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Sozialausschuss (2012-09-20 09:30:00)


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Datum: 20.09.2012, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Übertragung der Verwaltung der nichtrechtsfähigen Stiftung —Münchner Bürgerpreis gegen Vergessen — für Demokratie? an das Kulturreferat ab 01.01.2013
  3. 2.: Gewährung eines Zuschusses an das Horst-Salzmann-Zentrum der Arbeiterwohlfahrt München aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
  4. 3.: Gewährung eines Zuschusses an den Bayerischen Blindenhörbücherei e.V. aus der „Sibylla Schmidt-Stiftung“
  5. 4.: Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
  6. 5.: ABGESETZT Gewährung eines Zuschusses an den Pflegeservice München e.V. aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
  7. 6.: Gewährung eines Zuschusses an das Euro-Trainings-Centre ETC e.V. für das Modellprojekt „Vernetztes Lernen“ aus dem „Fonds Münchener Jugendhilfe“, der „Georg und Walburga Heitzinger-Stiftung“, der „Münchner Bildungsstiftung“ sowie der „Münchner Kinder- und Jugend-Stiftung“
  8. 7.: Errichtung der rechtsfähigen „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“
  9. 8.: Keine pauschale Erhebung des Rundfunkbeitrags Empfehlung Nr. 08-14 / E 01318 ....................... BV-Empfehlung: Keine pauschale Erhebung des Rundfunkbeitrags
  10. 9.: Fahrtkostenvergünstigungen für München-Pass- Berechtigte; IsarCard S und ermäßigte Tageskarten Zeitbeschränkung der „IsarCard S“
  11. 10.: Barrierefreien Zugang zur Mariahilfkirche weiterverfolgen
  12. 11.: Mietspiegel für München Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel
  13. 12.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern
  14. 13.: Energieeffiziente Maßnahmen im Bauvorhaben des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Finanzierung von Photovoltaikanlagen Produkt 60.4.1.8 Bauvorhaben Caub-/Triebstraße, Flst. 211/2, Gemarkung Moosach Wohnungsbau gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm-Teilprogramm C und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe 10. Stadtbezirk - Moosach Bauvorhaben Großhaderner Straße/Ammerseestraße, Flst. 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern Wohnungsbau gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm-Teilprogramm C 20. Stadtbezirk - Blumenau-Kleinhadern-Großhadern
  15. 14.: Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive - Clearinghaus Großhaderner Straße 60 Flst. 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern 20. Stadtbezirk, Blumenau-Kleinhadern-Großhadern Produkt 60 4.1.4, Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Betriebskostenanmeldung Haushaltsjahr 2012 ff
  16. 15.: Projekt Mercator bzw. „Schule für Alle“ Förderung durch den Europäischen Integrationsfonds Produkt 60 6.3.1.2 — Interkulturelle Orientierung und Öffnung Stadtratsziel 2012, S 5.1
  17. 16.: Evaluation zum Einsatz der Sprachmittlerinnen und Sprachmittler und Dolmetscherinnen und Dolmetscher Präsentation der Ergebnisse
  18. 17.: Anpassung der Leistungen für nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SBG XII) analog anspruchsberechtigte minderjährige Kinder
  19. 18.: Zweckentfremdungsverbot in Bayern erhalten
  20. 19.: Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung/Wohnungslosenhilfe Teilbereich Prävention/Gesamtkonzept „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“ Zwischenbericht der wissenschaftlichen Begleituntersuchung über die Ergebnisse aus dem Jahr 2009 - 2011 Entscheidung dauerhafte stadtweite Umsetzung ab 2013 Produkt 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen Stadtratsziel 2011 - Nr. 2.4

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 6: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Einrichtung eines Beherbergungsbetriebes zur Unterbringung von Wohnungslosen im Anwesen Knorrstraße 29 Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 GO vom 10.09.2012
  2. 1: Verkauf eines Anwesens in Pullach Waisenhausstiftung München
  3. 2: Nichtrechtsfähige Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine Lübke-Haus“ Neufassung der Stiftungssatzung
  4. 3: Verkauf eines Anwesens in Italien; Nachlass Wilhelmine Wolfram
  5. 4: Nachlass Ilse H. Annahme einer Alleinerbschaft
  6. 5: Bericht zur Vergabe von Gutachten, Moderationen und Beratungen im Sozialreferat; 1. Halbjahr 2012