. 08-14 / B 03641; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 19.06.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.07.12 (positive Erledigung)
   • Sitzungsvorlage
6. .12.: Verbesserung der Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 19.06.12; Antwortschreiben des KVR vom 31.07.12 (negative Erledigung)
7. .1.: Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 21.03.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
8. .2.: Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Eililandstraße zwischen Bad-Wiessee-Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 16.04.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
9. .3.: Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09499; Beschluss des Bauausschusses vom 10.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12) zu TOP 3.2.6.3 Ergänzung vom 03.07.12
   • Verwandter Antrag: Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt,????? im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.300.000 — (darin enthalten sind: Anteil Stadtwerke München GmbH: 160.000 — (netto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung von vorgezogenen Baumfällungsarbeiten 3. Empfehlungen Einbau eines beidseitigen Radweges an der Kapuzinerstraße und Isartalstraße Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Bezirksteil Glockenbachviertel Deutsches Museum am 20.06.2002 Radweg Kapuzinerstraße Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Bezirksteil Ludwigsvorstadt Schlachthofviertel am 20.11.2003 Weitere Radwege auf dem Straßenzug zwischen Wittelsbacher Brücke und Paul-Heyse-Unterführung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00367 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 11.05.2006 Verbreiterung des Gehweges bzw. Bau eines Radweges in der Kapuzinerstraße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00948 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.05.2011
10. .4.: "Dialog-Displays" in München München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger; Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 01629 vom 23.06.10; Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02830 vom 22.03.11; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.07.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09260
    • Verwandter Antrag: München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger
    • Verwandter Antrag: Anbringung einer Fahrtgeschwindigkeitskontrollanzeige nach der Einmündung am Theodolindenplatz in der Harthauser Straße
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 09260
11. .5.: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der St.-Magnus-Str. 34; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR
12. .6.: Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09305; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.07.2012 (VB)
    • Verwandter Antrag: Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens - Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradab­stellplatzsatzung - FabS) (Satzungsbeschluss) - Anträge: - Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in Wohnanlagen Antrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 31.01.2001 - Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten Antrag Nr. 02-08 / A 02539 von Herrn Stadtrat Schwartz und Herrn Stadtrat Mühlhaus vom 11.07.2005 - Fahrradabstellen 1: Fahrradstellplätze in Neubaugebieten sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008
13. .3.3: UA Umwelt
14. .1.: Pflanztröge in der Hans-Mielich-Straße;
    • Sitzungsvorlage
15. .2.: Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit u. Umwelt zur Anfrage aus der Sitzung vom 17.04.12 (neutrale Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
16. .3.: Abfalleimer (für Hundekot) für das Rondell Lindenstraße / Achleitnerstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03951 vom 15.05.12; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 16.07.12 (positive Erledigung) zu TOP 3.3.5.3 E-Mail des Baureferats-Gartenbau vom 30.07.12
    • Sitzungsvorlage
17. .4.: Spielplatz Hans-Mielich-Platz / Kleingartenanlage Teutoburger Straße; Bepflanzung entlang des Zaunes im Bereich des Spielplatzes; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 17.07.12; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.08.12 (positive Erledigung)
18. .1.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1 Anwesen Auerbergstraße; Unterrichtung vom 25.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
19. .2.: Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 24.07.12
20. .3.4: UA Soziales
21. .1.: Sonnensegel für den Kinderspielplatz Hans-Mielich-/Gerhardstraße; Antrag von Frau Kieweg vom 26.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
22. .2.: Erhöhung des Ballfanggitters der Freifläche des Fezis - Freizeitstätte Wettersteinplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
