BA 12 - Vollgremium (2012-05-22 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .4.: Kurzbericht der Polizei
5. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. .1.: Übersicht aller „offenen“ Bürgerversammlungsempfehlungen
7. .10.: sonstiges
8. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Corso Leopold e.V. 4 Programmplätze für den Corso Leopold
   • Sitzungsvorlage
9. .2.: Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Mittelschule an der Simmernstraße Workshop zum Thema Berufsorientierung
10. .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung soundcafe Konzertabend am 22.06.2012
    • Sitzungsvorlage
11. .1.: Einforderung eines Sachstandsberichts über sämtliche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen des Referats für Bildung und Sport - Antrag des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing
12. .2.: Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 14.06.2012: Stadtbibliothek für den Münchner Norden (BA-Antrag Nr. B 3669)
13. .3.: Jubiläumsveranstaltung „Schwabinger Krawalle“ am 21.06.2012 an der Münchner Freiheit
14. .1.: Öffnung der Freibäder
    • Sitzungsvorlage
15. .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
16. .1.: „Schwabinger Sieben“, Schankwirtschaft, Feilitzschstr. 15
17. .2.: „Lloyds's“, Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 6
18. .3.: „Shanai“, Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstraße 56
19. .4.: „Alhambra“, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen, Trautenwolfstr. 1
20. .1.: Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK 21 Konferenz 2013 in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09107 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 18.04.2012
    • Verwandter Antrag: Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Ausrichtung der WALK21 Konferenz 2013 in München a) Bewerbung und Konzeption zur Durchführung der WALK21 Konferenz und Unterzeichnung der Charta für das Gehen b) Antrag „München gut zu Fuß - I Ergänzende Strategie für grüne Mobilität in einer lebenswerten Stadt“ Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02445 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/rosa liste vom 13.05.2011; hier Antragspunkte 7 und 8
21. .2.: Kinderkrippe Domagkstr. 10 — Leistungen eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09125 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 02.05.2012
    • Verwandter Antrag: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Domagkstraße 10 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
22. .3.: Erlaubnisbescheid für das Straßenfest der städt. Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen in der Bauernfeindstraße am 11.05.2012
23. .4.: Erlaubnisbescheid für das Straßenfest mit Maibaumaufstellung der Kath. Akademie in Bayern in der Gunezrainer Str. am 05.05.2012
24. .5.: Zuwendungsbewilligung / Bescheid a) Initiative 84 GHz — Raum für Gestaltung für die Maßnahme: Kunst im Karrée 2012 vom 13. - 15.07.2012 b) Projektteam „Soziales Lernen“ für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt vom 08. - 12.10.2012 c) Theater des hölzernen Gelächters für die Maßnahme: Theaterproduktion im Amphitheater von Juni bis September 2012
25. .1.: Kataster für Ersatzpflanzungen von Bäumen (Initiative Herr Bernhard Dufter)
26. .2.: Metro-Gelände: Einrichtung eines gesicherten Fußwegs entlang der Tramtrasse zwischen Berliner und Leopoldstraße während der Bauzeit (Initiative Frau Renate Müllner)
27. .3.1.: Baumfällungen
28. .1.: Jasminstraße 2-4, 1 Ahorn
29. .1.: Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der Perspektive München
30. .2.: Erlass einer Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“
31. .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
32. .1.: Baumaßnahme der Stadtwerke München: Sparte Strom, Kleinlappener Straße 4
33. .2.: Begrünung der Herzogstraße (Anliegerinformation des Baureferats)
34. .3.: Schaffung eines Platzes vor der Erlöserkirche und Bau des Kiosk an der Münchner Freiheit (Schreiben eines Bürgers an die Stadtverwaltung vom 23.04.2012)
35. .1.: Bericht zum aktuellen Stand der Belastung des Bezirks 12 durch den Flughafen München und über die zu erwartenden Auswirkungen nach dem Bau der geplanten dritten Start- und Landebahn (Initiative Herr Bernhard Dufter)
36. .2.: Erstellung eines Gesamtkonzepts wichtiger städtischer Verkehrsinvestitionen (Initiative Frau Dagmar Reich)
37. .1.: Absolutes Haltverbot Walter-Gropius-Straße
38. .2.: Aufhebung der Radbenutzungspflicht in der Schinkelstr., Traubestr. und an der Münchner Freiheit
39. .1.: Stopp des Feldversuchs mit Gigalinern - Antrag des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing
40. .1.: Einparkveränderung in der Destouchesstraße zwischen Moltkestraße und Viktoriastraße
    • Sitzungsvorlage
41. .2.: teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1953 von 2005 bezgl. der Straßenabsperrung zum Carl-Orff-Bogen / Am Kiefernwald und Vorziehung des geplanten Monitoring (ergänzendes Verkehrsgutachten) nach Bezug der neuen Siedlung „Haidpark“ (Ziffer 3)
42. .3.: Instandsetzung der Rad- und Fußwege in der Berliner Straße
    • Sitzungsvorlage
43. .1.: Information der MVG über das Betriebskonzept vom 16.04 bis 10.05.2012 auf der Linie U3 während der Nacharbeiten aus der Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks
44. .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (7)
45. .3.: Genehmigung für die wesentliche Änderung der Brech- und Siebanlage der Münchner Stadtentwässerung auf dem Gelände der Schüttgutdeponie München Nord in der Freisinger Landstraße 245
46. .4.: Kostenloses Kurzzeitparken, Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.06.2011 ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 08921
    • Verwandter Antrag: Kostenloses Kurzzeitparken Antrag Nr. 08-14 /A 02527 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.06.2011
47. .5.: Leihradsysteme für München und seine Region — Status, Perspektive und Erfolgsfaktoren darstellen; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 08485 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2012;
    • Verwandter Antrag: Leihradsysteme für München und seine Region — Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02093 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.12.2010
48. .6.: Vollzug des Bundes- Immissionsschutzgesetzes; Ausnahmezulassung Leopoldstr. 57 vom 24.04. bis 27.04.2012
49. .7.: Fahrradtaugliche Umlaufsperren am Radweg entlang der Tram 23 (Schreiben der SWM)
50. .8.: Erinnerungsverfahren — geplante Baumaßnahmen im öffenlichen Straßengrund Erweiterung der Abbiegespur Maria-Goeppert-Mayerstraße
51. .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
52. .1.: Anträge
53. .5.: Unterrichtungen
54. .2.: Entscheidungen
55. .3.: Anhörungen
56. .4.: Bürgeranliegen
57. .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
58. .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
59. .3.2.: Sonstige Anhörungen
60. .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen