BA 02 - Vollgremium (2012-08-28 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .3: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Tanz und Spaß an der Bewegung" Projekt "Tanz und Spaß an der Bewegung“ am 23.09.2012
   • Sitzungsvorlage
5. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Wandinstallation“ Wandinstallation ab Ende September 2012
   • Sitzungsvorlage
6. .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Weltkindertagsfest am 21.09.2012
   • Sitzungsvorlage
7. .4.: NACHTRAG: Eigene Veranstaltung des Bezirksausschusses 2: Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 21.09.2012
8. .1.: Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und Initiative des Vorsitzendentreffens: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
9. .1.: Spielplatz Fleischerstr. - Schmellerwiese, Einrichtung von Schließzeiten
10. .5.1: Berichte der Beauftragten
11. .3.1: Bauvorhaben
12. .1.: Jahnstr. 52, Einbau einer neuen Loggia in der nördl. Dachfläche und eines Dachflächenfensters sowie Vergrößerung zweier Dachflächenfenster in einer DG-Wohnung eines denkmalgeschützten Stadthauses
13. .2.: Baldestr. 6, Anbau von Balkonen
14. .3.: Auenstr. 32, DG-Ausbau, Erneuerung des Dachstuhls, Anbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung EG: Wohn- zu Gewerbeeinheit, Einbau von versenkbaren Parkstapelsystemen im Hinterhof, Nachrüsten einer WDVS
15. .4.: Poccistr. 7-9, Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes mit 1 Nutzungseinheit, Aufteilung in 2 Nutzungseinheiten sowie Anbau einer Fluchttreppe
16. .5.: Isartalstr. 44 a, Aufstockung eines Wohn- und Bürogebäudes mit zwei Dachgeschossen (12 WE) - VORBESCHEID
17. .6.: Sonnenstr. 18b, Errichtung eines Wirtsgartens
18. .7.: Zenettistr. 40, Umbau und Nutzungsänderung im Dachgeschoss W13 + W14 und Änderung der Wohnungszugänge im EG-DG1
19. .8.: Karlspl. 25, Neubau „Hotel Königshof“ mit weitgehend gleicher Nutzungsaufteilung — VORBESCHEID
20. .9.: Arndtstr. 11, Anbau von fünf Balkonen inklusive einer Notleiter
21. .10.: Lindwurmstr. 123, Erneuerung von sechs Garagen mit fünf Mehrfachparkern und Errichtung einer Wohnung
22. .11.: Kapuzinerpl. 5, Paulaner Bräuhaus: Errichtung eines neuen Oberlichtes
23. .12.: Bavariaring 8-9, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage — VORBESCHEID
24. .13.: Geyerstr. 14, Sanierung und Umbau Gesamtanwesen mit Errichtung eines Außenaufzugs, Dachgeschoss-Ausbau (zwei Wohneinheiten) sowie Anbau von Balkonanlagen (straßen- und hofseitig)
25. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
26. .1.: Baaderstr. 9a, Antrag auf Baumfällung
27. .2.: Isartalstr. 44a, Antrag auf Baumfällung
28. .3.: Goethestr. 55, Antrag auf Baumfällung
29. .4.: Mathildenstraße 8, Antrag auf Baumfällung
30. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
31. .1.: Erinnerungsverfahren: Jahnstr. 34, Sanierung Bauschaden
32. .1.: NACHTRAG: Baumpflanzaktion des Kinder- und Jugendmuseums am 13.10.2012 im Rahmen der Initiative „Plant-for-the-Planet“
33. .5.1: Bericht des Beauftragten
34. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
35. .1.: Landwehrstr. 40: Freischankfläche
36. .2.: Kapuzinerstr. 7: Freischankfläche
37. .3.: Bahnhofsplatz 2, Hbf-Zwischengeschoss: Sperrzeitaufhebung
38. .4.: Müllerstr. 17/links: Freischankfläche
39. .5.: Corneliusstr. 6: Genehmigung einer Freischankfläche
40. .6.: Adlzreiterstraße 18: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
41. .7.: Kapuzinerstraße 2: Verlegung und Verkleinerung einer bestehenden Freischankfläche
42. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
43. .1.: Klenzestr. 69: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
44. .2.: Schwanthalerstr. 10: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
45. .2.3: Sonstige Entscheidungen
46. .1.: Informations- und Beteiligungsveranstaltung des KJR zum Thema „Isar“ am 21.09.2012 auf dem Platz vor dem Forum der Technik
47. .2.: Gärtnerplatzfest und Open Air am 15. und 16.09.2012 auf dem Gärtnerplatz
48. .3.: NACHTRAG: Kunst im öffentlichen Raum — Kunstaktion „Fekr“, 20./21.10.2012 am Gärtnerplatz
49. .3.2: Verkehr
50. .1.: Hotelanfahrtszone Mittererstr. für das Anwesen Schwanthalerstr. 42/44; Verkehrsrechtliche Anhörung „Anfahrt von Hotelgästen erlaubt“
51. .1.: Kein Platz für (Neo-) Nazis; Antrag des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark (BA-Antrags-Nr: 08-14 / B 03848)
    • Verwandter Antrag: Kein Platz für (Neo-) Nazis Ziffer 2
52. .1: Termine
53. .3: Sonstiges / Verschiedenes
54. . : Unterrichtungen
55. .1.: BA-Budget: Bescheide
56. .2.: Verwendungsnachweise
57. .3.: Das Kulturreferat der LHS München wird beauftragt den „KulturGeschichtsPfad 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt“, nach Möglichkeit mit der Autorin Frau Dr. Haerendel, dem Bezirksausschuss 2 und Interessierten aus dem Stadtbezirk, neu zu überarbeiten und aufzulegen.
    • Sitzungsvorlage
58. .4.: Künstlerische Nutzung des Areals „Auf der Insel“, Antwort der Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk an Herrn Stadtrat Offman
59. .5.: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
60. .6.: Pressespiegel Kulturtage Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 2012
61. .7.: Kurzbericht zur geförderten Maßnahme Offenen Ateliers 2012 Atelierhaus Klenze-/Baumstr.
62. .1.: Baumaßnahmen SWM
63. .2.: Bürgeranliegen: Bebauung Fraunhoferstr. / Ehrhardtstr.
64. .5.: Zwischenbenachrichtigung an einen Bürger bzgl. der Umnutzung des Pissoirs am Holzplatz
65. .6.: Gefahrenbaum Hans-Fischer-Straße, 1 Linde
66. .1.: Versammlungen unter freiem Himmel
67. .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
68. .3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
69. .4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
70. .5.: Erlaubnisbescheide
71. .6.: Bürgeranliegen: Sperrung der Theresienwiese wegen Auf- und Abbauarbeiten für das Oktoberfest
72. .7.: Bürgeranliegen: Parkplatznot im Viertel „Dreimühlen“
73. .8.: Bürgeranliegen: Erweiterung der Parkmöglichkeiten im Hauptbahnhofviertel
74. .9.: Bürgeranliegen: Jahnstr., Aufstellen von Pflanzgefäßen auf öffentlichem Straßengrund
75. .10.: Radwegmarkierung Goethestraße zwischen Schwanthaler- und Bayerstraße
    • Sitzungsvorlage
76. .11.: Markierung des Fahrradweges Goetheplatz/Goethestraße an der Bushaltestelle Richtung Hauptbahnhof mit einem Fahrradsymbol
    • Sitzungsvorlage
77. .12.: Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 10.07.2012: Wegweisung und Umgebungspläne während der Wiesnaufbau-Sperrung der Theresienwiese (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09627)
    • Verwandter Antrag: Wegweisung und Umgebungspläne während der Wiesnaufbau-Sperrung der Theresienwiese Antrag Nr. 08-14 / A 03301 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.05.2012
78. .13.: Stellungnahme des Baureferats Gartenbau zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 3551: Nutzung der Theresienwiese als Grün-, Erholungs- und Freizeitfläche unter Einbeziehung des Bavariaparks
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14/B 3551
79. .14.: Antwortschreiben des Baureferats zur BA-Anfrage nach verschlossenen Abfallbehältern an der Isar
80. .15.: Antwortschreiben zu einem Bürgeranliegen bzgl. einer Gaststätte in der Zenettistraße
81. .16.: Schreiben des KVR zur Anschaffung von „Dialog-Displays“ zur Geschwindigkeitsanzeige
82. .1: Anträge
83. .2: Entscheidungen
84. .3.: Anhörungen
85. .4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
86. .5: Sonstiges
87. .2.: Veranstaltungen
88. .4.: Verwaltungsgerichtsurteil zum Antrag auf Einrichtung einer Spielhalle (Passage Tal 32)