BA 10 - Vollgremium (2011-01-17 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2. 2: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3. 2.1.: Nachbetrachtungen zur Bürgerversammlung am 02.12.2010
4. 2.2.: Entwicklung eines Wartehäuschen, die für schmale Gehwege geeignet sind (Schreiben des BA 20 Hadern)
5. 2.3.: Ampelanlage Dachauer Straße / Leipziger Straße (vertagt aus der Sitzung am 13.12.2010)
6. 2.4.: Abbiegeverbot in der Dachauer Straße zu Fa. Dehner und Fa. HIT
7. 2.5.: Buslinie 50
8. 3: Berichte
9. 3.3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
10. 3.1.: Budgetbericht
11. 3.2.: Spielplatz Holledauer Str.
12. 3.3.2: UA Verkehr
13. 3.1.: Ortstermin Feldmochinger - / Torgauer Straße
14. 3.3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
15. 3.3.4: Sonstige Berichte
16. 3.1.: Termine
17. 3.2.: Eröffnung Moosacher Bahnhof
18. 4.4.1: Anträge der SPD
19. 4.1.: Bahnübergang Fasanerie
20. 4.2.: Betrieb der Post und der Postbank in Moosach auch während der Bauzeit
21. 4.3.: S-Bahnhof Moosach
22. 4.4.2: Anträge der CSU
23. 4.1.: Sanierung Baldurstraße
24. 4.4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
25. 4.4: Anträge der F.D.P.
26. 5.1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 10 Moosach Widmung einer Teilstrecke der Emmy-Noether-Straße und von Teilstrecken des Agnes-Pockels-Bogens
    • Sitzungsvorlage
27. 5.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Olympischer Sportclub München Badminton für 3. und 4. Klassen der Grundschule am Amphionpark
    • Sitzungsvorlage
28. 5.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Olympischer Sportclub München Badminton für 3. und 4. Klassen der Grundschule an der Gerastraße
    • Sitzungsvorlage
29. 5.3.: Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Olympischer Sportclub München: Badminton für 3. und 4. Klassen der Grundschule am Amphionpark
30. 6: Anhörungen
31. 6.2.: REGSAM - München spart Steuergelder - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
32. 6.3.: Vollzug der Baumschutzverordnung: Bauvorhaben Hugo-Troendle-Straße
33. 6.4.: Ausschreibung: „Spielorte neu entdecken - Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen!“ (Arbeitstitel) erweitertes Konzept für den Weltkindertag im Stadtbezirk
34. 6.5.: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011
35. 6.6.: Werbeanlage Hanauer Straße 68
36. 6.7.: Straßenfasching „St. Martins Platz“ am 26.02.2011
37. 7: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
38. 7.1.: Erneuerung des Straßenbelages der Dachauer Straße im Bereich der Borstei (Die Sanierung einzelner Schadstellen wird vorgemerkt. Die Umsetzung hängt von der Bereitstellung der finanziellen Mittel ab.)
39. 7.2.: Einrichtung eines Bürgerbüros in dem geplanten Kompro/B-Haus mit Kinderkrippe in der Bunzlauer Straße (Eine Verlagerung des Bürgerbüros in das genannte Gebäude kommt nicht in Frage.)
40. 7.3.: Aufstellung eines Hinweisschildes „Fernverkehr geradeaus“ an der Kreuzung Feldmochinger Straße / Max-Born-Straße (An der besagten Kreuzung befindet sich bereits ein LKW-Durchfahrtsverbot; Eines zusätzlichen Hinweisschildes „Fernverkehr geradeaus“ bedarf es daher nicht mehr.)
41. 7.4.: Bürgersteigparken in der Franz-Fihl-Straße (Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im betreffenden Bereich)
42. 7.5.: Gehwegparken Dachauer Straße (Rundschreiben der SWM an ihre Mitarbeiter)
43. 7.6.: Rauchen vor dem Schulgebäude (Rauchverbot besteht bereits.)
44. 7.7.: Parkbuchten in der Feldmochinger Straße und Pelkovenstraße (Parkbuchten entsprechend den allgemein gültigen Regeln der Technik.)
45. 7.8.: Erhalt der Wartehäuschen der Buslinie 50 an den Haltestellen Andernacher Straße und Ehrenbreitsteiner Straße (Zunächst bleiben die Wartehalle bestehen; Über das weitere Vorgehen wird im Frühjahr entschieden.)
46. 7.9.: Fahrradständer vor Tengelmann, Dachauer Str. 423 (Standort wird mit ins Fahrradstellplatzkonzept einbezogen)
47. 7.10.: Beleuchtung des Bolzplatzes in der Oskar-Barnack-Straße beim Freizeitheim „Boomerang“ (Zwischennachricht)
48. 7.11.: Satzungsänderung Versammlungen (verwaltungsrechtliche Erlaubnis ist nicht erforderlich, daher nur Unterrichtungsrecht möglich)
49. 7.12.: Geschwindigkeitsüberschreitungen in Spielstraßen
50. 7.13.: Umsteigesituation am Moosacher Bahnhof
51. 8: Unterrichtungen
52. 8.1.: Baumaßnahmen der SWM
53. 8.2.: Meldeliste Bauvorhaben
54. 8.3.: Anhörungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
55. 8.4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 mit verbindlicher Planung für 2015; Entwurf für das Baureferat (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
56. 8.5.: Haushaltsplan 2011 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
57. 8.6.: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1 (Antwort zum Stadtratsantrag)
58. 8.7.: Dank für Verlängerung der U 3 bis Moosach (Bürgerschreiben)
59. 8.8.: 15. Moosacher StadtteilKulturTage 2011 — Einladung zum Infoabend
60. 8.9.: Postzustellung durch Postdienstleister Süd-Post (Antwort auf BA-Antrag)
61. 8.10.: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs; hier: a) Caffe Ole, Pelkovenstr. 42 b) Vereinswirtschaft des Kleingartenvereins NW 12, Nederlinger Str. 80
62. 8.11.: Umsteigesituation im Bahnhof Moosach (Antwortschreiben Baureferat)
63. 8.12.: Jahresbericht 2009 des Stadtjugendamtes (Bericht in der Geschäftsstelle)
64. 8.13.: Baumaßnahmen der SWM Stromprojekt Breslauer Straße
65. 8.14.: Protokolle der Bürgerforen zum Lärmschutz im Internet
66. 8.15.: Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
67. 8.16.: Kulturfest „München ist bunt“ am 13.11.2010 (Schreiben BA 2)
68. 8.17.: Veranstaltung am 13.11.2010 (Schreiben BA 1)
69. 8.18.: Dank für Fahrradrechen Hugo-Troendle-Straße (Bürgerschreiben)
70. 8.19.: Umfirmierung GWG München
71. 8.20.: Information über das Betriebskonzept während der Kabelarbeiten für die Erneuerung des Stellwerks Scheidplatz
72. 8.21.: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum: Weidmannstraße
73. 8.22.: Münchner Konzept „Mittelschulen“
74. 8.23.: Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Memminger Platz b) Gehweg „Radfahrer frei“ in der Breslauer Straße c) Haltestelle „Georg-Brauchle-Ring“ der Linie 175: Verlegung in die Gärtnerstraße
75. 8.24.: Fällungsantrag Baubergerstraße - Bescheid
76. 8.25.: Entwicklung des Verkehrs in München (Satzungsbeschluss)
77. 8.26.: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
78. 8.27.: Wasserstandszahlen
79. 6.1.: Bauvorhaben Vilniusstraße (ehem. Südkraft-Gelände)
80. 4: Anträge
81. 5: Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen