BA 04 - Vollgremium (2012-09-26 19:30:00)
Datum: | 26.09.2012, 19:30 |
---|---|
Ort: | Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5: Bürgeranliegen
- 1: Anträge (1)
- 1.: Stadtteilcheck „Auf Herz und Rampen prüfen“: Verbesserungsvorschläge der Jugendlichen für mehr Barrierefreiheit im Stadtbezirk
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse hpkj e.V. Projekt „Baby Bedenkzeit“ ab 25.10.2012
- 2.2.: REGSAM: Bericht Vertragszeitraum 2010-2012 „REGSAM neu denken“ und Beschluss Vertragszeitraum 2013-2015 —REGSAM — ein starkes Netzwerk für München? Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
- 2.3.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Lissi-Kaeser-Straße (Ackermannbogen IV): 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; 2. Projektauftrag Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012
- 1: Anträge (2)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
- 2.1: Wirtschaft
- 2.1.1.: Verkaufseinrichtungen für „BILD München“ an 12 Standorten
- 2.1.2.: Verkaufseinrichtungen für Tageszeitungen an 10 Standorten
- 2.1.3.: Nordendstr. 36, „Stadthaus Wohngenuss am Elisabethmarkt“: 2 Warenauslagen
- 2.2: Kultur
- 2.2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Heilende Erziehung e.V. Konzert am 05.10.2012
- 2.3: Veranstaltungen
- 2.3.1.: Anwohnerfest am Nordbad am 01.07.2012: Rückfrage des KVR aufgrund einer Bürgerbeschwerde (vertagt aus 07/12)
- 2.3.2.: Radrennveranstaltung Cycling Days am 28.04.2013
- 1: Anträge (3)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
- 2.1: Planen
- 2.1.1.: Römerstr. 21, Modernisierung eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses mit Balkonerneuerung und —erweiterung
- 2.1.2.: Römerstr. 21, DG-Ausbau für zwei weitere Nutzungseinheiten
- 2.1.3.: Agnesstr. 55, RGB: Abbruch Dachgiebel und Umbau zur Dachterrasse
- 2.1.4.: Herzogstr. 43-45, Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses (Tektur)
- 2.2: Wohnen
- 1: Anträge (4)
- 1.: Bürger: Halteverbote im Ackermannbogen besser ausschildern und markieren
- 2.: Bürgerin: Sichere Verkehrsführung und Erneuerung des Fahrbahnbelags in der Rümannstraße
- 3.: Bürger: Linksabbiegemöglichkeit aus der Belgrad- in die Rümannstraße
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
- 2.1: Umwelt
- 2.1.1.: Jakob-Klar-Str. 9, Fällung einer Kastanie
- 2.1.2.: Ackermannstr. 11-15: Fällung einer Eberesche, eines Birn- und eines Holunderbaums
- 2.1.3.: Herzogstr. 43-45: Fällung eines Holunders in Zusammenhang mit einer Baumaßnahme (vgl. TOP D 2.4)
- 2.1.4.: Versammlung Hörwarthstraße
- 2.1.5.: Belgradstr. 25: Fällung eines Ahorn
- 2.2: Verkehr
- 2.2.1.: Radlerstau am Theater der Jugend (vertagt aus 07/12)
- 2.2.2.: Austausch der Lichtzeichenanlage Elisabeth-/Schleißheimer Straße
- 2.2.3.: Ackermannbogen: Umbau des Kreuzungsbereichs Barbara-/Schwere-Reiter-Straße zum Anschluss des 4. Bauabschnitts
- 2.2.4.: Eingeschränktes Halteverbot am Hohenzollernplatz
- 2.2.1.: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien
- 2.2.2.: „Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil“: Anhörung zu neuen Möglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung
- 2.2.3.: Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse — Anhörung zur Änderung der BA-Satzung
- 2.2.1.: Schutz des Biotops im Baugebiet Ackermannbogen: Bauvorhaben Schwabing Hoch4 an der Petra-Kelly-Straße