BA 02 - Vollgremium (2011-11-22 19:00:00)
Datum: | 22.11.2011, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- .2: Tagesordnung
- .3: Genehmigung der Protokolle
- .1.: Spielplatz Europäisches Patentamt
- .2.: Ausstellung „Neues Leben für die Isar“
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative zur Rettung alter und kranker Bäume Sanierung der Kastanie an der Hans-Sachs-Straße
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. „Edition Karbit“ Ausstellung vom 09. - 11.12.2011
- .1.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2012 zur BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00965: Elektronisches Vergabe- und Vormerksystem für Kinderbetreuungsplätze
- .2.: Pilot-Stadtbezirk für den Weltkindertag 2012 gesucht
- .3.: Erstellung eines (Senioren-) Stadtteilplanes
- .1.: Tröpferlbad
- 6: Berichte der Beauftragten
- 1: (E) Bepflanzung des Grünstreifens...
- 3.1: Bauvorhaben
- 1.: Klenzestraße 57b — 57c: Aufstockung von Rückgebäuden (Eilentscheidung)
- 2.: Gärtnerplatz 5: Neubau eines Stadthauses und Aufstockung eines Hinterhauses mit zwei Wohnungen (Eilentscheidung)
- 3.: Landwehrstraße 21: Nutzungsänderung eines Ladens in Hotelbar und Spielothek, Rückbau eines Abstellraumes zu Stellplatz (Eilentscheidung)
- 4.: Rumfordstraße 36: Sanierung des Daches mit Änderung der Neigung, Erweiterung zweier Wohneinheiten (Eilentscheidung)
- 5.: Lindwurmstraße 137: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Eilentscheidung)
- 6.: Schwanthalerstr. 3, Nutzungsänderung von Gastronomie in zwei Spielhallen
- 7.: Bayerstr. 14, Nutzungsänderung Bürogebäude in Versammlungsstätte mit Gastronomie
- 8.: Baldestr. 16: Anbau von 4 Balkonen (PLENUMSBESCHLUSS)
- 9.: Fraunhoferstr. 10: Renovierung und Umbau einer Wohnung (PLENUMSBESCHLUSS)
- 10.: Poccistr. 5: Nutzungsänderung von Schulungsräumen in eine Spielothek (PLENUMSBESCHLUSS)
- 11.: Haydnstr. 10: Ausbau des Dachspeichers zu Wohnraum, Vergrößerung einer Gaube, Errichtung von zwei Dachterrassen und Anbau einer Fluchtleiter (PLENUMSBESCHLUSS)
- 12.: Isartalstr. 42: Erneuerung und Vergrößerung von Balkonen (PLENUMSBESCHLUSS)
- 13.: Müllerstr. 45: Teilung und Zusammenlegung sowie Grundrissänderungen von Wohneinheiten und Errichtung einer Tiefgarage (PLENUMSBESCHLUSS)
- 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- 1.: Baumfällung Waltherstraße 26
- 2.: Baumfällung Arnulfstraße 15
- 3.: Baumfällung Buttermelcherstraße 19
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 1.: Isar-Plan: Verbesserter Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
- 2.: BA-Antrag des Bezirksausschusses 12: Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. -sicherungs-Verordnung der Landeshauptstadt München
- 5.1: Bericht des Beauftragten
- 1.: Grün-, Erholungs- und Freizeitnutzung des Ensembles Theresienwiese mit Bavariapark
- 2.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL: Radstreifen gegen die Einbahnrichtung in der Deutingerstr. (PLENUMSBESCHLUSS)
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- 1.: Zeitungsentnahmegeräte für die „Welt Kompakt“, verschiedene Standorte
- 2.: Hans-Sachs-Straße 15: Warenstellage
- 2.3: Sonstige Entscheidungen
- 1.: Taxistandplatz Sonnenstraße 26 (Isarklinik): Verlängerung; Taxistand Mathildenstraße: Aufhebung (PLENUMSBESCHLUSS)
- 3.2: Verkehr
- 1.: Christbaumverkauf der Pfarrei St. Maximilian, teilweise auf städtischem Grundstück
- 1.: Bürgeranliegen: Fußgängermobilität auf Gehwegen
- 2.: Bürgeranliegen aus der Oktobersitzung (TOP II 3): Bericht des BA über das Oktoberfest 2011
- 3.: Bürgeranliegen aus der Oktobersitzung (TOP II 4): Radwegsituation am Roecklplatz
- 4.: Antwortschreiben des KVR zum Bürgeranliegen: Straßenverschmutzung und Belagerung der Geschäfte in der Schiller- und Landwehrstraße, siehe Unterrichtung TOP C 4.6
- 5.: Antrag auf einen Weihnachtsmarkt am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
- 6.: Tollwood
- 1: Termine
- 3: Sonstiges / Verschiedenes
- 1.: Nachbesetzung UA KJS
- 1. : Unterrichtungen
- 1.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB
- 2.: Zweckentfremdung von Wohnraum
- 3.: BA-Budget: Bescheide
- 4.: Verwendungsnachweise
- 5.: Sanierung der Turnhalle in der Auenstraße
- 6.: Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 — Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger der Zentrale“
- 7.: Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 — Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger der Zentrale“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 8.: Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 — Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 9.: Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015, Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
- 10.: Zuwendung aus dem Budget für eigene Veranstaltungen (Stadtteilfest Am Glockenbach, Tag des offenen Denkmals))
- 1.: Baumaßnahmen SWM
- 2.: Reichenbachstraße 18, nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen
- 3.: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
- 4.: Beschluss der Vollversamlung vom 05.10.2011: Mieterbeirat — Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 19
- 5.: Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 09.11.2011: PERSPEKTIVE MÜNCHEN — Aktualisierung Leitlinie Ökologie
- 6.: Beschluss des Planungsausschusses vom 09.11.2011: Sicherung der Biotop und Landschaftspflege in der LHM
- 7.: Antwortschreiben zum Bauvorhaben Erhardtstraße 12, TOP B 3.1.19 09/11
- 8.: Mobilfunk-Anzeigen
- 1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Schillerstraße 16, „Asia Restaurant“ - Pettenkoferstraße 3, „Hotel Exquisit“ - Bahnhofplatz 7, „Schmankerl Winkl“ - Buttermelcherstraße 17, „Joe Pena's“ - Klenzestr. 62, „Orangha“ - Kapuzinerstr. 4, „Kapuzinerklause“ - Fraunhoferstraße 11, Kabos Restaurant
- 4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Isartalstraße; Anfahrtszone für Münchner Tafel - Blumenstraße - Corneliusstraße ; Wintertollwood 2011
- 5.: Erlaubnisbescheide
- 6.: Antwortschreiben des KVR zur Bürgerbeschwerde über Straßenverschmutzung und Belagerung der Geschäfte in der Schiller- und Landwehrstraße
- 7.: Antwortschreiben zum Bürgeranliegen Freischankflächen in der Reichenbachstraße
- 8.: (siehe Protokoll des Unterausschusses)
- 9.: Stellungnahme des BA 18 Untergiesing-Harlaching zur „Bessere Überwachung des Grillverbots an der Isar“
- 10.: Schreiben des KVR zur Freischankfläche des Café „Frenzy“, Fraunhoferstraße 20
- 11.: Ausnahmezulassung des RGU für Baumaßnahmen an der Fernwärmeleitung Ickstattstr./Klenzestr.
- 12.: Antwortschreiben zu BA-Antrag 02-08 / B 01387: Verkürzung der Hotelanfahrt —Le Meridien"
- Verwandter Antrag: Verkürzung der Hotelanfahrt „Le Meridien“
- 13.: ÖPNV-Offensive IV; Ergänzung
- 14.: Antwortschreiben bzgl. Beschwerde über Verengung des Gehweges durch Falschparker bei gleichzeitig betriebener Freischankfläche des „Ksar-Clubs“
- 15.: Ausnahmezulassung des RGU für Lindwurmstr. 75
- 1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015
- 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 — 2015 verschiedene Gliederungsziffern
- 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 — 2015: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
- 5: Sonstiges
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 2.: Veranstaltungen