BA 11 - Vollgremium (2012-01-11 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung
2. 1.1: Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
3. 1.2: Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4. 2: Berichte aus dem Stadtrat
5. 3: Berichte der Polizei
6. 4: Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
7. 4.1.: Neuer BA-Vorsitzender in Sendling
8. 4.1.: Ergebnisse aus dem vergangenen „18.Jetzt“
9. 4.4.5: Sonstige Berichte, Termine
10. 5: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
11. 6: Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
12. 6.6.1: Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
13. 6.6.2: Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
14. 1: (E) Ausstattung des Curt-Mezger-Platzes mit Bäumen und Parkbänken
    • Sitzungsvorlage
15. 7: Anträge
16. 7.1.: Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des Stadtbezirkes 11 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen bei Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn (Antrag GRÜNE/ÖDP)
17. 7.1.: Stadtrat beschließt neues Essensversorgungskonzept - „Cook & Chill“-Verpflegung an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Einbindung der Bezirksausschüsse gewünscht - (Antrag BA 18)
18. 8: Anhörungen
19. 8.1.: Bauvorhaben a) Georgenschwaigstr. 31 b) Brentanostr. c) Dostlerstr. 6
20. 8.2.: Erinnerungsverfahren; GWG-Siedlung Harthof — Dientzenhoferstr. (Nord)
21. 8.3.: Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis 430465
22. 8.1.: Statement zum Jubiläumsjahr Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.
23. 8.1.: Anhörung Schäfflertänze im Stadtgebiet auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Zeit vom 06.01. - 21.02.2012 - Vorabzustimmung erfolgt -
24. 9: Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
25. 9.1.: Haushaltsplan 2012 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 08164 (Sehr umfangreiche Unterlagen liegen der BA-Geschäftsstelle vor und können auch unter o.g. Sitzungsvorlagen Nr. im RIS eingesehen werden)
26. 9.2.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 07993 (Sehr umfangreiche Unterlagen liegen der BA-Geschäftsstelle vor und können auch unter o.g. Sitzungsvorlagen Nr. im RIS eingesehen werden)
27. 9.3.: Protokoll des Mietertages vom 24.11.2011
28. 9.1.: Meldelisten Bauvorhaben
29. 9.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
30. 9.3.: Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste
31. 9.4.: Bauzentrum a) Infoabende Januar bis April 2012 b) Fachforum Baustoffe der Zukunft 25.01.2012
32. 9.5.: Vollzug der Wassergesetze Bauchräumungstermine 2012 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
33. 9.6.: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
34. 9.7.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012 — 2016 - Ergänzung - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08187
    • Verwandter Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012 — 2016
35. 9.8.: Campus der Technischen Universität (TU) München - Beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 08137
36. 9.9.: Fällungsantrag Rose-Pichler-Weg 8; Ablehnungsbescheid
37. 9.10.: Antrag auf Genehmigung zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschraubersonderlandeplatzes für die Polizeihubschrauberstaffel Bayern Stellungnahme der Landeshauptstadt München
38. 9.11.: Campus der Technischen Universität (TU) München Antwortschreiben auf Anfrage aus der Einwohnerversammlung am 28.09.2011
39. 9.12.: Bänke neben dem Spielplatz Ecke Kollwitzstraße / Paracelsusstraße Antwort Streetwork
40. 9.13.: Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
41. 9.1.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum a) Gundelkoferstraße b) Oberhofer Platz c) Lüneburgerstraße
42. 9.2.: Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München (Ziffer 3) Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 07950
43. 9.3.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schankwirtschaft, „Café e-Mix“, Helene-Mayer-Ring 14, 80809 München b) Schank- und Speisewirtschaft, „Langolo“, Schmalkaldener Str. 53, 80807 München c) Schank- und Speisewirtschaft, „Esto“, Knorrstr. 89, 80807 München
44. 9.4.: Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07911
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
45. 9.5.: Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07744
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
46. 9.6.: Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07762
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
47. 9.7.: Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07782
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2012 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
48. 9.8.: Vollzug: Gaststättengesetz „Kioske 12 und 13 in der Kleinen Olympiahalle“
49. 9.9.: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08020 - Beglaubigter Abdruck - (Broschüre im Sitzungsordner)
    • Verwandter Antrag: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010
50. 9.10.: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsbericht 2011 Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14 / V 07818
51. 9.11.: Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm Liste im LHM-Intranet abrufbar: Standorte mit Baurechtserklärungen nach Stadtbezirken
52. 9.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung a) Feuerwehranfahrtszone Lieberweg 35
53. 9.2.: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Ergänzung vom 02.11.2011 - beglaubigter Abdruck - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822
    • Verwandter Antrag: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag Nr. 08-14 / A 00475 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Sabine Nallinger, Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 12.12.2008 Plätze im 13. Stadtbezirk beleben - Herkomerplatz umgestalten Antrag Nr. 08-14 / B 02899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 12.04.2011
54. 9.3.: MVG: Information über Betriebskonzepte während der Schienenschleifarbeiten und eingleisigen Verkehre im Januar 2012
55. 10: Sonstiges
56. 9.9.1: Plenum
57. 9.9.2: Bau / Umwelt
58. 9.9.3: Kultur / Soziales
59. 9.9.4: Verkehr
60. 8.8.2: Bau/Umwelt