Vollversammlung (2012-02-29 09:00:00)
Datum: | 29.02.2012, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Stadtratsreise 2012 zum Thema Rechtsextremismus / Rechtspopulismus
- 2.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Nachtrag Wirtschaftsplan IT@M
- 3.: Top-Level-Domain —.muenchen?; Auftrag aus der Vollversammlung vom 01.02.2012
- 4.: Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung: Ziele 2012 und 2013 der Referate aus den Jahresgesprächen mit der Stelle für interkulturelle Arbeit
- 5.: Fortschreibung des ESF-Programms Perspektive Wiedereinstieg Weiterförderung Projektverbund power_m
- 6.: Flughafenanbindung auf der S8-Trasse a) Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung b) Stadtratsanträge ba) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel — Darstellung der Ergebnisse der Studie Antrag Nr. 08-14 / A 02848 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Christiane Hacker vom 26.10.2011 bb) Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden — Amtslösung nicht weiter verfolgen Antrag Nr. 08- 14 / A 02855 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2011 c) Empfehlungen ca) Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen in Interesse der Planungssicherheit Empfehlung Nr. 08-14 / E 00845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 21.10.2010 cb) Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring Empfehlung Nr. 08-14 / E 01141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 27.10.2011 d) Bezirksausschussanträge da) Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03433 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 18.1.2011 StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S8-Trasse StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S8-Trasse StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S 8 - Trasse (SV 087-14/V 08238) BA-Antrag: Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen. BV-Empfehlung: Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse: Beste Lösung finden — Amtslösung nicht weiter verfolgen StR-Antrag: Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel — Darstellung der Ergebnisse der Studie BV-Empfehlung: Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen im Interesse der Planungssicherheit
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Flughafenanbindung auf der S-8 Trasse in den Tunnel — Darstellung der Ergebnisse der Studie
- Verwandter Antrag: Veröffentlichung des Gutachtens zur Express-S-Bahn zum Flughafen im Interesse der Planungssicherheit
- Verwandter Antrag: Sofortige und vollständige Untertunnelung der Bahntrasse zum Flughafen vom Bereich des Autobahnzubringers Riem bis zu dem bereits bestehenden Bahntunnel in Unterföhring
- Verwandter Antrag: Tunnellösung beim vierspurigen Ausbau Daglfing/ Johanneskirchen.
- Verwandter Antrag: Nr. 87-14/V 08238
- 7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2067 Bodenseestraße zwischen Trautnerstraße (ca. 70 m östlich) und Betschartstraße a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 237 b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1550 c) Aufstellungsbeschluss Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
- 2.1.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München StR-Antrag: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement München StR-Antrag: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement München
- 2.2.: Vergaberecht: Die Stadt prüft das Präqualifizierungssystem PQ-VOL
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Vergaberecht: Die Stadt prüft das Präqualifizierungssystem PQ-VOL
- 2.3.: UEFA Champions League Finale 2012 in Muenchen Zusaetzliche Mittel zur Finanzierung der staedtischen Aufwendungen
- 2.4.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes; Personalüberleitungsvertrag mit der GEWOFAG, Sachstand der Personalüberleitung auf die Wohnungsgesellschaften - Bekanntgabe -
- 2.5.: Leistungsorientierte Bezahlung in der Landeshauptstadt München; Verwendung des erhöhten Finanzvolumens in den Jahren 2012 und 2013; Anwendung der DV-LoB für den Eigenbetrieb IT@M
- 2.6.: Atelierförderung der Landeshaupstadt München Atelierbericht 2011
- 2.7.: Ausübung des Jagdrechts im Bereich der Eigenjagdreviere der Landeshauptstadt München und der Heiliggeistspital-Stiftung
- 2.8.: Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben
- 2.9.: Markt- und Potenzialanalyse zur Ansiedelung chinesischer Unternehmen und Investitionen in München München veranstaltet einen Chinesischen Wirtschaftstag
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: München veranstaltet einen Chinesischen Wirtschaftstag
- 2.10.: Bebauungspläne Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen (5 Beschlüsse, Bereich Mitte) 1. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 630 Prinz-Eugen-Straße (nördlich), Düsseldorfer Straße (westlich) Stadtbezirk 4 Schwabing-West (früher Stadtbezirk27) 2. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1509 Winthirstraße, Volkartstraße und Nymphenburger Straße - Rotkreuz-Krankenhaus - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg (früher Stadtbezirk 23) 3. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1469 Georgenstraße (nördlich) zwischen Arcis- und Nordendstraße Stadtbezirk 4 Schwabing-West (früher Stadtbezirk 26) 4. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1236 Brudermühlstraße Haus Nr. 44- 54 gerade, Haus-Nr. 49 — 53 ungerade Stadtbezirk 6 Sendling 5. Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan Nr. 1612 Impler-, Wackersberger, Thalkirchner und Gaißacher Straße Stadtbezirk 6 Sendling (früher Stadtbezirk 19)
- 2.11.: Umstrukturierung Klinikum der Universität — Campus Innenstadt Nußbaum-, Lindwurm-, Goethe- und Ziemssenstraße - Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen - Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 2.12.: Aufwertung der Stadtgestaltungskommission
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Aufwertung der Stadtgestaltungskommission
- 2.13.: PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: PPP statt kommunales Darlehen für die 2. S-Bahn-Stammstrecke
- 2.14.: Steuereinnahmen für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Steuereinnahmen für die Tilgung von Kreditverbindlichkeiten
- 2.15.: Bauvorhaben Von-Reuter-Straße Flst. 698, 698/1 Gemarkung Untermenzing 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Produkt 60.4.1.8.1 Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohungsbauprogramms- Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche „Orange Planet“, Von-Reuter-Straße 1a (Produkt 3.1.1) Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Von-Reuter-Straße (Produkt 2.1.1) Anpassung und Erhöhung der Altlasten-/Entsorgungskosten
- 2.16.: Neuorganisation der freiwilligen Leistungen in den Sozialbürgerhäusern (SBH) und der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe im Amt für Wohnen und Migration (ZEW)
- 2.17.: Bericht des Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
- 2.18.: Kostenänderung Bauvorhaben Am Einlaß Flst. 1173, Gemarkung München 1 Realisierung von - 28 Wohnungen, gefördert im kommuanalen Wohnungsbauprogramm — Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) - 1 Gewerbe-/Ladeeinheit 1. Stadtbezirk — Altstadt-Lehel
Nicht-Öffentlicher Teil
- 18: Stadtwerke München GmbH Regenerative Energien Gründung von Projektgesellschaften unterhalb der wpd europe GmbH
- 1: IT-Rathaus München; Ankauf eines Rechen- und Druckzentrums auf der Fläche des M-Campus der Stadtwerke München GmbH
- 2: IT-Rathaus München; Anmietung eines Dienstleistungszentrums auf der Fläche des M-Campus der Stadtwerke München GmbH
- 3: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 14. Stadtbezirk Berg am Laim
- 1: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt Muenchen (IT@M); Ziele 2012
- 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
- 3: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus; Direktorium, HA I Statistisches Amt
- 4: Kulturreferat; Vertragsverlängerung des Intendanten der Münchner Philharmoniker
- 5: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA II
- 9: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Sozialreferat
- 10: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG Beendigung des Sonderfinanzierungsmodells - Erwerb der Mietmanagementgesellschaft der GEWOFAG GmbH durch die GEWOFAG Holding GmbH - Übertragung der Anteile der GEWOFAG Dienstleistungsgesellschaft mbH von der GEWOFAG Wohnen GmbH auf die GEWOFAG Holding GmbH
- 12: Kulturbaufonds Benennung eines Münchner Bürgers für den Verwaltungsausschuss
- 13: Annahme eines Angebots zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags (Durchführungsvertrag) mit Erwerb zweier integrierter Kindertageseinrichtungen Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2043 Am Westpark (südlich), Faberstraße (westlich), Kleingartenanlage (nördlich) und Westpark (östlich) - Am Westpark 8 - 7. Stadtbezirk Sendlling-Westpark
- 15: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung der Beschlüsse des Kommunal- ausschusses vom 13.10.2011 und der Vollversammlung vom 25.10.2011
- 16: Messe München GmbH (MMG) Gründung einer Tochtergesellschaft für Baumaschinenmessen in Südafrika
- 17: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2012 -Kreditaufnahmeermächtigung-
- 7: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" IT-Architekt Einstellung (1)
- 8: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" IT-Architekt Einstellung (2)
- 6: ABGESETZT Personal- und Organisationsreferat Leitung des Betriebsärztlichen Dienstes - Einstellung -
- 14: Kein Hintertreiben von Stadtratsbeschlüssen zum lebenslangen Wohnrecht am Franz-Eigl-Weg