BA 05 - Vollgremium (2012-01-18 19:00:00)
Datum: | 18.01.2012, 19:00 |
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Ort: | Baureferat, Friedenstr. 40, 81671 München |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- .1.: Wolfgangstraße zur 30km/h-Zone
- .5.: Anträge
- .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein SFZ An der Isar Tanzprojekt vom 23.01. - 04.03.2012
- .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
- .1.: Wörthstr. 10, „Der Flohmarktladen“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
- .2.: Johannisplatz 21, „Letoon“: Genehmigung einer Freischankfläche
- .3.: Gebsattelstr. 15, „Dilan“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche dazu auch: Schreiben von Fr. N. Meyer an die BI, Antwort der BI vom 15.12.2011
- .6.3: Weitere Entscheidungen
- .1.: Pennymarkt Preysingstr. 42, Antrag auf Einrichtung eines uneingeschränkten Haltverbots für PKW und einer Ladezone von Montag bis Samstag
- .1.: Austausch der Lichtzeichenanlage Auerfeld-/Welfenstraße
- .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- .1.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2011, u.a.: BA-Budget: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 — (BA-Antrags-Nr. 08-14/ B 02822): Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten (BA-Antrags-Nr. 08-14/ B 01141)
- Verwandter Antrag: BA-Budget: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 —
- Verwandter Antrag: Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten
- .2.: Umgestaltung Breisacher Straße / Ecke Elsässer Straße
- .3.: Spielgeräte an der Postwiese reinigen und instand setzen
- .4.: Vergabe von Trainingszeiten in der neuen Sporthalle der Beruflichen Schulen am Simon-Knoll-Platz
- .5.: Außerschulische Nutzung von Schulsporthallen
- .6.: Verbesserungen anlässlich der Sanierung der Postwiese
- .7.: Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW-Wohnungen in Haidhausen
- .8.: Ampelsituation Einmündung Comenius- / Wörthstraße, Übergang Kreuzung Sedan- / Metzstraße
- .9.: Fahrradständer auf dem Pariser Platz an der Ecke Gravelottestraße
- .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- .1.: Radstellplätze in der Lilienstraße; Schreiben des Baureferats vom 02.12.2011
- .2.: Mobile Wertstofferfassung, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 08.12.2011
- .3.: Termine für Fertigstellung von Tagesheim und Hort an der Bazeillesschule
- .4.: Projektplanung Wörthstraße Ecke Breisacher Straße / Pariser Straße; hier: Schreiben des Baureferats vom 28.12.201
- .5.: Weiteres Vorgehen beim Eisenbahn-Südring, Schreiben des Planungsreferats vom 28.12.2011
- .6.: Kegelhof 3, Denkmalschutz, Aufstockung der Kegelhofmühle; Schreiben des Planungsreferats vom 14.12.2011
- .8.3: Weitere Unterrichtungen
- .1.: „18.Jetzt“ , Ergebnisse aus dem vergangenen „18.Jetzt“ am 08. Oktober 2011
- .2.: Schäfflertänze im Stadtgebiet auf öffentlichem Verkehrsgrund in der Zeit vom 06.01. - 21.02.2012, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden
- .3.: Bonusmarkt für die Untere Au, hier: Beschluss „Prüfung der Schaffung von wohnortnaher Vollsortimentsbetriebe und der Schließung von Versorgungslücken in betroffenen Stadtvierteln“ vom 06.12.2011
- .4.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Preysingplatz 14 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“; Leistung eines Baukostenzuschussses nach dem BayKiBiG; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
- .5.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Welfenstraße (Regerhof), 5. Stadtbezirk Haidhausen — Produkt Nr. 1.1 — Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
- .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- .1.: Regsam
- .2.: Kinder und Jugend
- .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
- .4.: Ausländer und Flüchtlinge
- .5.: Frauen und Mädchen
- .6.: Internet
- .7.: Baumschutz
- .1.: Kinderbeteiligung, Gespräch mit der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München
- .2.: Raumsituation an der Staatlichen FOS/BOS Technik München
- .1.: Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“ in München; Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2011
- .2.: Haushaltplan 2012; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 29.11.2011
- .3.: Leitlinie Bildung; Bildung in München — gerecht, zukunftssichernd, großstadtorientiert und weltoffen
- .1.: Postwiese, Internationales Kinderfest „Cocuk Bayrami“ am 26.04.2012
- .2.: Diverse Aktionen von AKA e.V. im Jahr 2012
- .3.: Schank- und Speisewirtschaft „gast“, Rosenheimer Str. 5, Antrag auf Betriebszeitverlängerung des Wirtschaftsgartens
- .1.: Lucile-Grahn-Str. 38: Umbau/Nutzungsänderung von Büroflächen im 2. + 3. OG in 4 Wohnungen sowie einer Ladenfläche im EG in eine Gaststätte - TEKTUR
- .2.: Eggernstr. 5: Dachsanierung und -ausbau zu einer Wohnung und Anbau einer Liftanlage mit zwei Zugangspodesten
- .3.: Innere Wiener Str. 18: Erweiterung und Aufstockung
- .4.: Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO; Negativattest zur Zweckentfremdung von Wohnraum
- .1.: Wohnungsmarkt München — Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2011
- .2.: Anfrage zum Stand der Planungsüberlegungen für die Bunkerpodeste am Auer Mühlbach
- .3.: Anfrage des BA2 zum barrierefreien Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
- .4.: Terminverschiebung im März 2012
- .5.: Sonstiges: Veranstaltungshinweis, Literaturhinweis
- .1.: Beschleunigung der Buslinie 152 und Aufwertung zur Metrobuslinie; Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss am 24.01.2012; Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 10.01.2012
- .2.: 3. Radlnacht am 26.05.2012, Vorabanhörung wegen Streckenführung
- .3.: Prinzregentenstraße zw. Richard-Strauss-Straße und Prinzregentenplatz, Haltverbotsregelung, Schreiben des BA 13 und Bürgermail
- .4.: Verkehrssituation Preysingstraße
- .1.: Lärmminderungsplanung für München, Entwurf des Lärmaktionsplans; Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2011
- .2.: Naturdenkmalverordnung vom 08.09.2011 mit Naturdenkmalliste
- .3.: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2011, Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport am 30.11.2011
- .4.: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
- .1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- .2.: Nächste UA-Sitzungen
- .1.: UA Kultur: Mittwoch, 08.02.2012, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Montag, 30.01.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Dienstag, 07.02.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Donnerstag, 09.02.2012, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Montag, 06.02.2012, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
- .3.: Nächste BA-Sitzung
- .1.: Mittwoch, 15.02.2012 19.00 Uhr (nicht-öffentlich), Baureferat, Friedenstr. 40, Zi. 0.413/ 0.415 20.30 Uhr (öffentlich), Baureferat, Friedenstr. 40, Zi. 0.413 / 0.415
- .4.: Sonstige Termine
- .1.: Terminvorankündigung: Jährlich im Kommunalreferat stattfindender Informationsaustausch, Donnerstag, 22.03.2012, ab 18.00 Uhr, Roßmarkt 3, Zi. 232
- .2.: NS-Dokumentationszentrum München: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, 67. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, Konzert am 26. Januar 2012, Beginn: 19.30 Uhr, Allerheiligen-Hofkirche
- .3.: Einladung zum kleinen Festakt zur Überreichung der Spendengelder des Haidhauser Stadtteilfestes an den Förderverein der Mittelschule an der Wörthstraße, 26.01.2012. 19.00 Uhr, Untere Turnhalle des Schulhauses
- .1.: Entscheidungen
- .2.: Anhörungen
- .3.: Unterrichtungen