BA 17 - Vollgremium (2011-02-08 19:30:00)
Datum: | 08.02.2011, 19:30 |
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Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 2: Tagesordnung
- 3: Protokoll/e
- 2: Aktuelles
- 2.1: Bürgeranliegen
- 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.2: Behördenvertreter
- 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2: Fragen an die Polizei
- 2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 3: Anträge/Anfragen
- 3.1.: Organisation angemessener Gedenkveranstaltungen zum 66. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 08.05.2011; Antrag des BA 19; Schreiben des BA 19 vom 11.01.2011
- 4: Budget
- 4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 5: Unterausschüsse
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (1)
- 0.1.: Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Bereich der Wohnbaugrundstücke; Situation am S-Bahn-Haltepunkt Fasangarten und Vorplatz (verwiesen aus den Sitzungen vom 14.12.10 und 11.01.11) - siehe auch TOP 5.3.1.1, FF UA Verkehr -
- 5.1.2.1.: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Widmung einer Teilstrecke der Pennstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 05741; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.02.2011
- 5.1.3.1.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 5.1.3.1.1 Anwesen Tegernseer Landstr. 14; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 17.12.10 5.1.3.1.2 Anwesen Amerstorfferstr. 8, Ausbau des Dachgeschosses (Amerstorfferstr. 8-12); Anhörung vom 15.12.10 (vertagt aus der Sitzung vom 11.01.2011)
- 5.1.3.2.: Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Babauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979; Tegernseer Landstr. (nordöstlich), Spixstr. (südöstlich), Perlacher Str. (südlich), Untersbergstr. (westlich), Weißenseestr. (nordöstlich); ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chimgaustraße“; Schreiben des Planungsreferats vom 14.01.2011
- 5.1.4.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
- 5.1.4.2.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 29.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05752; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 19.01.2011 (VB)
- Verwandter Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
- Verwandter Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antrags-Nr. 08-14 /B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 10 Moosach vom 29.06.2009
- 5.1.4.3.: Schulerweiterung an der Weißenseestraße; Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 14.01.2011; (siehe TOP 5.1.5.1 vom 09.11.2010)
- 5.1.4.4.: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffenen und den Parkdruck abbauen;
- Verwandter Antrag: Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen
- Verwandter Antrag: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009
- 5.1.4.5.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Veräußerung stadteigener Flächen: Flst. 16177/2 Giesing; Straßenbegleitgrün Stettnerstraße; Mitteilung des Kommunalreferats vom 19.01.2011
- zuletzt in den UA verwiesene Themen
- 5.2.3.1.: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011; Schreiben des Vereins „Spielen in der Stadt“ vom 07.12.2010 mit der Bitte um Platzvorschläge (vertagt aus der Sitzung vom 11.01.11)
- 5.2.4.1.: Bauvorhaben Deisenhofener-/ Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 1516/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII; Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Beschlussentwurf des Sozialreferats
- 5.2.4.2.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05636; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 12.01.2011 (Bek.)
- 5.2.4.3.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2010/2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05714; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 12.01.2011
- 5.2.4.4.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010/11; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05718; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 12.01.2011
- 5.2.4.5.: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010/2011; Stand 20.10.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05621; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 12.01.2011
- 5.2.4.6.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; -Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben -Bauprogramm 2011 für 2160 Kinderbetreuungsplätze an 32 Standorten mit einem Gesamtfinanzierungsbedarf von ca. 100 Mio. — -Änderung des MIP 2010-2014; Ausbau der Kindertagesbetreuung;
- Verwandter Antrag: Ausbau der Kindertagesbetreuung in München
- Verwandter Antrag: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben - Bauprogramm 2011 für 2.160 Kinderbetreuungs- plätzen an 32 Standorten mit einem Gesamt- finanzbedarf von ca. 100 Mio. — - Änderung des MIP 2010 - 2014 Ausbau der Kindertagesbetreuung.....
- 5.2.4.7.: Ausreichend Schulweghelfer für die Schule an der Ichostraße (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00640 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 am 01.07.2010; (TOP 5.3.2.1 vom 14.12.2010); Schreiben des KVR vom 20.01.2011 zur Aufwandsentschädigung
- 5.2.6.1.: Generalinstandsetzung ehemaliges Altenheim St. Martin, Severinstraße 2-6/Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Nutzungskonzept -; Schreiben des Sozialreferats vom 30.12.2010; (siehe TOP 5.2.1.1 vom 09.11.2010)
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
- 0.1.: Anbindung Pennstraße/Leifstraße an den ÖPNV; Lärmentwicklung entlang der Tegernseer Landstraße; Wegenetz im Bereich der Wohnbaugrundstücke; Situation am S-Bahn-Haltepunkt Fasangarten und Vorplatz (verwiesen aus den Sitzungen vom 14.12.10 und 11.01.11) FF
- 0.2.: Signal-Vorrangschaltung für Straßenbahnen in der Schwanseestraße; Zufahrtssituation Schlierseestraße 75 - 115; Bürgeranliegen (mündlich) aus der Sitzung vom 11.01.2011
- 5.3.2.1.: Heimgartenstraße; Verbot des Busparkens vor Anwesen Nr. 19 sowie der Durchfahrt von Reisebussen; Unterbindung der Lärm- und Abgasbelastung für das Umfeld bei der Anfahrt zum Hotel 'Leonardo'; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00649 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes - Obergiesing-Fasangarten- am 01.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 - V 05906; Schreiben des KVR vom 17.01.2011
- 5.3.2.2.: Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Deisenhofener Straße zwischen U-Bahn-Aufgang Silberhornstraße in Höhe Herzogstandstraße und Tegernseer Platz (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00353 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 am 23.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03552; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.02.2011
- Verwandter Antrag: Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Deisenhofener Straße zwischen U-Bahn-Aufgang Silberhornstraße in Höhe Herzogstandstraße und Tegernseer Platz (Ziffer 1 des Antrages)
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 03552
- 5.3.4.1.: Watzmannstraße - Haltverbot; Einrichtung von Haltverbotszonen; Schreiben des KVR vom 17.11.2010 mit der Bitte um Kenntnisnahme unter Bezug auf die Zuleitung vom 1.11.2010
- 5.3.4.2.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Perlacher Str. 119; Schreiben des KVR vom 01.09.2010 mit der Bitte um Kenntnisnahme
- 5.3.4.3.: Entwicklung des Verkehrs in München a) Aktueller Sachstand b) Anträge 1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München;
- Verwandter Antrag: Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München
- Verwandter Antrag: Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München
- Verwandter Antrag: Entwicklung des Verkehrs in München a) Aktueller Sachstand b) Anträge 1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München Antrag Nr. 08-14 / A 00225 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2008 2. Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München Antrag Nr. 08-14 / A 01356 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.02.2010 vom 17.02.2010
- 5.3.4.4.: Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstr. 99; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 Obergiesing am 01.07.2010; Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstr. 99; Abschluss von Neuverträgen ohne Benutzungspauschale für die MVG-Vertriebstechnik mit den bisherigen MVG-Verkaufsstellen; Rückzahlung der von der MVG seit 2006 erhobenen Benutzungspauschalen an alle Betroffenen; Schreiben der MVG vom 29.12.2010
- 5.3.4.5.: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München; a) Aufgabenstellung b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur d) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 (VB)
- 5.3.4.6.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Aignerstraße zwischen Gietlstraße und Ichostraße für den gegenläufigen Radverkehr; Schreiben des KVR vom 16.03.2010 (siehe TOP 5.3.3.3 vom 14.10.2008)
- 5.3.4.7.: Parkscheinautomaten-Standort Herzogstandstraße; Bürgeranliegen; (siehe TOP 2.1.1.1 vom 14.12.2010); Parkscheinautomaten-Standort Sankt-Martin-Straße 15; Bürgeranfrage; (siehe TOP 2.1.2.1 vom 11.01.2011); Schreiben des Baureferats vom 12.01.2011
- 5.3.4.8.: Behinderten- und seniorengerechte Gestaltung von Obergiesing-Fasangarten - Behebung von Mängel; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02390 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 14.09.2010; Schreiben des Baureferats vom 29.12.2010 (TOP 5.3.1.1 vom 14.09.2010)
- 5.3.4.9.: Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen; Schreiben des KVR zur Dauer der Bearbeitung der vorgeschlagenen Straßen vom 13.01.2011 (siehe TOP 5.3.1.1 vom 13.07.2010)
- 5.3.4.10.: Zeitkartenautomat Messestadt Ost;
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 2557
- 5.3.6.1.: Umweltzonen außerhalb des Mittleren Rings; Information des RGU an den BA 15 Trudering-Riem
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
- 6: Berichte der Beauftragten
- 6.1: Ausländer/Innen
- 6.2: Behinderte
- 6.3: Genderfragen
- 6.4: Kinder
- 6.5: Jugend
- 6.6: Senioren/Innen
- 6.7: Baumschutz
- 6.7.1: Einzelfälle
- 6.7.1.1.: 6.7.1.1 Stettnerstraße 27, 2 Kiefern, 1 Eibe, 1 Thuja, Antrag vom 12.01.2011
- 6.7.2: Baumbestandspläne
- 6.8: Mieterbeirat
- 7: Sonstige Fälle
- 7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 7.2.1.: Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat; Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken; Antrag des BA 9 vom 17.08.2010; Schreiben des Direktoriums vom 12.01.2011
- 7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.3.1.: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse;
- 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
- 8.2: Ankündigungen
- 8.3: Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 2.5: Sonstiges (1)
- 5.1: UA Bau und Planung (1)
- 5.1.1: Bericht (1)
- 5.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung (1)
- 5.1.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen (1)
- 5.1.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben (1)
- 5.1.5: Anträge (1)
- 5.1.6: Sonstiges (2)
- 5.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport (1)
- 5.2.1: Bericht (2)
- 5.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung (2)
- 5.2.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen (2)
- 5.2.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben (2)
- 5.2.5: Anträge (2)
- 5.2.6: Sonstiges (3)
- 5.3: UA Verkehr (1)
- 5.3.1: Bericht (3)
- 5.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung (1)
- 5.3.2.3.: Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Deisenhofener Straße zwischen U-Bahn-Aufgang Silberhornstraße in Höhe Herzogstandstraße und Tegernseer Platz (Ziffer 1 des Antrages)
- 5.3.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen (1)
- 5.3.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben (1)
- 5.3.5: Anträge (3)
- 5.3.6: Sonstiges (4)
- 5.4: UA Umwelt (1)
- 5.4.1: Bericht (4)
- 5.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung (2)
- 5.4.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen (2)
- 5.4.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben (3)
- 5.4.5: Anträge (4)
- 5.4.6: Sonstiges (5)
- 5.5.1: Bericht (5)
- 5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung (3)
- 5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen (3)
- 5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben (2)
- 5.5.5: Anträge (5)
- 5.5.6: Sonstiges (6)
- 8.1.1: UA Bau und Planung (2)
- 8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport (2)
- 8.1.3: UA Verkehr (2)
- 8.1.4: UA Umwelt (2)