BA 13 - Vollgremium (2012-08-07 19:30:00)
Datum: | 07.08.2012, 19:30 |
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Ort: | Sportgaststätte Halbzeit, Englschalkinger Straße 206, 81927 München |
Gremium: | BA 13 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- (* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
- 1: Allgemeines
- 1: Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
- 3: Genehmigung der Tagesordnung
- 2: Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
- 2.1: Vorstand
- 2.2: Unterausschuss Planung
- 2.3: Unterausschuss Verkehr
- 2.: Effnerstraße 76, Unmittelbare Anbindung des Senioren- und Pflegeheims an den ÖPNV
- 3.: Auskunft zur Kooperationseinrichtung am Schimmelweg; Sicherstellen einer ausreichend verkehrlichen Lösung (Erschließung, Stellplatzproblematik)
- 2.4: Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
- 2.5: Unterausschuss Haushalt, Satzung
- 2.5.1.: Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben
- 2.5.2.: Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich der SWM bei Veräußerungen von Immobilien
- 2.5.3.: Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe
- 2.5.4.: Kein Verkauf städtischer Grundstücke, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eineGemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können;
- 2.6: Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
- 2.7: Unterausschuss Kultur, Projekte
- 2.7.1.: Erinnerungsorte München
- 3: Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
- 4: Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
- 5: Anhörungen (ohne Vorberatung)
- 6: Erledigung von Beschlüssen
- 6.1.: Stuntzstraße: Rückverlegung der derzeitigen Wertstoffsammelstelle „Stuntz-/ Walpurgisstraße“ zum früher beschlossenen Standort „Stuntz-/ Franz-Fischer-Straße“; Versenkung der Container im Boden
- 6.2.: Unterstützung der Resolution des Münchner Forums „Münchner Grün ist nicht braun“
- 6.3.: Lützenkirchenstraße, verkehrsberuhigter Ausbau, Nachträgliche Errichtung eines Grünstreifens
- 6.4.: Werbung für Spielotheken auf sämtlichen städtischen Fahrzeugen im öffentlichen Nahverkehr und Wartebereichen gering halten; Regeln des Glücksspielstaatsvertrages bei Genehmigungen ausreichend berücksichtigen
- 7: Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
- 7.1: Direktorium
- 7.2: Baureferat
- 7.3: RGU
- 7.4: KommRef.
- 7.5: KVR
- 7.6: Kulturref.
- 7.7: PlanungsReferat
- 7.8: Referat für Bildung und Sport
- 7.9: Soz.Ref.
- 7.10: POR
- 7.11: Kämmerei
- 7.12: RAW
- 7.13: MVG
- 7.14: sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
- 7.15: Sonstige (Bahn AG, Post)
- 8: Berichte
- 8.1: Berichte der BA-Beauftragten
- 8.2: Evtl. Bericht der Polizei
- 9: Sonstiges
- 9.1: Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
- 9.2: Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
- 9.3: Mitteilungen der MdBA
- 9.4: Termine
- 10: Nichtöffentlicher Teil
- 1: (E) Schaffung neuer Parkflächen im Bereich Freischütz- / Johanneskirchner / Cosimastraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01135 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 27.10.2011