23. .1.: Nutzung der Container in der Rotbuchenstraße / Am Hollerbusch als Kindergarten / Kinderkrippe; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03852 vom 17.04.12; Antwortschreiben des RBS vom 08.06.12 (positive Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12
    • Sitzungsvorlage
24. .1.: Mieterbeiratswahl 2012; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der stimmberechtigten Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09342; Beschluss des Sozialausschusses vom 05.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
    • Verwandter Antrag: Mieterbeiratswahl 2012 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
25. .2.: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.12; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09477; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung u. des Ausschusses für Bildung u. Sport vom 04.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
    • Verwandter Antrag: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2012
26. .3.: Angebote des Hausbesuchsdienstes der Kinderkrankenschwestern des RGU; Schreiben / Infoflyer des RGU vom 30.07.12
27. .1.: Der Regionale Sozialatlas - ein neues Informationsmaterial des Sozialreferats; Schreiben des Sozialreferats vom 15.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
28. .3.5: UA Bau und Planung
29. .2.: BV Bozzarisstraße 2 - Neubau einer Kinderkrippe; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen eines Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013“; Schreiben des BA 18 vom 23.04.12; Antwortschreiben des RBS vom 30.05.12 (neutrale Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12 und 17.07.12)
30. .1.: Anwesen Birkenau 18 1. Nachfrage beim Sozialreferat zur Zweckentfremdung 2. Vorschlag zur kulturellen Nutzung des Anwesens; Antrag von Frau Kieweg vom 19.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 19.06.12 und 17.07.12)
31. .2.: Hundehaltung - stärkere Kontrolle / Ahnung der bestehenden Verbote; Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (Leinenzwang im Umgriff von Kinderspielplätzen / eventueller Maulkorbzwang für das Mitführen von Hunden in öffentlichen Verkehrsmitteln etc.); Antrag der CSU-Fraktion vom 17.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
32. .3.: Sonnenschutz am Jakob-Gelb-Platz; Antrag von Frau Kieweg vom 04.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
33. .4.: Initiierung einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Claude-Lorrain-Platzes vor dem St.-Anna-Kirchlein; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
34. .5.: Gesellschafterbeschluss zum Erhalt der Heimag-Siedlung; Antrag der CSU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 21.08.12
35. .6.: 1. Erhalt der Heimag-Siedlung - Sanierung ohne Abriss 2. Erhaltungssatzung für den Bereich Mangfallplatz - Gewofag-Siedlung und den Bereich zwischen Naupliastraße, Vollmarpark und Säbener Straße - Heimag-Siedlung
36. .1.: Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsfinanzierung jeglicher Art eignen können; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03929 des BA 16 vom 09.05.12; Schreiben des Direktoriums vom 19.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
    • Verwandter Antrag: Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eineGemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können;
37. .3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
38. .1.: Saleggstraße 18; Wohnbebauung - VORBESCHEID; Anhörung vom 23.07.12
39. .2.: Winterstraße 13; Aus- und Umbau sowie Modernisierung des Dachgeschosses; Anhörung vom 23.07.12
40. .3.: Sommerstraße 32; DG-Ausbau und Einbau eines Personenaufzugs; Anhörung vom 23.07.2012
41. .4.: Friedrich-Ebert-Straße 7; Neubau eines Einfamilienhauses mit Wintergarten und Garage; Anhörung vom 24.07.12
42. .3.5.4.2: Baumbestandspläne
43. .1.: Josef-Vötter-Str. 7; Anhörung vom 02.08.12
44. .1.: Ortsbildschutz zur Sicherung der örtlichen Lebensqualität; Einführung einer Schutzkategorie für ortsbildprägende Gebäude; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01161 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 10.11.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung, Lbk, vom 22.05.12 zur vom Antrag abweichenden Beschlussfassung des BA 18 vom 17.04.12 (positive Erledigung - vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
    • Verwandter Antrag: Ortsbildschutz zur Sicherung der örtlichen Lebensqualität; Einführung einer Schutzkategorie für ortsbildprägende Gebäude
45. .2.: Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, § 34 BauGB dahingehend zu ändern, dass es Bundesländern u. Kommunen ermöglicht wird, örtlich bezogene Bauvorschriften (Satzungen/Gesetze) zu erlassen, die es gestatten, bodenrechtlich relevante, bauplanungsrechtliche Entscheidungen zu treffen. Aufforderung an den Bundesgesetzgeber, es durch entsprechende Gesetzesänderung den Bundesländern u. Kommunen zu ermöglichen, Satzungen/Vorschriften zu erlassen, die eine Regelung der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen gestatten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03791 vom 21.03.12; Antwortschreiben des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.06.12 (neutrale Erledigung - vertagt aus der sitzung vom 17.07.12)
    • Sitzungsvorlage
46. .3.: Verbleib des Obst- u. Gemüsestands Ecke Nauplia- / St.-Magnus-Straße an seinem Standort auch über Nacht; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01168 der BÜV des 18. Stadtbezirks vom 10.11.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08565; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 10.07.12 (negative Erledigung)
    • Verwandter Antrag: Verbleib des Obst- und Gemüsestands Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Straße an seinem Standort auch über Nacht
    • Verwandter Antrag: Verbleib des Obst- und Gemüsestands Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Straße an seinem Standort auch über Nacht
47. .1.: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung a) Gestaltung der Ausgleichs- u. Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09168; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vp, 04.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
    • Verwandter Antrag: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011 b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011
48. .2.: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der LHM); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09600; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2012 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
    • Verwandter Antrag: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
49. .3.: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg; Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03109 vom 09.02.12 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen - Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03231 vom 30.03.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09511; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
    • Verwandter Antrag: Wohnen in München (2): Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung
    • Verwandter Antrag: Mehr geförderten Wohnraum schaffen - Sozialgerechte Bodennutzung (SOBON) überarbeiten
    • Verwandter Antrag: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse A. Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht B. Anträge 1. Wohnen in München (2); Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen — Modifizierung der Sozialgerechten Bodennutzung Antrag Nr. 08-14 / A 03109 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012 2. Mehr geförderten Wohnraum schaffen — Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) überarbeiten Antrag Nr. 08-14 / A 03231 von DIE LINKE vom 30.03.2012
50. .4.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 3.5.6.4.1 Anwesen Meichelbeckstraße; Mitteilung vom 04.06.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12) 3.5.6.4.2 Anwesen Am Perlacher Forst 174; Mitteilung vom 17.07.12 3.5.6.4.3 Anwesen Friedrich-Ebert-Straße 6; Mitteilung vom 09.07.12 3.5.6.4.4 Anwesen Pilgersheimer Str. 60; Mitteilung vom 01.08.12
51. .5.: Baufälle im 18. Stadtbezirk
52. .6.: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Dritte Startbahn: Ziel verfehlt! Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03393 vom 20.06.12; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09738; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.07.12 (VB)
    • Verwandter Antrag: Dritte Startbahn: Ziel verfehlt!
    • Verwandter Antrag: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern - Dritte Startbahn: Ziel verfehlt! Antrag Nr. 08-14/ 03393 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste vom 20.06.2012
53. .7.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 SSW „Café Sportsbar“, Waltramstraße 1; Mitteilung vom 24.07.12
54. .8.: Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifachsporthalle, Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten (Kostenobergrenze) / Ersteinrichtungskosten 1. Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Beibehaltung des Turnhallenneubaus am Theodolinden-Gymnasium in Liste 1 des MIP; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00883 des BA 18 vom 17.01.2006 5. Sporthalle am Theodolinden-Gymnasium: Ablehnung des geplanten Tribünenbaus (zugunsten des Bedarfs der Schule); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01647 des BA 18 vom 20.10.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09593; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport vom 04.07.12 (SB)
    • Verwandter Antrag: Beibehaltung des Turnhallenneubaus am Theodolinden-Gymnasium in Liste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
    • Verwandter Antrag: Sporthalle am Theodolinden-Gymnasium: Ablehnung des geplanten Tribünenbaus (zugunsten des Bedarfs der Schule)
    • Verwandter Antrag: Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifachsporthalle Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze) 13.340.000 — davon Ersteinrichtungskosten 295.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 15.000 — 4. Beibehaltung des Turnhallenneubaus am Theodolinden-Gymnasium in Liste 1 des MIP
55. .1.: Neuauflage des Handbuchs „Der vollständige Bauantrag“; Schreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung, Lbk, vom 25.06.12 mit Flyer u. Handbuch (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
56. .3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
57. .1.: Anschluss für Abwasser, Wasser und Strom für die städtische Grünanlage an der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03784 vom 20.03.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.04.12 (negative Erledigung) - verwiesen aus der Sitzung vom 15.05.12, 19.06.12 und 17.07.12
    • Sitzungsvorlage
58. .1.: Kunstwerk der Freunde des Sechzger Stadions am Hans-Mielich-Platz - Stellplatz am Stadion an der Grünwalder Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 21.08.12
59. .1.: Veranstaltung in einer städt. Grünanlage; hier: Martinsfeuer des Kindergartens Biene Maja in der Grünanlage Karolinger Allee, Ecke Harlachinger Straße am 12.11.12, alternativ am 13.11.12; Zuleitung des KVR vom 17.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.09.12
60. .2.: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Kinderflohmarkt des Kirschbaum Kindergartens in der Grünanlage Gerhardstraße 2 am 14.10.2012, alternativ am 21.10.2012; Zuleitung des KVR vom 27.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.09.12
61. .3.: Erinnerungsorte München; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des BA 8 vom 10.05.12; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 27.09.12; Zuleitung des Kulturreferats vom 19.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme
    • Verwandter Antrag: Erinnerungsorte München
62. .1.: Stadtbezirksplan für den 18. Stadtbezirk; Schreiben der Verwaltungs-Verlag GmbH mit der Bitte um Terminvorschlag
63. 4: Sonstige Fälle
64. 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
65. 4.4.2: Sonstige Anträge
66. 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
67. 4.1.: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerung von Immobilien; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03454 des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 08.11.11; Schreiben des Direktoriums vom 11.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
    • Verwandter Antrag: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
68. 4.2.: Kein Platz für (Neo-)Nazis; Unterrichtungsrecht bei der Anmeldung von Informationsständen; Änderung der BA-Satzung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03848 des BA 7 vom 13.03.12; Schreiben des Direktoriums vom 30.07.12 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
    • Verwandter Antrag: Kein Platz für (Neo-) Nazis Ziffer 2
69. 4.4.3.1: Baumschutzfälle
70. 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
71. 4.1.: Wiedereinrichtung der Sauna im Schwimmbad an der Klausener Straße; Stellungnahme der LHM; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03953 vom 15.05.12; Renovierung des Hallenbades an der Klausener Straße; integrieren einer einfachen Sauna, eventuell auch durch einen Anbau an das bestehende Gebäude; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03299 vom 20.09.12; Antwortschreiben des RAW vom 05.07.12 (negative Erledigung)
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Renovierung des Hallenbades an der Klausener Straße; integrieren einer einfachen Sauna, eventuell auch durch einen Anbau an das bestehende Gebäude
72. 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
73. 4.1.: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09480; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 11.07.12 (vertagt aus der Sitzung vom 17.07.12)
    • Verwandter Antrag: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen BA-Antr. Nr. 08-14/ B 03414 des Bezirksauschusses 4 Schwabing-West vom 26.10.2011
74. 4.2.: Bezirksausschuss-Geschäftsstelle Ost; Änderung der internen Organisation und Vertretungsregelung ab 01.08.2012; Schreiben von Herrn Eichinger vom 27.07.2012
75. 5: Berichte der Beauftragten / Polizei
76. 5.5.1: Kinder
77. 5.5.2: Senioren/-innen
78. 5.5.3: Ausländer /-innen
79. 5.5.4: Jugend
80. 5.5.5: Sport und Vereine
81. 5.5.6: Polizei
82. 6: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
83. 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
84. 6.6.2: Ankündigungen
85. 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
86. 7: Nichtöffentlicher Teil
87. .3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
88. .3.6.7: Sonstiges
89. .3.6.1: Bericht
90. .3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
91. .3.6.3: Anträge
92. .3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
93. .3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
94. .2.: Proberäume für Musik; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 17.07.12 (ohne Vorgang)
95. 3.7: Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO