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Ausschuss für Bildung und Sport (2012-09-19 14:30:00)


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Datum: 19.09.2012, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung und Sport

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Tagesordnung

  1. 1: Sport
  2. 2: Bildung
  3. 2.1.: Brandschutzmaßnahmen sowie Errichtung und Sanierung von Fachlehrsälen Staatl. Michaeli-Gymnasium, Hachinger-Bach-Str. 25 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.700.000 — davon Ersteinrichtungskosten 396.000 — 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag
  4. 2.2.: Pflichtunterricht im Fach Sport...... StR-Antrag: Pflichtunterricht im Fach Sport an der Grundschule an der Manzostraße sicherstellen
  5. 2.3.: Bauvorhaben an der Königsdorfer-/Thalkirchner Straße Flst. 10684/40, Gemarkung Sendling 6. Stadtbezirk Sendling Errichtung eines Wohngebäudes mit Wohneinheiten für den kommunal geförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Baukosten insgesamt: 3.519.500 — davon Ersteinrichtungskoste 279.500 — 1. Genehmigung des NBP 2. Ermächtigung zur Planung für die Kindertageseinrichtung 3. Änderung des MIP 2011-2015, IL 1, UA 4647, Maßnahmennummer 4090, Rangfolge 048 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kindertageseinrichtung 5. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungs- mittel in Höhe von 972.000 — für das Haushaltsjahr 2012
  6. 2.4.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Bad-Schachener-Straße 39 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
  7. 2.5.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Schatzbogen 52 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013
  8. 2.6.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Schatzbogen 62 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013
  9. 2.7.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Gustav-Heinemann-Ring 125 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
  10. 2.8.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 6 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
  11. 2.9.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Marchioninistraße 15 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
  12. 2.10.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Bäckerstr. 13 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013
  13. 2.11.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Vesaliusstraße 8 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013
  14. 2.12.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Feldmochinger Straße 367 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
  15. 2.13.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Fürstenrieder Straße 39 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013
  16. 2.14.: Hirschgartenzwerge... BV-Empfehlung: Unterstützung beim Aufbau der Elterninitiative Hirschgartenzwerge
  17. 2.15.: Aufhebung der Freispielflächenvorgaben...... BV-Empfehlung: Aufhebung der Freispielflächenvorgaben für Kindertagesstätten in Haidhausen
  18. 2.16.: Implementierung Münchner Förderformel Entwicklung einer neuen städtischen Gebührensatzung Beauftragung einer geeigneten Rechtsanwaltskanzlei; Befassung des Stadtrats gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München
  19. 2.17.: Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ Zweite Förderphase ab September 2012 - Freigabe von zweickgebundenen Projektmitteln
  20. 2.18.: Umfrage ... Lehrerbeurteilung .... StR-Antrag: Umfrage zum Schulklima;
  21. 2.19.: Freigabe des Zuschusses an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. für das Jahr 2012
  22. 2.20.: Abschluss der Rechnungsprüfung des ehemaligen Zweckverbands Münchner Fachakademie für Augenoptik
  23. 2.21.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sachstandbericht für den Zeitraum 01.07.2011 - 25.07.2012

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 3: Ruhestandsversetzung (Strohm) Referat für Bildung und Sport
  2. 1: Israelstipendium 2012/2013 (Hochschulstipendium)
  3. 2: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport (SV-Nr.9733)