BA 23 - Vollgremium (2011-01-11 19:00:00)
Datum: | 11.01.2011, 19:00 |
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Ort: | Vereinsheim Allach, Eversbuschstr. 161 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 1.2: Genehmigung der Tagesordnung
- 1.3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2: Bürgeranliegen
- 2.2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.1.: Interessensgemeinschaft Allacher Straße: Ergebnisse der Verkehrszählung und des Lärmgutachtens
- 3: Anträge
- 4: Entscheidungen
- 4.1.: Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 9.873,05 Euro für die Renovierung von vier Duschkabinen; Antragsteller: TSV Allach 09 e.V.
- 4.2.: Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 23 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 für eine Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig, Antragsteller: Initiative „Pro Migrakunst“
- 4.3.: Bereitstellung von Kundentoiletten bei den in der Georg-Reismüller-Straße ansässigen Lebensmittelgeschäften
- 5: Anhörungen
- 5.1.: Kompostieranlage der Fa. Schernthaner GmbH; Bekanntgabe aktuelles Betriebsergebnis (gemeint ist wohl die Betriebserlaubnis) (Ziffer 1 des Antrags) Beteiligung der Öffentlichkeit am aktuellen Antrag für Optimierung und Änderung der Anlage (Ziffer 2 des Antrags); BV-Empf. 722 vom 26.10.2010
- 5.2.: Manzostr. 13, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 580/7 Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.)
- 5.3.: Georg-Reismüller-Str. , Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1020/2 Sanierung sowie Umbau und Nutzungsänderung ehem. Kessel- und Maschinenhaus der Diamalt-Werke für Gewerbenutzung und Betriebsleiterwohnen sowie Teilabbruch des Schornsteins
- 5.4.: Altenpflegeheim Franz-Nißl-Straße, Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses
- 6: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 6.1.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.10: a) Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) -Sachstand Konsolidierung 2009/2010 -Feinkonzept 2011 -Optimierung von Prozessen und Strukturen -Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung b) Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke a)Grundsatzentscheidungen des Bayer. Landtages vom 14.04.10; Stand der Umsetzung b)Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen c)Lärmsanierung am DB-Südring d)Anträge und Empfehlungen
- 6.2.: Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010-2014 mit verbindlicher Planung für 2015; Entwurf für das Baureferat
- 6.3.: Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 01.12.10: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2010
- 7: Verschiedenes
- 7.1.: Auftaktveranstaltung Behindertenbeirat der LHM am 28.02.2011, 18:00 Uhr
- 7.2.: Schreiben BA 20 Hadern vom 15.12.10: Antrag für schmälere Buswartehäuschen
- 7.3.: Bauzentrum München: Flyer Infoabende Januar bis April 2011
- 7.4.: Bauzentrum München: Abendforum „Holz - der ideale Baustoff, auch in der Großstadt“ am 21.01.11
- 7.5.: Neuer Termin für Mai Sitzung
- 7.6.: Einladung Fachtagung Migration und Integration 2011 in München
- 7.7.: Studie "Mobilität in Deutschland (MiD)"
- 8: Umlauf
- 8.1.: Schreiben Sozialreferat vom 06.12.10: Containerinterimslösung auf der allgemeinen Grünfläche Megerlestraße, Flst. Nr. 233/4, Gemarkung Untermenzing, während der Bauzeit für den Neubau der offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche „Orange Planet“; Von-Reuter-Str. 1a
- 8.2.: Schreiben Sozialreferat vom 13.12.10: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum, Theodor-Fischer-Str.
- 8.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Einzelfällungsanträge: Manzostr. 120, Zwiedineckstr. 28, Spiegelbergstr. 27a, Gustav-Otto-Bogen 2-34, Reinhard-von-Frank-Str. 16, Klessingweg 27, Pasinger Heuweg 131 a, Riederstr. 40, Krauss-Maffei-Str. 2
- 8.4.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.12.10, 21.12.10: Bauanträge (06.12.-12.12.10, 13.12.-19.12.10)
- 8.5.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.10: Weinschenkstr. , Fl.Nr. 239/0, Gemarkung: Obermenzing Neubau einer Sportstätte für japanisches Bogenschießen / VORBESCHEID
- 8.6.: Schreiben Stadtwerke München vom 13.12.10, 21.12.10: Baumaßnahmen
- 8.7.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.12.10: Vertragliche Standortsicherung der Mobilfunksendeanlage(n) am Standort Eversbuschstraße
- 8.8.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.09.10: Radwegbenutzungspflicht Paul-Ehrlich-Weg
- 9: Nachtrag
- 9.1.: Anträge: - FDP: Initiative „Pro Migrakunst“ (Antrag zu TOP 4.2 Entscheidung über Budgetantrag) - FDP: Verkehrsplanung Allacher Straße im Bereich der Unterführung
- 9.2.: Verschiedenes - Schreiben Planungsreferat vom 28.12.10: Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München; Einladung zu einer Informationsveranstaltung am 24.01.11
- 9.3.: Umlauf: - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.10: Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben; Eisolzrieder Str. 4 - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.10: Spiegelbergstr. 27a; Fällungs- und Baumveränderungsantrag vom 05.12.10 - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.12.10 und 03.01.11: Bauanträge (20.12.-26.12.10, 27.12.10-02.01.11) - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 23.12.10: Europe Direct Informationen 11/2010 - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 03.01.11: Europe Direct Informationen 12/2010
- 9.4.: Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse: 1. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.12.10 - Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes, a) Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste durch das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege, b) Dorfkerne im Münchner Süden erhalten!, Dorfkern-Ensembles von Forstenried, Solln und Thalkirchen müssen denkmalgeschützt bleiben - München setzt auf`s Rad 2, Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen - Mobilität in Deutschland (MiD), Befragung zum Alltagsverkehr in München 2. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.11: - Junkersgelände endlich entwickeln! - Entwicklung des Verkehrs in München, a) aktueller Sachstand, b) Anträge - Verkehrskonzept im Münchner Westen - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München, a) Aufgabenstellung, b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung, c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur, d) Anträge
- 9.5.: Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse 3. Ausschuss für Bildung und Sport am 12.01.11: - Schüler- und Klassenzahlen an den städtsichen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen der besonderen Art im Schuljahr 2010 / 2011 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2010 / 2011 - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2010 / 2011 - Schüler/innen und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2010 / 2011; Stand: 20.10.10 - Erweiterung des Schulzentrums Pfarrer-Grimm-Straße 1, Schaffung von weiteren Unterrichtsräumen sowie Neustrukturierung des Bestandes