BA 05 - Vollgremium (2011-04-13 19:00:00)
Datum: | 13.04.2011, 19:00 |
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Ort: | Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 4.1.1.: Straßenreinigung: Erhöhung der Reinigungsklassen in mehreren Straßen in Haidhausen; Stellungnahme und Bericht des Baureferats, Straßenreinigung
- 4.2: Schrifliche eingegangene Bürgeranliegen
- 4.2.1.: Parkplatznot durch zeitgleiche Baustellen im Franzosenviertel
- 4.2.2.: Neuvergabe der Kitas in der Welfenstraße
- 4.2.3.: Bau einer Querungshilfe in der Kirchenstraße
- 5: Anträge
- 6: Entscheidungen (1)
- 6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- 6.1.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Hausgemeinschaft P 11 c/o N. Manz Kunstprojekt im Rahmen von OBACHT! vom 27. - 29.05.2011
- 6.1.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse My Sportlady e.V. Kinderernährungskurse ab Mai 2011
- 6.1.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Planungsgruppe 504 / G. Heller Moderation der Einwohnerversammlung am 24.03.2011
- 6.1.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Flexible Jugendhilfe München, Diakonie e.V. Informationsveranstaltung am 12.05.2011
- 6.1.5.: Zuschuss für das Seifenkistenrennen 2011
- 6.2: Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
- 6.3: Sonstige Entscheidungen
- 6.3.1.: Weiterhin getrennte Bürgerversammlungen für Haidhausen und die Au; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen - Bezirksteil Au am 29.01.2009 Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen
- Verwandter Antrag: Weiterhin getrennte Bürgerversammlungen für Haidhausen und die Au
- 6.3.2.: Projektplanung Rosenheimer Straße zwischen Am Gasteig und Rosenheimer Platz — Radfahrstreifen — verkehrsrechtliche Anordnung KVR Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen
- 7: Anhörungen (1)
- 7.1.: Johannisplatz, Anhörungsverfahren für Internationales Stadtteilfest des AKA e.V. am 03.07.2011
- 8: Unterrichtungen (1)
- 8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- 8.1.1.: Umgestaltung des Rosenheimer Platzes: S-Bahn-Ausgang Weißenburger Straße und Südwestseite des Rosenheimer Platzes
- 8.1.2.: Förderung im München Modell - Eigentum nur für Münchner Bürgerinnen und Bürger
- 8.1.3.: Schlaglochbeseitigung
- 8.1.4.: Entlastung für die Betreiber kleinerer Stände auf Wochenmärkten
- 8.1.5.: Erhalt der kommunalen Mieterberatung, Beschluss des Sozialausschusses (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02624); Schreiben des Sozialreferats vom 28.03.2011
- Verwandter Antrag: Erhalt der kommunalen Mieterberatung
- 8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- 8.2.1.: Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen in der Sozialregion 3, hier: Schreiben des Bezirks Oberbayern
- 8.3: Sonstige Unterrichtungen
- 8.3.1.: Radweg Rosenheimer Straße zw. Orleansstraße und Rosenheimer Platz, Bürgerschreiben vom 14.02.2011, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.03.2011
- 8.3.3.: Schmalere Buswartehäuschen, Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 07.03.2011 anlässlich eines Antrags des BA 20
- 8.3.4.: Vollzug des AEG; Barrierefreier Ausbau des Bahnsteiges D Bahnhof München Ost Pbf, Plangenehmigungsbescheid vom 04.03.2011
- 8.3.5.: Nutzung der IHK-Akademie in der Orleansstraße; Schreiben der IHK vom 28.03.2011
- 8.3.6.: Baumpflanzungen in der Trogerstraße; Schreiben des Baureferats vom 29.03.2011 und 31.03.2011
- 8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- 1: Regsam
- 2: Kinder und Jugend
