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Ausschuss für Bildung und Sport (2011-06-29 14:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 29.06.2011, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung und Sport

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Tagesordnung

  1. 1: Sport
  2. 2: Bildung
  3. 5.: ABGESETZT Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2011
  4. 1.: ABGESETZT Optimale Nutzungsbedingungen.... StR-Antrag: Flexible Nutzung von Sportanlagen StR-Antrag: Optimale Nutzungsbedingungen für die städtischen Sportanlagen
  5. 2.: Spitzen- und Leistungssport in München Sachstandsbereicht und Handlungsvorschläge Spitzensport ... Förderung ... Hockeyleistungszentrum ... StR-Antrag: Spitzen- und Leistungssport in München - Sachstandsbericht und Handlungsvorschläge; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 07050 StR-Antrag: Hockeyleistungszentrum für München StR-Antrag: Förderung des Spitzensports in München StR-Antrag: Spitzensport in München
  6. 3.: Harlachinger Tennis-Club e.V. Verlängerung des Grundstücksmiet- vertrages über eine Teilfläche des städtischen Grundstücks 10885, Gemarkung München 6 Dietramszeller Str. 15, Stadtbezirk 6 Sendling Anpassung des Erbbaurechtsvertrags über das städtische Grundstück 10885/14, Gemarkung München 6, Dietramszeller Str. 15, Stadtbezirk 6 Sendling
  7. 4.: Trägerverein der DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e.V. Erweiterung des Kletterzentrums Zuschuss in Form eines zinslosen Darlehens zur Entsorgung der Schadstoffe im Baugrund
  8. 6.: Unterhaltszuschüsse für die übergebenen, ehemaligen städt. Sportanlagen im Jahr 2011
  9. 7.: Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2011
  10. 2.1.: a) Fachlehrsaalprogramm für - Grund-, Haupt-, Förder- und Volksschulen - Realschulen - Gymnasien - Berufliche Schulen b) Änderung des MIP 2010 - 2014 IL 1 bei Inv.Gr. 20, Maßn.Nr. 2000.7590 (Einrichtung) und Anpassung bei den Inv.Gr. 21, 22, 23 und 24 c) Bereitstellung einer globalen jährlichen Pauschale im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.0300 „Sanierung von Fachlehrsälen - Baukosten (H 3)" Investitionsstau... Initiative.... Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium StR-Antrag: Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung“ StR-Antrag: Investitionsstau bei den Fachlehrsälen an Münchner Schulen
  11. 2.2.: 1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): ......... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen.... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen. Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Trinkwasser und gesunde Kost an Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen
  12. 2.3.: Bauliche Maßnahamen in Schulen und Kindertageseinrichtungen A) Sanierung und Erneuerung von WC-Anlagen B) Zeitgemäße Aufwertungsmaßnahmen (Schönheitsmaßnahmen) C) Bereitstellung einer globalen Pauschale von 6 Mio. Euro/jährlich im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei Finanzposition 2000.505 „Sanierung von WC-Anlagen und allgemeine Aufwertungsmaßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen" D) Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung" ANTRAG E) Sanierung ... ANTRAG StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahme in den Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 06673 StR-Antrag: Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung“ StR-Antrag: Sanierung der Toiletten an Münchner Schulen
  13. 2.4.: Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe im Baugebiet Rümann-/Isoldenstraße (WA 7), im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Produkt Nr. 1.1 Genehmigung des Bedarfs
  14. 2.5.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof), 5. Stadtbezirk Haidhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  15. 2.6.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße, 10. Stadtbezirk Moosach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  16. 2.7.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskosten- zuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
  17. 2.8.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Bozzarisstraße 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
  18. 2.9.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Richelstr. 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  19. 2.10.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Guardinistraße 33 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  20. 2.11.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Königinstraße 19 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  21. 2.12.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kinderhaus Röntgenstraße 15 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG
  22. 2.13.: Kindertagesstätten sonsstiger Träger; Kinderkrippe und Kindergarten Sollner Str. 38 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
  23. 2.14.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Anni-Albers-Straße 11 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
  24. 2.15.: Kindertagesstätten sonstigr Träger; Kinderkrippe Sauerbruchstraße 8 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzschusses nach dem BayKiBiG
  25. 2.16.: Kindertagestätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Ungererstrße 175 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  26. 2.17.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  27. 2.18.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhaus Birkenleiten 41 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG
  28. 2.19.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Clemensstraße 29 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  29. 2.20.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Heiglhofstraße 5 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  30. 2.21.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Riesenfeldstraße 75 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  31. 2.22.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Straßbergerstraße 7 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  32. 2.23.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Schrenkstraße 2 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  33. 2.24.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dorfstraße 47 Gemeinde Ismaning im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  34. 2.25.: Bauvorhaben Caub-/Triebstraße Flst. 211/2, Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 25 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe
  35. 2.26.: Erweiterung der integrativen Kinderkrippe Kleeblatt Weilheimer Straße um 24 Kinderkrippenplätze und 40 Kindergartenplätze Schaffung von 24 Kinderkrippenplätzen und 18 Hortplätzen an der Konrad-Celtis-Straße Träger Integrative Kinderförderung GmbH 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  36. 2.27.: Erweiterung der Kinderkrippe an der Karlstraße 50 um 24 Plätze Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. 3. Stadtbezirk, Maxvorstadt-Isarvorstadt
  37. 2.28.: Ausbau von Kindergärten.... BV-Empfehlung: Ausbau von Kindergärten (Ziff. 2) Öffnungszeiten auf Vollzeitbeschäftigte abstimmen (Ziff. 3) Stichtag 30. Oktober abschaffen (Ziff. 4)
  38. 2.29.: Sprachförderung und Interkulturelle Pädagogik in den Kindertageseinrichtungen der Landes- hauptstadt München; Umsetzung des Bundesprojektes „Offensive Frühe Chancen“; Schwerpunkt Kitas Sprache & Integration; Sprachförderung....Frühe Chancen.... StR-Antrag: Frühe Chancen zur Sprachförderung nutzen StR-Antrag: Sprachförderung in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München
  39. 2.30.: Konnexitätsprinzip... StR-Antrag: Konnexitätsprinzip beim Ausbau der Kindertagesbetreuung
  40. 2.31.: Optimierung der städtischen Schullandheime und Jugendbildungsstätte 1. Verbesserung der äußeren Bedingungen für die Schülerinnen und Schüler so wie des Personals in städt. Schullandheimen;
  41. 2.32.: Errichtung einer Städtischen Fachschule für Maschinenbautechnik StR-Antrag: Fachliche Schwerpunkte für Zukunftsberufe
  42. 2.33.: Rechenschaftsbericht 2010 des Referates für Bildung und Sport
  43. 2.34.: Erggänzende freiwillige Leistungen der Landeshauptstadt München für die Mittags- verpflegung bedürftiger Schulkinder in „sonstiger Notlage“ Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabe- mittel in Höhe von 267.344 — für das Haushaltsjahr 2011
  44. 2.35.: Betreuungsangebote für die Ferien und am Freitag nach Schulschluss für die Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag an Grundschulen Ferienangebote... StR-Antrag: Ferienangebote ergänzen die Ganztagsbetreuung
  45. 2.36.: Errichtung von Schulstandorten mit dem Schwerpunkt Inklusion im Bereich der Grund- und Hauptschulen in der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Errichtung von Schulstandorten mit dem Schwerpunkt Inklusion im Bereich der Grund- und Hauptschulen in der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Inklusionsschulen in München einrichten StR-Antrag: Von der Förderschule zum inklusiven Schulsystem StR-Antrag: Auf dem Weg zur Inklusion (IV) Adäquate Nachmittagsbetreuung von SchülerInnen in Förderschulen
  46. 2.37.: Diamantstraße 10 / Ludwigsfeld; Neubau einer Kindertagesstätte mit drei Kindergartengruppen und zwei Kinderkrippengruppen; Vergabe einer Einrichtung
  47. 2.38.: Bauvorhaben: WC-Sanierung und Schaffung von Aufenthaltsräumen im Elsa-Brändström-Gymnasium an der Ebenböckstr. 1 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten) 1.040.000 — davon Ersteinrichtungskosten 108.000 — Ausführungsgenehmingung
  48. 2.39.: Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums in Trudering an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauer- tribüne und Freiflächen im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten 74.169 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 6.850 —
  49. 2.40.: PCB-Belastung ... StR-Antrag: PCB-Belastung in der Hauptschule Eduard-Spranger-Str. 17 wirksam vermindern

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 6: Errichtung eines 2-gruppigen Hortes an der Hanebergstraße im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg - Produkt Nr. 1.1 - Baukosten insgesamt 1.476.558 — (davon Ersteinrichtungskosten 134.000 — Genehmigung der Kostenerhöhung
  2. 2: SV Gartenstadt Trudering e.V.; Rücknahme der Sportanlage an der Heinrich-Wieland-Str. 100 in städtischer Verantwortung
  3. 3: Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen; Genehmigung der Bezuschussung der Vereine mit einem Einzelzuschuss über 10.000 —
  4. 4: Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2011
  5. 1: Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe im Baugebiet Rümann/Isoldenstraße (WA 7) im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Produkt Nr. 1.1 Ermächtigung zur Planung
  6. 2: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof), 5. Stadtbezirk Haidhausen - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten: 2.870.000 — davon Gebäudeerwerbskosten: 2.586.000 — davon Ersteinrichtungskosten: 284.000 —
  7. 3: Gutachten, Beratung und Moderation Unterrichtung des Stadtrats übe die im Jahr 2010 erfolgten Vergaben
  8. 4: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  9. 5: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  10. 1: Sporthalle St. Cajetan Straße 33 SG Siemens Ost e.V. Langfristige Sicherung der Sporthalle A 04041 B 02516 StR-Antrag: 02-08 / A 04041 Erhalt der Sportanlage Siemens München-Ost BA-Antrag: 02-08 / B 02516 Erhalt der Sportanlage Siemens München Ost; Antrag der SPD- Fraktion vom 28.10.2007