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BA 12 - Vollgremium (2012-09-25 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 25.09.2012, 19:30
Ort: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Gremium: BA 12 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
  2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
  4. .1.: Amtsverlust von Frau Hannelore Köck; Amtseinführung von Herrn Richard Salvermoser Beschluss des Bezirksausschusses 12 vom 25.09.2012
  5. .4.: Kurzbericht der Polizei
  6. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  7. .1.: Einlassvorbehalt für Veranstalter in München (Schreiben des Direktoriums, Fachstelle gegen Rechtsextremismus vom 03.08.2012)
  8. .2.: Behandlung von Wohnungs- und Mietproblemen der Stadtteilbewohner/innen durch die Bezirksausschüsse (Schreiben des Oberbürgermeisters vom 30.07.2012)
  9. .3.: Englischer Garten - Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste
  10. .1.: Kein Verkauf städtischer Grundstücke, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen, ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses Anhörung zum Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung
  11. .2.: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe auf Satzungsänderung und Budgetrichtlinien
  12. .3.: Kein Platz für (Neo-) Nazis; Unterrichtungsrecht bei Anmeldungen von Informationsständen; Antrag des BA 7 Sendling-Westpark auf Satzungsänderung
  13. .4.: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil — Antrag auf Änderung der BA-Satzung der Stadtratsfraktion DIE/GRÜNEN/RL(Antrags-Nr.: 08-14 / A 02754) und auf Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl im Treffen der BA-Vorsitzenden
  14. .10.: sonstiges
  15. .1.: Sitzungstermine 2013
  16. .1.: Errichtung eines Radlständers in der Leopoldstraße (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
  17. .2.: Bayernkaserne — 110 KV-Bahnstromleitung (Initiative Frau Gunhilde Peter)
  18. .1.: Leopoldstr. 57, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
  19. .1.: Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der gesamten Oskar-Schlemmer-Straße
  20. .1.: Vollzug der Wasswegesetze; Einleitung von Mischwasser aus Entlastungsanlagen (Regenauslässe) durch die Münchner Stadtentwässerung (MSE)
  21. .2.: Novellierung eines Teilbereiches des Landschaftsschutzgebietes Isarauen — Änderung der Landschaftsschutzverordnung „Hirschau und Obere Isarauen“
  22. .3.: Genehmigung für die Änderung der Abfallentsorgungsanlage der Kauschinger Rohstoffhandel GmbH auf dem Anwesen Lindberghstr. 12
  23. .1.: Sperrung der Durchfahrt „Am Kiefernwald“
  24. .2.: Verkürzung der Ampelschaltung in der Heidemannstraße Errichtung eines Zebrastreifens vor dem Einkaufszentrum am Beginn der Heidemannstraße Fahrradweg auf der nördlichen Seite der Heidemannstraße als Zweirichtungsradweg einrichten
  25. .3.: Sieges-/Wagnerstr. - Lärm- und Müllbelästigung durch umliegende Gaststätten
  26. .4.: Verkehrsgefährdung in der Heinrich-Groh-Straße
  27. .5.: Schmutz- und Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen in Freimann
  28. .1.: Schaffung von Parkmöglichkeiten im Bereich Anliegerparken Gieselastraße
  29. .2.: Sicherheit auf dem Radweg südliche Osterwaldstraße
  30. .3.: Metro-Gelände: Einrichtung eines gesicherten Fußwegs entlang der Tramtrasse zwischen Berliner Str. und Leopoldstraße während der Bauzeit
  31. .4.: Verbesserung des Schulweges vom Haidpark zur Burmesterschule
  32. .6.: Flächendeckendes Mobilfunknetz im MVV-Bereich
  33. .7.: Bessere Sicherung der Tramgleise in der Parkstadt Schwabing (E 01026) Schritttempo für Radler an der Tramstation Münchner Freiheit (E 01023) Mehr Sicherheit für Fußgänger am Bus- und Trambahnhof Münchner Freiheit (E 01022) (Empfehlungen der BV des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2011)
  34. .8.: Beschleunigter Rückbau der veränderten Straßen und -führungen im Umgriff der Tatelwurmbaustelle (Antwort zu Punkt 1 des BA-Antrages B 03893)
  35. .1.: Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Marktstraße zwischen Feilitzschstraße und Marschallstraße für den gegenläufigen Radverker
  36. .2.: Parklizenzgebiet „Giselastraße“; Baustellenbedingte Änderung der Mischparkregelung in der Gedonstraße
  37. .3.: Absolutes Haltverbot in der Freimanner Bahnhofstraße
  38. .1.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (7)
  39. .2.: Verkehr in der Haidpark-Siedlung (Schreiben der Siedlerschaft Kieferngarten e.V. an die 2. Bürgermeisterin, Frau Strobl, vom 18.07.2012)
  40. .3.: Erinnerungsverfahren — geplante Baumaßnahmen im öffenlichen Straßengrund Deckenaufbau mit Bordsteinausbildung Ungererstraße 71-75
  41. .4.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2013 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09648
  42. .5.: Straßenbaumaßnahmen: Ingolstädter Straße 45 (Öffnung des Mittelteilers)
  43. .6.: „Dialog Display“ in München — Information des Kreisverwaltungsreferats vom 03.08.2012
  44. .7.: Aufstellung von Hundetüten-/Abfallkorb-Automaten im Freimanner Hölzl
  45. .8.: MVG-Ersatzbusbetrieb für Gleisbaumaßnahmen 2013/2014 (Schreiben der MVG auf ein Bürgeranliegen)
  46. .9.: Ausnahmezulassung gemäß BImSchG für die Aufstellung eines Schweißstromerzeugers Kaiserstr. / Ecke Leopoldstr. im Rahmen der Fernwärmearbeiten (11.-13-09-2012)
  47. .10.: Fortführung der Isarrenaturierung im Norden Münchens; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09734 Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012
  48. .11.: Münchner Kleingartenwesen — Modifizierung des Generalpachtvertrages Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09983, Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012
  49. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse TamS - Theater am Sozialamt Verwandlung in einen Adventskalender
  50. .1.: Flohmarkt an der Lilly-Reich-Str./Lyonel-Feininger-Str. am 07.10.2012
  51. .2.: REGSAM — Beschlussentwurf für den gemeinsamen Kinder- und Jugenhilfeausschuss und Sozialausschuss am 09.10.2012
  52. .1.: Erstellung einer Bürgerinformationsbroschüre / Stadtteilbroschüre
  53. .1.: Vorstellung des Zeitplanes für den Schulbau auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne
  54. .2.: Neuer Standort für das Münchner Volkstheater
  55. .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
  56. .1.: „Yama Yama“, Schank- und Speisewirtschaft, Nikolaistraße 9a
  57. .2.: „S 17“, Schank- und Speisewirtschaft, Siegesstraße 17
  58. .3.: „MAREDO“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 42
  59. .4.: „Mangi“, Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstr. 161 (Teilhabereintritt)
  60. .1.: Zuwendungsbewilligungen / Bescheide Elternbeirat der Mittelschule Simmernstraße für die Maßnahme: Dokumentarfilm zur „Integration junger Flüchtlinge an der Schule“ in Höhe von 3.000,00 — Initiative „Glasanarchie in Beton“ für die Maßnahme: Ausstellung „Glasanarchie in Beton“ vom 19. - 21.10.2012 in Höhe von 300,00 — KuVe Kulturverein Alte Heide e.V. für die Maßnahme: Theaterstück —(unter)HALTUNGSSCHADEN? im Januar / Februar 2013 in Höhe von 1.500,00 — Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V. für die Maßnahme: Sommerfest am 18.07.2012 in Höhe von 800,00 — Evangelisches Hilfswerk München gGmbH für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2012 in Höhe von 240,00 — Initiative „Buchprojekt“ für die Maßnahme: Buchprojekt „Berufswunsch Kunst“ in Höhe von 500,00 — Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. für die Maßnahme: Workshopplätze für das LILALU Sommerprogramm vom 06.08. - 09.09.2012 in Höhe von 0,00 —
  61. .2.: Bauernmarkt Fritz-Hommel-Weg: Erneuerung der Sondernutzungserlaubnis
  62. .3.: Verwendungsnachweise Elternbeirat der Kindertagesstätte an der Birkenfeldstraße für die Maßnahme: Nachbarschaftsfest am 22.06.2012 in Höhe von 500,00 — Haus am Schuttberg e.V.für die Maßnahme: Stadtteilfest Parkstadt Schwabing am 05.05.2012 in Höhe von 2.000,00 — Seidlvilla e.V. für die Maßnahme: Sommerfest am 14.07.2012 in Höhe von 750,00 — Brick e.V. für die Maßnahme: Aufstellung einer Skateboardrampe in Höhe von 1.742,13 — 84 GHz für die Maßnahme: Nachbarschaftsfest am 23.06.2012 in Höhe von 2.000,00 — incl. Kurzbericht
  63. .4.: Sachbericht der Teestube über den gewährten Zuschuss in Höhe von 240,00 — für das Sommerfest 2012 incl. Verwendungsnachweis
  64. .5.: Studie „Älter werden in München“ - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 05.09.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10069
  65. .6.: Erlaubnisbescheid: Streetlife Festival / Corso Leopold mit Kunsthandwerkermarkt um Bio-Markt am 08./09.09.2012 incl. Sicherheitskonzept
  66. .7.: Direktorium: Anmahnung des Verwendungsnachweises; Förderverein der Grundschule an der Burmesterstr. für die Maßnahme: Chorstunden für die 1./2. Klassen im Schuljahr 2011/2012
  67. .1.: Aufstellung von 19 Zeitungsverkaufseinrichtungen (diverse Orte)
  68. .3.1.: Baumfällungen
  69. .1.: Sondermeierstr. 87, 1 Eibe
  70. .2.: Wirtsbreite 13, 1 Fichte
  71. .3.: Baumfällungsantrag zu Bauvorhaben: Gondershauser Straße 34, Flurstück 531/17, Neubau eines Doppelhauses mit zwei Fertigteilgaragen (12 Bäume gemäß Plan)
  72. .4.: Ifflandstr. 10, Fällung eines Bergahorn und Baumveränderungen an einem weiteren Bergahorn
  73. .1.: Bauvorhaben: Wilhelm-Wagenfeld-Str. 5-11, Flurstück 874/3, Neubau eines Medienzentrums mit Tiefgarage - Vorbescheid
  74. .2.: Bauleitplanverfahren der Gemeinde Unterföhring: Errichtung eines Bürogebäudes der Allianz auf einer Teilfläche ehemals südlich der Bahnhofstraße (Bebauungsplan 40c/12)
  75. .3.: Bauvorhaben incl. Baumfällungen: Sederanger 3, Flurstück: 1207/10, „Tivoli“ - Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit 2 Untergeschossen und Tiefgarage (vertagt aus 08/12)
  76. .4.: Neugestaltung der Maria-Josepha-Straße
  77. .5.: Bauvorhaben: Leopoldstraße 29, Fl.Nr.: 4448/0, Nutzungsänderung und Umbau für Arztpraxis im 3. + 4. OG
  78. .6.: Bauvorhaben: Nikolaiplatz 1, Fl.Nr.: 3240/0, Nutzungsänderung einer Praxis für Yoga, Psychotherapie und Heilpraktikerbehandlung
  79. .7.: Bauvorhaben: Maria-Probst-Str. , Flurstück 137/42, Neubau eines Park- und Bürogebäudes Tektur (jetzt mit Verbindungsbrücke)
  80. .1.: Entfernung einer Zierbepflanzung in der Marktstraße 20
  81. .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
  82. .1.: Schlösslanger 47, 1 Tanne
  83. .2.: Situlistraße 52, Fällung und Baumveränderung diverser Bäume
  84. .1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stromprojekt Leopoldstraße / Johann-Fichte-Straße Fernwärmeprojekt Ungererstraße Stromprojekt Netztrafostation Schwarzanger Fernwärmeprojekt Beichstraße Stromprojekt Leopoldstraße 121 (Erneuerung der bestehenden Netztrafostation)
  85. .2.: Antrag für eine Warenauslage, Feilitzschstr. 11 (Entscheidung des Oberbürgermeisters)
  86. .3.: Entnennung der Johannes-Itten-Straße, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09713 Beschluss des Kommuhnlaausschusses vom 12.07.2012
  87. .4.: Überregionale Bedeutung der ensemblegeschützten Siedlung Alte Heide, Echinger Str. 8-18 Schreiben eines Bürgers vom 30.07.2012
  88. .5.: Kulturheimstraße, Fl.Nr.: 45/2, Neubau einer barrierefreien Wohnanlage (8WE + Praxis), Schreiben der Lokalbaukommission zur Gestaltung des Bauvorhabens incl. Baugenehmigung
  89. .6.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne — Stellungnahme des BA 11 zum Beschlussentwurf
  90. .7.: Unzulässige Erweiterung der Gastraumfläche der Gaststätte „Salve“ (Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an den Betreiber)
  91. .8.: Baugenehmigung: Heimstättenstr. 28, Umbau des Wohnhauses und Errichtung einer Duplex-Garage
  92. .9.: Vorbescheid zum Bauvorhaben: Langfeldstr., Fl.Nr.: 170/123, Errichtung einer Tiefgarage und Ausbau eines Parkplatzes
  93. .10.: Mietspiegel für München — Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel Antrag des Mieterbeirates; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09836 Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2012
  94. .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
  95. .1.: Anträge
  96. .5.: Unterrichtungen
  97. .2.: Entscheidungen
  98. .3.: Anhörungen
  99. .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
  100. .3.2.: Sonstige Anhörungen
  101. .4.: Bürgeranliegen
  102. .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
  103. .5.3.: Sonstige Unterrichtungen