- 3: Behinderte und Barrierefreiheit
- 4: Ausländer und Flüchtlinge
- 5: Frauen und Mädchen
- 6: Internet
- 7: Baumschutz
- 7.1.: Baumfällung Nockherstr. 36, 1 Robinie
- 7.1.: Gespräch mit den Theatermachern des Theater Kellers 2 / Off-Broadway (aktuelle Theaterarbeit, Probleme, Wünsche)
- 7.2.: Bericht über das Treffen Kulturreferat/Stadtteilarbeit und Vertretern der BAs am 24. 3. 2011
- 7.3.: Theater i-camp (Frau Tina Meß, Monica Gomis): Förderantrag für ein Projekt im Juni. Neben „Einführender Lecture und Workshop" sind Aktionen im Stadtraum geplant. "Sie sollen an mehreren Orten in Haidhausen stattfinden.“
- 7.4.: Erinnerungsorte in München; Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbar machen — Ort und Erinnerung zusammen bringen;
- Verwandter Antrag: Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbarer machen - Ort und Erinnerung zusammenbringen
- Verwandter Antrag: Erinnerungsorte München Die vergessenen Orte der Topographie des Terrors sichtbarer machen — Ort und Erinnerung zusammenbringen Antrag Nr. 08-14 / A 00457 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.12.2008
- 7.5.: Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege Antrag des BA 13 vom 09.11.2010, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 24.03.2011
- 7.1.: Insolvenzverfahren des Sozialen Hilfsdienstes Weiße Feder gGmbH; Schreiben der Weißen Feder vom 16.02.2011
- 7.2.: Informationen zur geplanten Organisationsstruktur des Regiebetriebes Kindertagesbetreuung
- 7.3.: Aktionstag für Familien am 06. Mai 2011, Schreiben des Sozialreferats vom 16.02.2011
- 7.4.: Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen, Schreiben des Oberbürgermeisters vom 21.02.2011
- 7.5.: München lebt Vielfalt, Interkultureller Integrationsbericht 2010, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2011
- 7.6.: Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 22.02.2011, Schreiben und Protokoll der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 02.03.2011
- 1: Entscheidungen (2)
- 2: Anhörungen (2)
- 2.1.: Gebsattelstr. 15, Paulaner: Vergrößern eines Wanddurchbruchs zwischen Gast- und Nebenraum
- 2.2.: Rosenheimer Str. 38: Nutzungsänderung: Einbau von vier Spielotheken und einer Cafebar in ein Büro- und Geschäftshaus
- 2.3.: Flohmarkt des AKA e.V. am 21.05.2011 auf der Postwiese
- 2.4.: Postwiese, Johannisplatz, Anhörungsverfahren für Fußballturniere Streetwork am 02.07. und 16.10.2011
- 2.5.: Werbeanlage Berg-am-Laim-Str.: 2x Umrüstung der 2 Großflächentafeln auf 2 Premium-Großflächentafeln
- 2.6.: Spielaktionen Spiellandschaft Stadt e.V. etc. auf diversen Grünanlagen ab April 2011
- 2.7.: Isarinselfest 2010 und Ausblick 2011
- 3: Unterrichtungen (2)
- 3.1.: Information zum Wertstoffsammelsystem in der LH-München
- 3.2.: Einsteinstr. 130: Einbau eines Einzelhandelsgeschäftes im 1. OG — VORBESCHEID; Schreiben der LBK vom 24.02.2011
- 1: Entscheidungen (3)
- 2: Anhörungen (3)
- 2.1.: Bazeillesstr. 17: Dachgeschoss-Umbau
- 2.2.: Johannisplatz 11: Erweiterung der Wohnungen im 3. OG mit DG zu Maisonette-Wohnungen, Nutzungsänderung Laden EG in ein Appartement - TEKTUR
- 2.3.: Balanstr. 49: Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit
- 2.4.: Langerstr. 4: DG-Neubau, Anbau von Balkonen sowie Umbau eines Nebengebäudes zu Wohnzwecken - TEKTUR
- 2.5.: Einsteinstr. 177: Nutzungsänderung mit Umbaumaßnahmen: Fitnessstudio und Gaststätte zu Kinderkrippe (Einsteinstraße 177/ Steinhauser Straße 2)
- 2.6.: Wörthstr. 7: Abbruch eines Nebengebäudes mit Neubau einer zweigeschossigen Kita an gleicher Stelle; Anbau eines Außenaufzuges, einer KG-Außentreppe und von 5 Balkonen am Bestand mit Neuanlage der Innenhöfe; Nutzungsänderungen (VGB + RGB) - TEKTUR
- 2.7.: Spicherenstraße 12: Errichtung einer Dachterrasse und Einbau einer Geschossdecke
- 2.8.: Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege;
- Verwandter Antrag: Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege
- 2.9.: Innere Wiener Str. 18: Sanierung und eingeschossiger Aufbau des Rückgebäudes im Innenhof
- 2.10.: nnere Wiener Str. 18; Erneuerung der Balkone
- 2.11.: Balanstr. 15: Dachgeschoss-Umbau mit Erneuerung des Dachstuhls sowie Einbau einer Dachterrasse (Rückgebäude)
- 3: Unterrichtungen (3)
- 3.1.: Pariser Str. 36: Dachgeschoss-Ausbau im Vordergebäude; Genehmigungsbescheid vom 10.03.2011
- 3.2.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011-1015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2011
- 3.3.: Bebauungsplan Orleansstraße (Antrag Nr. 08-14/ B 02695), Antwortschreiben vom 28.02.2011
- Verwandter Antrag: Bebauungsplan Orleansstraße
- 1: Entscheidungen (4)
- 2: Anhörungen (4)
- 2.1.: Parkraummanagement im Bereich Hochstr. /Rablstr., Umwandlung in Bewohner-/ Mischparken, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.03.2011
- 2.2.: Busanfahrt beim Hotel „Motel one“ an der Hochstr. 17 südlich Rablstraße; Anhörung des Bezirksausschusses zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung
- 2.3.: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern, Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen Entwurf einer Beschlussvorlage für den Bauausschuss
- 2.4.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Milchstr. 16
- 2.5.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Edlingerstr. 26
- 2.6.: Busparken Eduard-Schmid-Str.; Verkürzung der Busparkplätze; Einführung Mischparken und Änderung der Beschilderung an den bleibenden zwei Buchten in 20 min Ein- und Ausstieg
- 2.7.: Entwicklung des Verkehrs in München Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011 Vergleich Humboldtstraße — Rosenheimer Straße
- 3: Unterrichtungen (4)
- 3.1.: Verbesserung der Bürgerinformation durch das Baureferat bei Baumaßnahmen
- 3.2.: Fußgängerübergang Elsässer Straße
- 3.3.: Die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2011
- 3.4.: Ja mia san mim Radl do — sind doppelstöckige Fahrradabstellanlagen die Lösung für drängende Platzprobleme an städtischen MVV-Knotenpunkten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2011
- 3.5.: München setzt aufs Rad 2; Von den Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen;
- 3.6.: Rückgängigmachung der Straßenverlegung in Einstein- und Prinzregentenstraße ab Leuchtenbergring/Richard-Strauss-Straße stadteinwärts bis zur Lucile-Grahn-Str.
- 1: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 2: Nächste UA-Sitzungen
- 2.1.: UA Kultur: Mi, 04.05.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24; UA WAS: Mo, 02.05.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Wirtschaft: Di, 10.05.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA Planung: Do, 12.05.2011,19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.; UA GUV: Mo, 09.05.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
- 3: Nächste BA-Sitzung
- 3.1.: Mi, 18.05.2011, 18.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
- 4: Sonstige Termine
- 3: (E) Weiterhin getrennte Bürgerversammlungen für Haidhausen und die Au Empfehlung Nr. 08-14 / E 00224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen - Bezirksteil Au am 29.01.2009