BA 01 - Vollgremium (2011-12-06 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2: Protokoll der letzten Sitzung
3. .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4. .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5. .5: Allgemeine Themen
6. .1.: Antrag des BA 4: Bezirksausschüsse in „Stadtteilräte“ umbenennen
7. .3.1: Bauvorhaben
8. .1.: Oettingenstraße 6 — 8: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vorbescheid)
9. .2.: Viktualienmarkt: Nutzungsänderung zweier Ladenflächen
10. .3.: Utzschneiderstraße 3: Umbau eines Wohnheims
11. .4.: Maximilianstraße 6: Teilabbruch eines Ladengeschäfts (vertagt)
12. .5.: Sendlinger Straße 45: Fassadenverlegung im EG
13. .6.: Frauenplatz 12: Erweiterung und Umbau Kleingaststätte „Guido al Duomo“
14. .7.: Müllerstraße 22: Neubau eines Wohnhauses mit Laden
15. .8.: NACHTRAG: Pettenbeckstraße: Errichtung eines Provisoriums für die Beratungsstelle „Münchner Insel“
16. .1.: UA: Rechtzeitige Vorlage der Unterlagen zur Anhörung nach § 13 der Bezirksaus-schusssatzung - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Katalog Kreisverwaltungsreferat Nr. 20)
17. .2.1: Gaststätten
18. .2.2: Sondernutzungen
19. .3.: Bräuhausstraße 6, Hofbräuhaus: Zeitliche Befristung eines Taxistand
20. .4.: Prälat-Zistl-Straße, Schrannenhalle: Aufhebung eines Taxistands
21. .3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
22. .1.: Angerhof, Vorfahrt „Linde“ in der Klosterhofstraße
23. .1.: Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens Hotterstraße 10 - 12
24. .2.: Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens Oettingenstraße, siehe auch B 3.1.1
25. .3.: Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Planungsausschuss: Begegnungszonen / Shared Space?
26. .1.: NACHTRAG: Budgetantrag: Mini-Festival —Anfänge(r)? vom 15.-19.03.2012 der Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V.
27. .1.: Erstellung eines Stadtteilplans in Begleitung mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt
28. .2.: Platzvorschläge für die Sommer SpielAktion 2012
29. .3.: Antrag des BA 25: Auslastung des Ferienangebots für Kinder
30. .1.: Kassenbericht 2010
31. .2.: Termin für das Neujahrstreffen
32. Unterrichtungen
33. 0.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 — 2015, Referat für Bildung uns Sport
34. 0.1.: Meldelisten Erstanträge
35. 0.2.: Meldelisten Änderungsverfahren
36. 0.3.: Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Frei-stellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
37. 0.4.: Antwortschreiben des Kommunalreferats zur Anfrage des BAs nach den Mietenkosten für Wohnungen eines Anwesens in der Müllerstraße, TOP 2011.10 B 4
38. 0.5.: Beschluss des Planungsausschusses vom 30.11.2011: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2040, Franz-Joseph-Strauß-Ring, Prinzregentenstraße, Seitzstraße
39. 0.6.: Zweckentfremdung von Wohnraum
40. 0.7.: Beschluss des Planungsausschusses vom 24.11.2011: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ - Wohnungsoffensive 2012 - 2016
41. 0.8.: Protokoll zur Besprechung mit Vertretern des Amts für Wohnen und Migration zum Thema Zweckentfremdung von Wohnraum am 16.11.2011
42. 0.9.: Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen des BA das Toiletten-häuschen an der Maximiliansbrücke zur Umwandlung in einen Kiosk auszuschreiben
43. 0.10.: Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 07.12.2011: Wohnungsmarkt München — Expertenbefragung 2011
44. 0.11.: Beschluss des Planungsausschusses vom 07.12.2011: Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
45. 0.1.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
46. 0.2.: Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
47. 0.3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
48. 0.4.: Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
49. 0.5.: Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Chanukkafeier am 21.12.2011, St.-Jakobs-Platz
50. 0.6.: Antwortschreiben der Markthallen München zur BA-Anfrage bezüglich der „Probier-touren“ auf dem Viktualienmarkt, TOP 2011.10 C 1.1
51. 0.7.: Unterstützungsschreiben des BA 20 zum Schreiben des BA 1 bzgl. Christkindlmärkte Münchens
52. 0.8.: Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2011: Änderung er Straßenreinigungs-satzung
53. 0.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen (Extraordner)
54. 0.2.: Antwortschreiben des KVR an die Antragsteller für ein Halteverbot vor der Kinderkrippe Reitmorstraße 29
55. 0.3.: Beschluss des Umweltausschusses: Stadttauben
56. 0.4.: Mobilfunkanzeige
57. 0.5.: Schreiben der Markthallen München, wonach Dritte Schlüssel für die Poller auf dem St.-Anna-Platz besitzen
58. 0.6.: Beschluss des Umweltausschusses vom 29.11.2011: Lärmminderungsplanung für München — Entwurf eines Lärmaktionsplans
59. 0.7.: Öffnung der Seitzstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung zwischen Thomas-Wimmer-Ring und Einfahrt des BRK
    • Sitzungsvorlage
60. 0.8.: Stadt und Fluss — Innerstädtische Isarauen, Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen
61. 0.9.: Beschluss des Planungsausschusses vom 30.11.2011: 2. Stammstrecke — Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
62. 0.1.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 — Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
63. 0.2.: Beschluss des Sozialausschusses vom 01.12.2011: Einführung des europäischen „Tag des Nachbarn“
64. .4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
65. .0: Bericht
66. .1: Anträge
67. .2: Entscheidungen
68. .3: Anhörungen
69. .3.2: Sonstige
70. .2.: „Kennedys“, Sendlinger-Tor-Platz 11: Betriebszeit der Freischankfläche (vertagt)
71. .2.: Neuhauser Straße 15 („trendbox“): Warenstellage
72. .2.: Schäfflertanz am 06.01.2011, Marienplatz
73. 0.3.: Bekanntgabe in gemeinsamen Ausschüssen des Stadtrates vom 07.12.2011: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2010