Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2011-06-28 09:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Bauliche Maßnahamen in Schulen und Kindertageseinrichtungen A) Sanierung und Erneuerung von WC-Anlagen B) Zeitgemäße Aufwertungsmaßnahmen (Schönheitsmaßnahmen) C) Bereitstellung einer globalen Pauschale von 6 Mio. Euro/jährlich im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei Finanzposition 2000.505 „Sanierung von WC-Anlagen und allgemeine Aufwertungsmaßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen" D) Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung" ANTRAG E) Sanierung ... ANTRAG StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahme in den Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 06673 StR-Antrag: Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung“ StR-Antrag: Sanierung der Toiletten an Münchner Schulen
   • Sitzungsvorlage
3. 2.: Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe im Baugebiet Rümann-/Isoldenstraße (WA 7), im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Produkt Nr. 1.1 Genehmigung des Bedarfs
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4. 3.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof), 5. Stadtbezirk Haidhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
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5. 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße, 10. Stadtbezirk Moosach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
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6. 5.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskosten- zuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
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7. 6.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Bozzarisstraße 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
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8. 7.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Richelstr. 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
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9. 8.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Guardinistraße 33 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
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10. 9.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Königinstraße 19 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
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11. 10.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kinderhaus Röntgenstraße 15 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG
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12. 11.: Kindertagesstätten sonsstiger Träger; Kinderkrippe und Kindergarten Sollner Str. 38 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
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13. 12.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Anni-Albers-Straße 11 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
    • Sitzungsvorlage
14. 13.: Kindertagesstätten sonstigr Träger; Kinderkrippe Sauerbruchstraße 8 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzschusses nach dem BayKiBiG
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15. 14.: Kindertagestätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Ungererstrße 175 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
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16. 15.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
    • Sitzungsvorlage
17. 16.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhaus Birkenleiten 41 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG
    • Sitzungsvorlage
18. 17.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Clemensstraße 29 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
    • Sitzungsvorlage
19. 18.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Heiglhofstraße 5 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
    • Sitzungsvorlage
20. 19.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Riesenfeldstraße 75 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
    • Sitzungsvorlage
21. 20.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Straßbergerstraße 7 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
    • Sitzungsvorlage
22. 21.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Schrenkstraße 2 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
    • Sitzungsvorlage
23. 22.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dorfstraße 47 Gemeinde Ismaning Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
    • Sitzungsvorlage
24. 23.: Bauvorhaben Caub-/Triebstraße Flst. 211/2, Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 25 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe
    • Sitzungsvorlage
25. 24.: Erweiterung der integrativen Kinderkrippe Kleeblatt Weilheimer Straße um 24 Kinderkrippenplätze und 40 Kindergartenplätze Schaffung von 24 Kinderkrippenplätzen und 18 Hortplätzen an der Konrad-Celtis-Straße Träger Integrative Kinderförderung GmbH 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
    • Sitzungsvorlage
26. 25.: Erweiterung der Kinderkrippe an der Karlstraße 50 um 24 Plätze Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. 3. Stadtbezirk, Maxvorstadt-Isarvorstadt
    • Sitzungsvorlage
27. 26.: Ausbau von Kindergärten.... BV-Empfehlung: Ausbau von Kindergärten (Ziff. 2) Öffnungszeiten auf Vollzeitbeschäftigte abstimmen (Ziff. 3) Stichtag 30. Oktober abschaffen (Ziff. 4)
    • Sitzungsvorlage
28. 27.: Sprachförderung und Interkulturelle Pädagogik in den Kindertageseinrichtungen der Landes- hauptstadt München; Umsetzung des Bundesprojektes „Offensive Frühe Chancen“; Schwerpunkt Kitas Sprache & Integration; Sprachförderung....Frühe Chancen.... StR-Antrag: Frühe Chancen zur Sprachförderung nutzen StR-Antrag: Sprachförderung in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
29. 28.: Konnexitätsprinzip... StR-Antrag: Konnexitätsprinzip beim Ausbau der Kindertagesbetreuung
    • Sitzungsvorlage
30. 29.: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den teilweisen Neubau des ZAK-Bewohnertreffs Wohnring/Mitte in Neuperlach in Höhe von 129.000 — Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 in Höhe von 129.000 —, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4706 Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel Produkt - 3.2.2.1 -
    • Sitzungsvorlage
31. 30.: Ausbau von mehrtägigen Ferienmaßnahmen des Produktes 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit - Interessenbekundung - StR-Antrag: Ausbau von mehrtägigen Ferienmaßnahmen des Produktes 3.1.1 Kinder-und Jugendarbeit - Interessensbekundung - Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 06869
    • Sitzungsvorlage
32. 31.: Förderung der Jugendhilfe Sofortmaßnahmen aufgrund anhaltender Fallzahlsteigerung bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UmF) beim Sachgebiet Vormundschaften/Pflegschaften; Ausweitung der Zuschüsse an die Verbände der freien Jugendhilfe für die Führung von Vormundschaften und Pflegschaften mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Produkt 60 2.3.1 StR-Antrag: Vormundschaften und Pflegschaften
    • Sitzungsvorlage
33. 32.: 1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): ......... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen.... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen. Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Trinkwasser und gesunde Kost an Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Neubau einer Mensa für die Versorgung und den Aufenthalt der Ganztagesklassen der Hauptschule an der Fernpaßstr. 41 im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark b) Erneuerung des Versorgungsbereichs mit Einrichtung eines Speise- und Aufenthalts- raumes für die Ganztagesklassen der Grund- schule an der Burmesterstr. 23 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann c) Erweiterung des Versorgungsbereichs für die Ganztagesklassen der Grundschule an der St.-Martin-Str. 30 im 17. Stadtbezirk Obergiesing- Fasangarten d) Erweiterung der Hortküche (künftige Tagesheim- küche) für die Versorgung der Ganztagesklassen der Grundschule am Ravensburger Ring 37 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied e) Einrichtung einer Verteilerkühe mit optionalem späterem Ausbau zu einer Versorgungsküche für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Reichenaustr. 3 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) für die 5 Maßnahmen 4.059.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 64.400 —) Projektauftrag Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010-2014 im UA 2
34. 33.: Diamantstraße 10 / Ludwigsfeld; Neubau einer Kindertagesstätte mit drei Kindergartengruppen und zwei Kinderkrippengruppen; Vergabe einer Einrichtung
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 3: Höhergruppierung im höheren sonstigen Dienst
2. 1: Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe im Baugebiet Rümann/Isoldenstraße (WA 7) im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Produkt Nr. 1.1 Ermächtigung zur Planung
3. 2: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof), 5. Stadtbezirk Haidhausen - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten: 2.870.000 — davon Gebäudeerwerbskosten: 2.586.000 — davon Ersteinrichtungskosten: 284.000 —