Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2011-05-24 09:00:00)
Datum: | 24.05.2011, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kinder- und Jugendhilfeausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes offene Kinder- und Jugendarbeit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.04.2009 Zukunft der Kinder- und Jugendtreffs
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Zukunft der Kinder- und Jugendtreffs
- 2.: ABGESETZT Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungs- systeme und Betreibermodelle unter Berücksich- tigung der Erfahrungen anderer Städte a) Darstellung der Untersuchtungsergebnisse b) Einführung eines optimierten und kontrollierten Versorgungs- und Verpflegungs- systems auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen dafür geeigneten Einrichtungen des Referates für Bildung und Sport c) Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und wirtschaftlicchen Mittagsverpflegung über standort- bezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer Nähe zueinander d) Vorbereitung einer Ausschreibung für eine optimierte und kontrollierte Schulverpflegung - „Schule is(s)t gut“ 2. Bauprogramm ... 3. Trinkwasser ..... 4. Stellenzuschaltung ... 5. Änderung des Entwurfs für das MIP 2010 - 2014 IL 1, UA 2000 und IL 3 UA 2000 6. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen.... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen. Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Trinkwasser und gesunde Kost an Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Neubau einer Mensa für die Versorgung und den Aufenthalt der Ganztagesklassen der Hauptschule an der Fernpaßstr. 41 im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark b) Erneuerung des Versorgungsbereichs mit Einrichtung eines Speise- und Aufenthalts- raumes für die Ganztagesklassen der Grund- schule an der Burmesterstr. 23 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann c) Erweiterung des Versorgungsbereichs für die Ganztagesklassen der Grundschule an der St.-Martin-Str. 30 im 17. Stadtbezirk Obergiesing- Fasangarten d) Erweiterung der Hortküche (künftige Tagesheim- küche) für die Versorgung der Ganztagesklassen der Grundschule am Ravensburger Ring 37 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied e) Einrichtung einer Verteilerkühe mit optionalem späterem Ausbau zu einer Versorgungsküche für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Reichenaustr. 3 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) für die 5 Maßnahmen 4.059.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 64.400 —) Projektauftrag Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010-2014 im UA 2
- 3.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hechtseestraße 46 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
- 4.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Isoldenstraße im 4. Stadtbezirk Schwabing-West - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Bedarfs
- 5.: ABGESETZT Realisierung einer sechsgruppigen Kinderkrippe im Baugebiet Rümann-/Isoldenstraße (WA 7), Stadtbezirk 04 - Schwabing-West Teileigentumserwerb 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Ermächtigung des Kommunalreferates zum Erwerb der Kinderkrippe
- 6.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Maria-Eich-Str. 10 a (Klett-Schütte GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 515.817 — Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
- 7.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Kidlerstr. 34 (SozialdienstKatholischer Frauen e.V.) mit 48 Kinderkrippenplätzen Neubau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.845.922 — Stadtbezirk 6 Sendling
- 8.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Haus für Kinder Lerchenauer Str. 162 (Herr Kurt Arthuber und JOKI Kinderbetreuung Lerchenau GmbH & Co.KG) mit 36 Kinderkrippen- und 25 Kindergartenplätzen Neubau Baukostenzuschuss in Höhe von 1.175.885 — Zuschuss zur Ausstattung in Höhe von 45.000 — Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
- 9.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Erweiterung der bestehenden Einrichtung zu einem Haus für Kinder Tegernseer Landstraße 138 (Klaus Mutschler Grundbesitzverwaltungs GmbH & Co.KG und Giant Leap GmbH & C.KG) um 21 Kinderkrippenplätze und 24 Kindergartenplätze Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 285.484 — Zuschuss zur Ausstattung in Höhe von 26.250 — Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
- 10.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Ungererstraße 75 (Stadtsparkasse München) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 326.741 — Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
- 11.: Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG Kinderkrippe Christoph-Probst-Str. 10 (Studentenwerk München) Modernisierung und Instandsetzung der Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Baukostenzuschuss in Höhe von 152.853 — Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
- 12.: Wirksamkeit in der Jugendhilfe Produkt 60.221 Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 28.04.2010
- 13.: Qualifizierter Wettbewerb (Produkt 60 2.2.1) Antrag des Paritätischen Bayern vom 16.12.2010
- 14.: Das Jugendkulturwerk des Sozialreferats/Stadtjugendamt Welche Funktion hat es im Bereich der Kulturellen Bildung?
- 15.: Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
- 16.: Betrieb eines sozialen Infrastrukturangebotes im Bauvorhaben Thalkirchner Str. 190 Offene Einrichtung für Familien und Kinder bis 12 Jahre (Produkt 3.2.1) im 6. Stadtbezirk Sendling hier: Bezirksteil 6.2. Sendlinger Feld Bauvorhaben Thalkirchner Str. 190; keine Reduzierung der Flächen für soziale Arbeit!
- 17.: "Ausbildungsrestaurant Röckl?, Ergebnisse der zweieinhalbjährigen Projektphase — Sicherung der Ausbildungsplätze bis August 2011
Nicht-Öffentlicher Teil
- 3: Gutachten, Beratung und Moderation Unterrichtung des Stadtrates über die im 2. Halbjahr 2010 erfolgten Vergaben
- 1: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Isoldenstraße im 4. Stadtbezirk Schwabing-West - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Übernahme
- 2: ABGESETZT Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referates für Bildung und Sport