Kommunalausschuss (2012-07-12 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. 4: Kommunalausschuss
5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Örtliche Tarifvereinbarung zur Ablösung der Nachwirkung der örtlichen Tarifvereinbarungen B 46 und B 47; Dienstvereinbarung Erfolgsprämie; Dienstvereinbarung zur Regelung der Vor- und Nachholarbeiten beim Einsammeldienst
   • Sitzungsvorlage
6. 3.2.: Zukunftssicherung der Markthallen München; Bekanntgabe über die Informationsreise der Mitglieder des Kommunalausschusses nach Frankfurt am Main und Hamburg - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
7. 4.3.: Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Entnennung der Johannes-Itten-Straße
   • Sitzungsvorlage
8. 4.4.: Zentralisierung des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU); Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Durchführung eines Realisierungswettbewerbs StR-Antrag: Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Straße 90 im 3.Stadtbezirk (Maxvorstadt) Durchführung eines Realisierungswettbewerbs StR-Antrag: Zentralisierung des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU) Neubau eines Verwaltungsgebäudes
   • Sitzungsvorlage
9. 4.5.: Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 10.06.2010 (Plenum am 23.06.2010)
   • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 20: Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Jahresbericht 2011
2. 1: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Rahmenvertrag zur vollständigen werblichen Betreuung des Abfallwirtschaftsbetriebes München
3. 2: Besetzung des Umlegungsausschusses; Vertreter des Bausachverständigen
4. 3: Erwerb einer Kinderkrippe Vollzug des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889a „Maikäfersiedlung“ 14. Stadtbezirk Berg am Laim
5. 4: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
6. 5: Kauf von Grundstücken in Feldmoching 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Gymnasium München Nord als Partnerschule des Leistungssports u.a. im Bereich der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
7. 6: Kauf eines Grundstücks und einer Grundstücksteilfläche 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
8. 7: Reprivatisierung eines Wohn- und Geschäftshauses 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
9. 8: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
10. 9: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
11. 10: Messestadt Riem Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
12. 11: Stiftungsanwesen Verkauf einer Eigentumswohnung 4. Stadtbezirk Schwabing-West Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
13. 12: Tausch einer Grundstücksteilfläche Gemeinde Weyarn
14. 13: Erwerb von Teileigentum (integrierte Kinderkrippe) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
15. 14: Projekt Theresienhöhe Sanierung und Ertüchtigung des Tiefbauwerks Erweiterung des Architektenauftrags
16. 16: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf von Grundstücksflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
17. 17: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2012 Ziele 2013 Anpassung der Projektkosten für die Mindestsanierung des Deutschen Theaters Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
18. 18: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes KomPro/B Übertragung eines Grundstückes im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
19. 15: ABGESETZT Verlängerung eines Erbbaurechtes 6. Stadtbezirk Sendling BA-Antrag: 08-14 / B 04209 Die Montessorischule in der Reutberger Str. 10 in Sendling erhalten und ausbauen
    • Verwandter Antrag: Die Montessorischule in der Reutberger Str. 10 in Sendling erhalten und ausbauen
20. 19: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen StR-Antrag: 08-14 / A 03502 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5 Stadtbezirks Au-Haidhausen
    • Verwandter Antrag: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5 Stadtbezirks Au-Haidhausen