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Ausschuss für Bildung und Sport (2012-12-05 14:30:00)


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Datum: 05.12.2012, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung und Sport

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Tagesordnung

  1. 1: Sport
  2. 2: Bildung
  3. 2.4.: ABGESETZT Berufliches Schulzentrum Bergsonstraße 109 Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit zur Abdeckung von Raumbedarfen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) Euro davon Ersteinrichtungskosten 245.000.- Euro im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 123.000.- Euro im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 122.000.- Euro 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ermächtigung der Vergabe für das Projekt 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 — 2016 bei InvGrp 2400 „Berufliche Schulen“, Investitionsliste 1, Maßnahmen-Nr. und Rangfolgen-Nr. neu 6. Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Finanzhaushalt — Investitionstätigkeit bei UA 2400 7. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  4. 1.: Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen Abbruch des Wohnhauses und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.100.000 — (netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
  5. 2.: Leistungszentrum München für Rudern und Kanu (LZM) Erhaltung und Weiterentwicklung der Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages
  6. 3.: ABGESETZT TC Blutenburg e.V. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
  7. 2.1.: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle (optional Dreifachsporthalle) und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkte 1.1, 2.1, 3.1 - 1. Genehmigung des NBP 2. Vergabe der Planung und Errichtung in Holzsystembauweise StR-Antrag: Schule in Holzbauweise
  8. 2.2.: Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt an der Aldringenstraße Flst. 559/59, 558/19, 76/4/6 Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe integriert in den Gesamtbaukomplex an der Aldringenstraße (Produkt 2.1.1) 1. Ermächtigung zur Planung 2. Umplanung und Kostenanpassung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 IL 1, UA 4356, Maßnahmen-Nr. 7880, Rangfolge 007 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung
  9. 2.3.: Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.230.000 — davon Ersteinrichtungskosten 0 — 1. Genehmigung des Nuterbesarfsprogramms 2. Projektauftrag StR-Antrag: Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85
  10. 2.5.: Realisierungswettbewerb Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße (Teilfläche ehem. Prinz-Eugen-Kaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportanlagen im 13. Stadtbezirk München-Bogenhausen Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz (Teilfläche ehem. Funkkaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne, Freisportanlsgen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham III (Nord) an der „Aubinger Allee“ mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlsgen im 22. Stadtbezirk Aubiing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Realisierungswettbewerb; Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise; Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße; Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz; Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) Quartierszentrum; Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham (Nord) an der Aubinger Allee
  11. 2.6.: 1. Bewirtschaftungsmodell „Schule/Kita isst gut" - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkte 5a und 7) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b) 2. Finanzierung eines annähernd einheitlichen Essenspreises für die Verpflegung in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" Sitzungsvorlage-Nr. 08 - 14 / V 10745 StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule/Kita isst gut“ StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindetageseinrichtungen StR-Antrag: Sachstand Versorgungs- und Verpflegungssystem für die Schulen in der LH München
  12. 2.7.: Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf... StR-Antrag: Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf die bestehende Beschlusslage zur Ablehnung der Einrichtung einer Tribüne mit 300 Tribünenplätzen in der neuen Turnhalle des Theodolindengymnasium umzusetzen BA-Antrag: Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf, die bestehende Beschlusslage zur Ablehnung der Einrichtung einer Tribüne mit 300 Tribünenplätzen in der neuen Turnhalle des Theodolindengymnasiums umzusetzen.
  13. 2.8.: Grund- und Mittelschule... StR-Antrag: Grundschule- und Mittelschule an der Fürstenrieder Straße - Verbesserung der Unterrichts- und Aufenthaltsbedingungen StR-Antrag: Grund- und Hauptschule an der Fürstenrieder Straße - Verbesserung der Unterrichts- und Aufenthaltsbedingungen
  14. 2.9.: Hearing.... StR-Antrag: Hearing: „Die richtige Schule für jedes Kind!“
  15. 2.10.: Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Klassen ... für die Grundschule Baierbrunner Straße im 19. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.765.000 — davon Ersteinrichtungkosten 410.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.100.000 — B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 15 Unterrichtsräume ... Beruflichen Schulzentrum Bergsonstraße 109 im 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.400.000 — davon Ersteinrichtungskosten 245.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung -- — C) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 12 Klassen ... Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.935.000 — davon Ersteinrichtungskosten 710.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.400.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 2000.940.7600.3 8. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt BA-Antrag: Schnellstmögliche Fertigstellung der Grundschule im Baugebiet Funkkaserne"Domagkpark"

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 3: Ruhestandsversetzung (Conradt) Referat für Bildung und Sport
  2. 1: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  3. 2: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport (Pfitzner)
  4. 1: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Spitzen- und Breitensports Vorlage Dreijahresplan 2013-2015 StR-Antrag: 02-08 / A 03178 Attraktive Fanmeile für Sportstadt München StR-Antrag: 08-14 / A 03277 Organisation eines Sportfestivals für Frauen StR-Antrag: 08-14 / A 03635 Austragung der Elektrorollstuhl-Hockey-Weltmeisterschaft 2014 in München