BA 23 - Vollgremium (2012-01-10 19:00:00)
Datum: | 10.01.2012, 19:00 |
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Ort: | Vereinsheim Allach, Eversbuschstr. 161 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 1.2: Genehmigung der Tagesordnung
- 1.3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2: Bürgeranliegen
- 2.2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.1.: Ampelschaltung Eversbuschstraße 149 / Ecke Paul-Ehrlich-Weg
- 2.2.: Sperrmüll und abgestelltes Fahrzeug entlang des Fußweges Grandauer Straße
- 2.3.: Bahnunterführung Allacher Straße
- 2.4.: Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV / 30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655a (Oertelplatz etc.)
- 2.5.: Buslinie 164 zwischen Haltestelle Gerlachweg und S-Bahn Haltestelle Untermenzing in Richtung Stadtmitte
- 3: Anträge
- 4: Entscheidungen
- 4.1.: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Einziehung eines Weges an der Hubert-Beckers-Straße
- 4.2.: Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 4.200,00 Euro für die Anschaffung neuer Turnwettkampfanzüge Antragsteller: TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.
- 4.3.: Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 1.425,00 Euro für die Theater AG ab 20.01.12-Juli 2012 Antragsteller: AWO Schulsozialarbeit Haldenberger Hauptschule
- 4.4.: Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.10.07 in Höhe von 638,00 Euro für den Faschingsumzug am 21.02.12 Antragsteller: Pfarrei Maria Himmelfahrt
- 5: Anhörungen
- 5.1.: Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt am 21.02.12
- 6: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 6.1.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.11: Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden; Baugesetzbuch-Klimanovelle
- 6.2.: Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 09.11.11: PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Aktualisierung Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Öffentlichkeitsphase und Einarbeitung
- 6.3.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.11: a) Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München b) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011-2015 c) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011-2015
- 6.4.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.11: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
- 6.5.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 29.11.11: Haushaltsplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 6.6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.11: a) 2. Stammstrecke; Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München b) Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
- 6.7.: Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.11: Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München
- 6.8.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.11: a) Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München b) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011
- 6.9.: Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 07.12.11: a) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“; Wohnungsbauoffensive 2012-2016 b) Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010
- 7: Verschiedenes
- 7.1.: Urbanes Naturnetz für ganz München
- 7.2.: Langfristige Siedlungsentwicklung Einladung zum Zukunftskongress am 2. und 3. Februar 2012
- 8: Umlauf
- 8.1.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.12.11: Schäfflertänze im Stadtgebiet auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Zeit vom 06.01.-21.02.12
- 8.2.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.11: Geh- und Radweg Grandauerstraße
- 8.3.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.12.11: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes „Kardelen“
- 8.4.: Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 12.12.11, 19.12.11: Baumaßnahmen
- 8.5.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.11, 20.12.11: Bauanträge (05.12.-11.12.11, 12.12.-18.12.11)
- 8.6.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Herbigstr. 23, Grandauerstr. 7a, Theodor-Fischer-Str. 43, Rudhartstr. 50a
- 8.7.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.12.11: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Allacher Str. 199 Ernst-Häckel-Str. 28 (Haus Nr. 1-3)
- 8.8.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.12.11: Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am(an) bestehenden Mobilfunkstandort(en) mit UMTS; hier: Dachauer Str.
- 8.9.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 20.12.11: Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am bestehenden Mobilfunkstandort mit LTE
- 8.10.: Schreiben Sozialreferat: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum: Bergetstr., Arnoldstr., Allacher Str.
- 8.11.: Schreiben Sozialreferat vom 15.12.11: Unterlagen zur Veranstaltung vom 17.11.11 „Ergebnisse zur REGSAM-Arbeit in den Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf“
- 8.12.: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 15.12.11: Europe Direct Informationen 08/2011
- 8.13.: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.12.11: Geschwindigkeitsüberschreitung innerhalb der bebauten Umgebung (Allacher Straße, Krautheimstraße, Angerlohstraße und Manzostraße) für Züge der Deutschen Bundesbahn
- 8.14.: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.12.11: Wirtschafts-Info 12/2011
- 8.15.: Schreiben Baureferat vom 14.12.11: Vollzug der Wassergesetze Bachräumungstermine 2012 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
- 8.16.: Schreiben Mieterbeirat LHM vom 13.12.11: Protokoll des Mietertages vom 24.11.11
- 8.17.: Schreiben BA 6 Sendling vom 13.12.11: Neuer BA-Vorsitzender in Sendling
- 9: Nachtrag
- 9.1.: Bürgerpost an den BA - Antrag vom 20.10.11 für ein beheiztes Schwimmbad; Antwortschreiben BA vom 02.12.11
- 9.2.: Entscheidungen - Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Kein weiteres Arbeiterwohnheim in der Georg-Reismüller-Straße, statt dessen Schaffung eines Jugendtreffs (Ziffer 3 des Antrages)
- 9.3.: Verschiedenes - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 21.12.11: Einladung zum Fachforum „Knappe Rohstoffe - Ressourcen-Effizienz: Baustoffe der Zukunft“ am 25.01.12 - Schreiben Kommunalreferat vom 19.12.11: Terminvorankündigung; jährlich im Kommunalreferat stattfindender Informationsaustausch am 22.03.12
- 9.4.: Umlauf - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.12.11, 02.01.12: Bauanträge (19.12.-25.12.11, 26.12.11-01.01.12) - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung, Einzelfällungsanträge: Krauss-Maffei-Str. 2, Franz-Albert-Str. 5, Auenbruggerstr. 18 - Schreiben Baureferat vom 21.12.11: Abfallbehälter bei der Parkbank in Höhe Behringstr. 97a - Schreiben Direktorium vom 27.12.11: Bewilligung einer Zuwendung aus dem BA-Budget; Antragsteller: Verein zur Förderung der Hauptschule Franz-Nißl-Straße e.V. - Schreiben Direktorium vom 22.12.11: Ansiedlung einer Gasabfüllanlage der Firma Air Liquide an der Ludwigsfelder Straße (schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO von Herrn StR Christian Müller und Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar) - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 22.12.11: Neuer Standort der Fa. Air Liquide in der Ludwigsfelder Str. 168 (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00322 der Bürgerversammlung vom 22.12.11) - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 30.12.11: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung von Gasen sowie einer Füllanlage zur Abfüllung von Druckgasflaschen durch die Fa. Air Liquide - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.01.12: Erlaubnisbescheid für historische Schäfflertänze 2012 - Schreiben Soziale Impulse München e.V. vom 08.12.11: Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / Q 00322
- 9.5.: Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse: - Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 11.01.12: a) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2011/2012 b) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012 c) Schüler/innen und Klassenstand, berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012, Stand: 20.10.11 d) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012 Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.12: a) Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG-Wohnungen b) Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb „Denkmalschutz und neues Bauen“; Erweiterung der Wettbewerbskriterien, zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen zu vierjährigen Turnus, Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung