Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2011-10-11 09:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: 1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): ......... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen.... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen. Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Trinkwasser und gesunde Kost an Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Neubau einer Mensa für die Versorgung und den Aufenthalt der Ganztagesklassen der Hauptschule an der Fernpaßstr. 41 im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark b) Erneuerung des Versorgungsbereichs mit Einrichtung eines Speise- und Aufenthalts- raumes für die Ganztagesklassen der Grund- schule an der Burmesterstr. 23 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann c) Erweiterung des Versorgungsbereichs für die Ganztagesklassen der Grundschule an der St.-Martin-Str. 30 im 17. Stadtbezirk Obergiesing- Fasangarten d) Erweiterung der Hortküche (künftige Tagesheim- küche) für die Versorgung der Ganztagesklassen der Grundschule am Ravensburger Ring 37 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied e) Einrichtung einer Verteilerkühe mit optionalem späterem Ausbau zu einer Versorgungsküche für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Reichenaustr. 3 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) für die 5 Maßnahmen 4.059.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 64.400 —) Projektauftrag Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010-2014 im UA 2
3. 2.: Bauvorhaben Bauberger-/Bunzlauerstraße Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoß integrierten viergruppigen Kinderkrippe 1. Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe 2. Genehmigung des NBP für die Kinderkrippe 3. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe
   • Sitzungsvorlage
4. 3.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Am Westpark 5 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Fördrung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
   • Sitzungsvorlage
5. 4.: Kindertagessstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Fürstenrieder Str. 263 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Fördrung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
   • Sitzungsvorlage
6. 5.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhaus Birkenleiten 41 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
   • Sitzungsvorlage
7. 6.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Cosimastraße 291 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
   • Sitzungsvorlage
8. 7.: Hortplatzmangel im Quartier am Ackermannbogen.... BV-Empfehlung: Versorgung mit Hort-/Tagesheimplätzen für das Schuljahr 2011/2012 BV-Empfehlung: Fehlende Hortplätze am Ackermannbogen StR-Antrag: Hortplatzmangel im Quartier am Ackermannbogen
   • Sitzungsvorlage
9. 8.: ABGESETZT Tageszug für Kinder einrichten.... BV-Empfehlung: Tageszug für Kinder errichten
   • Sitzungsvorlage
10. 9.: ABGESETZT Steuerungsbericht des Sozialreferates für das Jahr 2011
    • Sitzungsvorlage
11. 10.: Spielhaus für Kinder in Harlaching (Gartenbaustützpunkt beim FC Alemannia, Rotbuchenstraße) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00931 .................. BV-Empfehlung: Spielhaus für Kinder in Harlaching (Gartenbaustützpunkt beim FC Alemannia, Rotbuchenstraße —)
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Spielhaus für Kinder in Harlaching (Gartenbaustützpunkt beim FC Alemannia, Rotbuchenstraße —)
12. 11.: Bauvorhaben Sanierung und Umbau Familienzentrum Trudering im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.260.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014, Gliederungsziffer 4680, Maßnahmennummer 7990 in Investitionsliste 1
    • Sitzungsvorlage
13. 12.: Kinderschutzauftrag bei Delinquenz erfüllen - Stellenzuschaltung bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München und bei der Jugendgerichtshilfe der Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH Schnellere Verurteilung für jugendliche Straftäter
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Schnellere Verurteilung für jugendliche Straftäter
14. 13.: ABGESETZT Erziehungsberatung in München - zwischen Ansprüchen und Kapazitätsengpässen
    • Sitzungsvorlage
15. 14.: ABGESETZT Anpassung der personellen Kapazitäten im Stadtjugendamt an die kontinuierlich steigenden Zahlen unbegleiteter minderjähriger und junger erwachsener Flüchtlinge mit Jugendhilfebedarf in München Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz Produkt 2.3.1, Vormundschaften/Pflegschaften
    • Sitzungsvorlage
16. 15.: Frühe Förderung Finanzierung „wellcome“ praktische Hilfen nach der Geburt Produkt 60.3.2.1, Familienangebote StR-Antrag: Finanzierung „Wellcome“ praktische Hilfe nach der Geburt
    • Sitzungsvorlage
17. 16.: Kindertagesstätten sonstigr Träger; Kinderkrippe Einsteinstraße 177 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2000-2013
    • Sitzungsvorlage
18. 17.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kinderkrippe Ludlstraße 53 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2000-2013
    • Sitzungsvorlage
19. 18.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Nymphenburger Straße 120 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2000-2013
    • Sitzungsvorlage
20. 19.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Therese-Giehse-Allee 18 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2000-2013
    • Sitzungsvorlage
21. 20.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Kandinsky-Hoerschelmannstraße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 2: Münchner Förderformel - Zuschussrichtlinie Beauftragung einer Rechtsanwaltskanzlei; Befassung des Stadtrats gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München
2. 1: Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe an der Herterich-/Petersenstraße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln