Sozialausschuss (2011-03-24 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder „15 Jahre Kinderlachen“
   • Sitzungsvorlage
3. 2.: Gewährung eines Zuschusses an die Blindeninstitutsstiftung aus der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ StR-Antrag: Gewährung eines Zuschusses an die Blindeninstitutsstiftung aus der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“
   • Sitzungsvorlage
4. 3.: Prüfung des Jahresabschlusses der allgemeinen Stiftungen durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
   • Sitzungsvorlage
5. 4.: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Förderung von Hotel BISS Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010-2014
   • Sitzungsvorlage
6. 5.: Förderrichtlinien zur Anschubfinanzierung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften und weiteren innovativen ambulanten Wohn- und Versorgungsformen für pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderungen
   • Sitzungsvorlage
7. 6.: Mietspiegel für München 2011 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Qualifizierter Mietspiegel: Gestaltungsspielräume gegen kontinuierliche Mietsteigerungen nutzen
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Qualifizierter Mietspiegel: Gestaltungsspielräume gegen kontinuierliche Mietsteigerungen nutzen
8. 7.: Erhalt der kommunalen Mieterberatung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02624 .................. BA-Antrag: Erhalt der kommunalen Mieterberatung
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Erhalt der kommunalen Mieterberatung
9. 8.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Walter-Brecht-Straße 2 (Obergeschoss) für die Einrichtung einer Sozialpädagogischen Tagesstätte
   • Sitzungsvorlage
10. 9.: Ankauf von Belegungsrechten Fröttmaninger Straße 33 Anpassung der Förderhöchstgrenzen 12. Stadtbezirk — Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
11. 10.: Bauvorhaben Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Kostenbereitstellung für die Wiederherstellung von Bestandsgaragen
    • Sitzungsvorlage
12. 11.: ABGESETZT Einsetzen einer „Task-Force Kommunales Wohnungsbauprogramm“
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
    • Verwandter Antrag: Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen
    • Verwandter Antrag: Steuergelder im Wohnungsbau wirkungsvoll einsetzen!
13. 12.: Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung/Wohnungslosenhilfe Teilbereich Prävention/Gesamtkonzept „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“ Zwischenbericht der wissenschaftlichen Begleituntersuchung über die Ergebnisse aus dem Jahr 2009 Fortschreiben des Gesamtkonzepts
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 2: Rechtsfähige Münchener Bürgerheim-Stiftung Änderung der Stiftungssatzung
2. 1: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Sozialreferat