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Verwaltungs- und Personalausschuss (2011-11-16 14:00:00)


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Datum: 16.11.2011, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Direktorium
  2. 2: Personal- und Organisationsreferat
  3. 1.: Laut - bitte auch gegen „Rottöne“!
  4. 2.: Städtische Flugblätter - bitte auch gegen Linksextremisten!
  5. 3.: Haushalt 2012 des Direktoriums -Ziele -Produkte -Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  6. 4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015 mit verbindlicher Planung 2016 Unterabschnitte 0000 Stadtvertretung 0010 Stadtvertretung - Stadtrat 0020 Stadtvertretung - Bezirksausschüsse 0200 Allgemeine Hauptverwaltung 0202 Beschwerdestelle für Altenpflege 0230 Rechtsangelegenheiten 0240 Presse- und Informationsamt 0510 Statistisches Amt 0600 IT-Strategie und IT-Steuerung/Controlling 0601 Mit-KonkreT 0610 Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle 0620 Vergabestelle 1 0810 Gesamtpersonalrat 3220 Stadtarchiv
  7. 5.: Weiterführung des Forschungsprojekts "Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus 1. Bericht über den ersten Forschungsbaustein 2. Beauftragung mit dem zweiten Forschungsbaustein
  8. 6.: Verbesserte Bürgerbeteiligung I — Befragung der Bürgerinnen und Bürger Bürgerumfrage des Direktoriums 2012
  9. 7.: Anschluss- und Benutzungszwang, weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2011
  10. 8.: Stadtratsarbeit erleichtern, Ressourcen schonen (3) Dünneres Papier für Drucksachen verwenden
  11. 9.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 04.10.2011 a) Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken b) Gestaltung von U-Bahnhöfen — Satzungsänderung BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01991 c) Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“ BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01354 d) Schaffung eines Beauftragten für Stadtteilheimatpflege BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02521 e) BA-Budget: keine Frist für Budgetanträge bis 1.000,- — BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02822 f) Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche Ziff. 1. Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02234 g) Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01964 h) Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01141 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) BA-Antrag: BA-Budget: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 — BA-Antrag: Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege BA-Antrag: Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche Ziff. 1: Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschusssatzung BA-Antrag: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung BA-Antrag: Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen BA-Antrag: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“ BA-Antrag: Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten
  12. 2.1.: Auf dem Weg zur Inklusion: Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten Ausbildung zur Verfügung stellen StR-Antrag: Auf dem Weg zur Inklusion: Mehr Ausbildungsplätze in der verzahnten Ausbildung zur Verfügung stellen
  13. 2.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015 Personelle Folgekosten - Bekanntgabe -
  14. 2.3.: Haushalt 2012 Stellenplan
  15. 2.4.: Haushalt 2012 des Personal- und Organisationsreferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
  16. 2.5.: Qualifikation und Förderung von Migrantinnen und Migranten, die bei der Stadt beschäftigt sind
  17. 2.6.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes, Personalüberleitungsverträge mit den Wohnungsgesellschaften GWG und GEWOFAG

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 5: Beförderung Kreisverwaltungsreferat, HA II
  2. 1: IT-Vorhabensplan 2012
  3. 2: Beschaffung von 12 Kleinkehrmaschinen für das Baureferat HA Tiefbau
  4. 3: Vergabe von Postdienstleistungen
  5. 1: IT-Vorhaben „Personalwirtschaftliche Rückstellungen“
  6. 2: Beförderung Münchner Stadtbibliothek
  7. 3: Stadtsparkasse München; Besetzung der vakanten Stelle eines Vorstandsmitgliedes
  8. 4: Führung auf Probe; Kreisverwaltungsreferat