BA 16 - Vollgremium (2011-03-01 19:00:00)
Datum: | 01.03.2011, 19:00 |
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Ort: | Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München |
Gremium: | BA 16 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2: Protokoll/e
- 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
- 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 2.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung von neuen Verkaufseinrichtungen vor einem Ladenlokal in der Rosenheimer Straße 187; Beschluss des BA 16 vom 01.03.2011; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
- 2.3.: Widmungserweiterung einer Teilstrecke des Brittingweges; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05993; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 01.03.2011 Beschlussvorlage des Baureferats
- 2.1.: Antragssteller/-in: Kindertreffpunkt e.V., für die Maßnahme: 6. Streetdance Contest am 01.04.2011; Antragssumme: 1.600.- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.01.2011
- 2.2.: Bolzplatzprojekte am Wohnring/Adenauerring; Projekt der AG 1644; Finanzierung von zwei Unterständen, durch Bestellung einer städtischen Dienstleistung; Antrag von Herrn Damaschke vom 23.02.2011
- 3: Anträge
- 3.1.: Gefährliche Ampelschaltung Kreuzung Karl-Marx-Ring/Oskar-Maria-Graf-Ring/Kafkastr.; Bürgerschreiben vom 06.02.2011
- 3.2.: Beschwerde des BA 16 an Herrn Oberbürgermeister Ude bezüglich der Vorlage eines verkehrlichen Grundsatzbeschlusses für den Münchner (Süd-)Osten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 28.02.2011
- 3.3.: Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof an der Hochäckerstr; Antrag des UA Verkehr und öffentliche Ordnung im BA 16 vom 15.02.2011
- 3.4.: Verbesserung der Linksabbiegesituation (westliche Richtung) an der Kreuzung Thomas-Dehler-Straße/Fritz-Schäffer-Straße; Gemeinsamer Antrag des UA Verkehr und öffentliche Ordnung vom 15.02.2011
- 3.5.: Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottobrunner Straße auf Höhe der Bushaltestelle Adilostraße; Gemeinsamer Antrag des UA Verkehr und öffentliche Ordnung vom 15.02.2011
- 3.1.: Geplante Dreifach-Sporthalle des SV Neuperlach e. V. an der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee; Schadensabwendung bei den Planungen; Bürgerschreiben vom 31.01.2011 ergänzendes Bürgerschreiben vom 23.02.2011
- 3.1.: Wohnanlage am Karl-Marx-Ring; Einbau eines Aufzugs für eine Gehhilfe; Bürgerschreiben vom 04.02.2011
- 3.3.6: Sonstige Anträge
- 3.1.: Einrichtung eines Bürgerbüros des Kreisverwaltungsreferats am Hanns-Seidel-Platz; Antrag des AWO Ortsvereins Neuperlach e. V. vom 28.01.2011
- 4: Berichte
- 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 4.4.6: Berichte der Beauftragten
- 4.4.6.1: Baumschutz
- 4.4.6.2: Kinder
- 4.4.6.3: Jugend
- 4.4.6.4: Senioren/-innen
- 4.4.6.5: Gleichstellungsbeauftragte
- 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
- 4.4.6.7: Integration
- 4.4.6.8: Behinderten-/Inklusionsbeauftragte
- 4.6.9: Internet
- 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 5.1.: Car-Sharing in München, Durchführung von Pilotprojekten; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 15.03.2011; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.2.: Anhörungen des Kreisverwaltungsreferats zu öffentlichen Vergnügungsveranstaltungen; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.2.1 Ostpark; Nutzung durch den Michaeligarten für Kinderaktionen; Spielbus und Hüpfburg von Mai bis September 2011; Zuleitung vom 09.02.2011 5.1.2.2 Kirchseeoner Str./Aribonenstr; Zirkus Baldoni vom 21.07. bis 31.07.2011 Zuleitung vom 09.02.2011 5.1.2.3 Ostpark / Bolzplätze; Fußballturnier Ostparkcup des FAK Jugend am 15.07.2011; Zuleitung vom 15.02.2011 5.2.1.4 Kirchseeoner Straße/Innsbrucker Ring; Gastspiel Zirkus Baldoni vom 21.07. bis 31.07.2011; Zuleitung vom 22.02.2011 (Nachtrag)
- 5.3.: Carl-Wery-Straße; Spargelverkauf von April bis Juni 2011; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.4.: Therese-Ghiese-Allee 69 - 73; Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.5.: Öffentlich-Rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Ar. 18 BayStrWG für Märkte, sowie Festsetzungen einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; 8. Allgäuer Bauern- und Käsemarkt am 22.05.2011 auf dem Pfanzelplatz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.1.1 Gleißnerstraße; Errichtung einer Kinderkrippe; Zuleitung vom 02.02.2011 TOP 5.4.1.2 Zieglerstraße; Neubau 2er Doppelhäuser (Adam-Berg-Str., Zieglerstr.); Zuleitungen vom 15.02.2011 und 21.02.2011 (Nachtrag) TOP 5.4.1.3 Putzbrunner Straße; Nutzungsänderung eines Kieswerk-Grundstücks in einen Biergarten — VORBESCHEID; Zuleitung vom 18.02.2011 (Nachtrag)
- 5.1.: Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis Waldperlach Nordwest; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 15.02.2011
- 5.1.: Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen; Änderung der BA-Satzung;
- 5.2.: Gestaltung der Einladungen zu Bürgerversammlungen: Angabe der öffentlichen Verkehrsanbindung des Versammlungsorts (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00639 der Bürgerversammlung des 16 Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 10.06.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05502; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 12.01.2011; Schreiben des Direktoriums vom 03.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
- Verwandter Antrag: Gestaltung der Einladungen zu Bürgerversammlungen: Angabe der öffentlichen Verkehrsanbindung des Versammlungsorts (Ziffer 2 des Antrages)
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 05502
- 5.3.: Werbenutzungsvertrag mit der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.02.2011 mit der Bitte um Stellungnahme
- 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 6.1.: Radverkehr, Einrichtung von Fahrradstraßen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.06.2010; Zwischenachricht des Kreisverwaltungsreferats vom 13.01.2011
- 6.2.: Durchgängige Tempo-30-Zone im Gewerbegebiet Perlach; Forderung des BA 16 nach einer Einzelanordnung; Ziffer 1) des
- 6.3.: Klarstellung der Ampelsituation an der Kreuzung Pfanzeltplatz/Sebastian-Bauer-Straße;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 2450
- 6.1.: Einrichtung der notwendigen Infrastruktur für den vorgesehenen Festplatz / die vorgesehene Schotterrasenfläche im Grünzug „Im Gefilde“;
- 6.1.: Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschule Gänselieselstraße 33; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05450; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 15.09.2010; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates am 12.01.2011
- 6.2.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolstation, Gustav-Heinemann-Ring- 19, Träger Feierwerk e. V.; 1.) Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol, 2.) Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte „Südpolstation“ unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohl ausgewogenem Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden,
- Verwandter Antrag: Freizeitstätte Südpolstation 1.) Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol; 2.) Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte „Südpolstation“ unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohlausgewogenen Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden
- Verwandter Antrag: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche und Abbruch der provisorischen Containeranlage Südpolsation, Gustav-Heinemann-Ring 19, Träger: Feierwerk e.V. im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach -Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.860.000 Euro davon Ersteinrichtungskosen 100.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Freizeitstätte Südpolstation 1. Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung für die Freizeitstätte Südpol; 2. Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte „Südpolstation“ unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung gleicher Ansätze verglichen werden können und an dem wohlausgewogenen Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden. BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02449 ....................
- 6.3.: Auskunft über die Unterbringung von Asylbewerbern auf dem Anwesen Hofangerstr. 37;
- 6.4.: Wiederherstellung der Fresken an der Gänselieselschule;
- 6.5.: REGSAM; München spart Steuergelder! - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt;
- 6.6.: Ehemaliges Feuerwehrhaus Waldperlach, Isegrimstraße; Zwischennachricht des Kommunalreferates vom 20.01.2011
- 6.1.: Baugebiet an der Carl-Wery-Straße; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirk, BT Perlach am 18.11.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.01.2011
- 6.1.: "Hundetütenspender" für den Wilrampark;
- 6.1.: Einrichtung einer Induktionsanlage im Kulturhaus Perlach/Ramersdorf;
- 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.1.: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04477; nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: Die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz jetzt öffnen und den Parkdruck abbauen,
- Verwandter Antrag: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009
- Verwandter Antrag: Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen
- 7.2.: Zeitkartenautomaten in U-Bahnhöfen;
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 2557
- 7.3.: Beschleunigung der Buslinie 55; ergänzende Maßnahmen; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 27.10.2010
- 7.4.: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800; Beschluss des Bauausschusses am 03.02.2011 (SB)
- 7.5.: München setzt aufs Rad 2; Von den Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen;
- 7.6.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.6.1 SSW „Minh Thai Bistro“, Therese-Giehse-Allee; Mitteilung vom 01.02.2011
- 7.1.: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.12.2010
- 7.2.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben; Bauprogramm für 2011 für 2.160 Kinderbetreuungsplätze an 32 Standorten mit einem Gesamtfinanzbedarf von ca. 100 Mio —; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014; Ausbau der Kindertagesbetreuung,
- Verwandter Antrag: Ausbau der Kindertagesbetreuung in München
- Verwandter Antrag: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei Standardneubauvorhaben - Bauprogramm 2011 für 2.160 Kinderbetreuungs- plätzen an 32 Standorten mit einem Gesamt- finanzbedarf von ca. 100 Mio. — - Änderung des MIP 2010 - 2014 Ausbau der Kindertagesbetreuung.....
- 7.3.: Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05936; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
- 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
- 7.2.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Mitteilung vom 20.01.2011 7.4.2.2 Anwesen Unterbiberger Str.; Mitteilung vom 28.01.2011 7.4.2.3 Anwesen Leutholdstr.; Mitteilung vom 31.01.2011 7.4.2.4 Anwesen Asenweg; Mitteilung vom 08.02.2011
- 7.3.: Änderung der Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung für die Bereiche - I/32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich9 - Muffasthalle - V/45, Burmesterstr. (östlich), Reuschstr. (südlich) - VI/20, Grünstadter Platz - IV/29, Industriestraße (westlich), Altostr. (östlich) - V/44, Rothwiesenstr. (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05916; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.2011 (VB)
- 7.4.: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Specklstraße, Bescheid vom 26.01.2011 7.4.4.2 Anwesen Gerhart-Hauptmann-Ring; Bescheid vom 07.02.2011 7.4.4.3 Anwesen Chiemgaustraße; Bescheid vom 09.02.2011
- 7.5.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 29.06.2009; Sitzungsvorlage-Nr. 08-14 / V 05752; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.01.2011
- Verwandter Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
- Verwandter Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antrags-Nr. 08-14 /B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 10 Moosach vom 29.06.2009
- 7.6.: Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 060536; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.02.2011
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 060536
- 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Kreisjugendring München Stadt, Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: 3 Theatertage vom 24.08. bis 26.08.2011; Antragssumme: 400.- —; Antrag vom 25.01.2011 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; für die Maßnahme: Gesundheitsförderung im Stadtteil; Antragssumme: 850.- —; Antrag vom 09.02.2011
- 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
- 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
- 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 7.7.6: Sonstige
- 7. : idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA