BA 05 - Vollgremium (2012-04-18 19:00:00)
Datum: | 18.04.2012, 19:00 |
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Ort: | Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- .1.: Trampelpfad von Mariahilfstraße über Eduard-Schmid-Straße zur Isar pflastern; Telefonische Anfrage einer Anwohnerin aus der Eduard-Schmid-Str. 4
- .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- .5.: Anträge
- .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Refugio München e.V. Umzugskosten und Einweihungsfeier
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftshilfe in der Au e.V. Nachdruck der Broschüre „Nachbarschaft hilft in der Au“
- .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftshilfe in der Au e.V. Fest zum 30jährigen Bestehen am 14.07.2012
- .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
- .1.: Wörthstr. 10, „Der Flohmarktladen“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
- .2.: ASZ Wolfgangstraße 18: Genehmigung eines Flohmarktes auf öffentlichem Verkehrsgrund
- .3.: Sommerstr. 8, „Tante Emma in der Au“: Genehmigung einer Freischankfläche
- .6.3: Weitere Entscheidungen
- .1.: Sanierung der Postwiese
- .1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Preysingstr. 5
- .2.: MVG Leistungsprogramm 2013
- .3.: Orleansplatz, Charity Tour der Commerzbank am 17.07.2012
- .4.: Bauvorhaben, St.-Wolfgangs-Platz 11; Errichtung eines integrierten Kinderhauses (Kinderkrippe, -garten, -hort) - VORBESCHEID
- .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- .1.: Bearbeitung von BA-Anträgen durch das Referat für Bildung und Sport
- .2.: Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zu Verkehrssicherheit
- .3.: Beschilderung im Baureferat
- .4.: Erlass einer Satzung für die Bereitstellung von Radabstellplätzen auf bebauten Grundstücken
- .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- .1.: Unzulässige „Reservierung“ von Parkplätzen am Müllerschen Volksbad, Zellstraße; Schreiben des KVR an die SWM vom 15.03.2012 zur Kenntnis
- .8.3: Weitere Unterrichtungen
- .1.: Einhaltung der 3-Monatsfrist bei der Erledigung von Bürgerversammlungsempfehlungen; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26.03.2012 an die Referate zur Kenntnis
- .2.: Unterrichtung des Baureferats über das Fällen von Gefahrenbäumen
- .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- .1.: Regsam
- .2.: Kinder und Jugend
- .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
- .4.: Ausländer und Flüchtlinge
- .5.: Frauen und Mädchen
- .6.: Internet
- .7.: Baumschutz
- .1.: Asamstr. 5; Baumbestandserklärung, FFG/Baumbestandsplan
- .1.: Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012
- .2.: Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012
- .3.: Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 27.03.2012
- .4.: Zuschussnehmerdatei 2012, Vollzug des Haushaltsplanes 2012 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.03.2012
- .5.: Einführung einheitlicher Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung bei den Behörden der Landeshauptstadt München (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 01138), Endlich Einführung des Antragslotsen / Prüfung der Einführung eines professionellen Fallmanagements im bereich Menschen mit Behinderung (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 03230); Beschluss des Sozialausschusses vom 29.03.2012
- .6.: Termine für Fertigstellung von Tagesheim und Hort der Bazeillesschule; Schreiben des RBS vom 19.03.2012
- .7.: Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 08.12.2011
- .8.: Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.2012
- .9.: Wanderungsmotivuntersuchung II — 2010/2011; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.2012
- .1.: Laufveranstaltung „Munich Urban Cross“ in den Isarauen am 29.07.2012 bzw. im Rahmen des Isarinselfests vom 31.08.-02.09.2012
- .2.: Postwiese, Spielplatzaktion / Spielangebote für Familien am 20.09.2012 von 14.00 -18.00 Uhr
- .3.: Steinstr. 79; Nutzungsänderung: Laden- zu Gaststättenraum
- .4.: Münchner Bladenight ab 07.05.2012
- .5.: Weißenburger Str. 25: Nutzungsänderung: Einzelhandels-Verkaufsfläche (Teilbereich) zu Backshop
- .6.: Spieleaktionen PA/ Spielen in der Stadt e.V. in den Frühlingsanlagen am 03.-05.08.2012
- .7.: Fahrradbeleuchtungs- und Befragungsaktion auf dem Pariser Platz am 12.05.2012
- .1.: „Münchner Grün ist nicht braun“; Resolution des Münchner Forums zum Stadtgrün München; Schreiben des Münchner Forums vom 22.03.2012
- .1.: Ismaninger Str. 22: Errichtung eines OP-Zentrums Nord mit 8 OP-Sälen, Intensiv- und Normalpflege, Poliklinik, Arztdienstbereich für das Klinikum rechts der Isar der TU München
- .2.: Sckellstr. 4: Neuerrichtung des Hofgebäudes (zwei Wohneinheiten) mit Doppelparker — VORBESCHEID
- .3.: Ruhestr. 7: Neubau eines Einfamilienhauses
- .4.: Senftlstr. 9: Nutzungsänderung Gaststätte mit Schießbahn in Büro (EG), 4 Kellerabteile in Lager; Neuaufbau des Dachstuhls mit 2-gesch. Ausbau; Teilerhöhung DG 1 (Hofseite), 8 Gauben Straßenseite / Teilrekonstruktion der historischen Zwerchhäuser (Straßenseite); 2 Gauben, 1 Loggia und 1 Dachterrasse (Hofseite)
- .5.: Senftlstr. 9: Anbau eines Außenaufzugs an die rückwärtige Hoffassade
- .6.: Orleanspl. 10-12: Umbau und Nutzungsänderung: Betriebswohnung zu Büroräume
- .1.: Vorstellung Projekt „Isarkiesel“
- .1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- .2.: Nächste UA-Sitzungen
- .1.: UA Kultur: Mittwoch, 02.05.2012, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Montag, 07.05.2012, 19.00 Uhr, Diakonie Untergeschoss, Elsässer Str. 30 UA Wirtschaft: Dienstag, 15.05.2012, 19.30 Uhr, Diakonie Untergeschoss, Elsässer Str. 30 UA Planung: Donnerstag, 10.05.2012,19.30 Uhr, Diakonie Untergeschoss, Elsässer Str. 30 UA GUV: Montag, 14.05.2012, 19.00 Uhr, Diakonie Untergeschoss, Elsässer Str. 30
- .3.: Nächste BA-Sitzung
- .1.: Mittwoch, 23.05.2012, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
- .4.: Sonstige Termine
- .1.: Einladung zum Münchner Tanzsportball am 05.05.2012 der Kindertafel-Glockenbach e.V.
- .1.: Entscheidungen
- .2.: Anhörungen
- .3.: Unterrichtungen