BA 18 - Vollgremium (2010-08-17 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 1.2: Tagesordnung
4. 1.3: Protokolle
5. 2: Aktuelles
6. 2.2.1: Bürgeranliegen
7. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
8. 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
9. 2.1.: Konradinstraße - problematische Verkehrssituation durch parkende Lkws bzw. Lieferverkehr der Firma Lober; Bürgerschreiben vom 12.07.10, 11.07.2010 und Schreiben der MHG Hausverwaltung GmbH vom 13.07.2010
10. 2.2.: Wettersteinplatz - Problematik der Verwahrlosung; Bürgerschreiben vom 26.07.2010
11. 2.2.2: Behördenvertreter
12. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
13. 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
14. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
15. 3: Unterausschüsse
16. 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
17. 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
18. 3.1.: AntragstellerIn: Elternbeirat der Fromundschule, für die Maßnahme: Projekt „Tanz und Schule“; Antragssumme: 3.120,00 —; Antrag vom 06.07.2010
19. 3.1.: Antrag des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.2010 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms „Umsonst & Draußen“ vom 13. - 29.08.2010; Abdruck des Schreibens des BA 9 vom 16.07.2010 an den Oberbürgermeister mit der Bitte um Kenntnisnahme
20. 3.3.2: UA Verkehr
21. 3.1.: Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Karolingerallee (Projekt-Nr. 100467 - Querungsstelle in Höhe des Albert-Einstein-Gymnasiums); Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 17.08.2010
22. 3.1.: Untertunnelung Tegernseer Landstraße
23. 3.1.: Ertüchtigung des Bahnknotens München; Lärmsanierung am DB-Südring;
    • Sitzungsvorlage
24. 3.2.: Sperrung der Grünwalder Straße; Auswirkungen auf die Weningstraße und Reichenhaller Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 15.06.2010; Antwortschreiben des KVR vom 29.06.10 (positive Erledigung)
25. 3.3.: Ampelanlage Naupliastraße / Akeleistraße; Verlängerung der Ampelphasen für Fußgänger; Antwortschreiben des KVR vom 29.07.2010 (positive Erledigung)
    • Sitzungsvorlage
26. 3.1.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schönstraße 122; Unterrichtung des KVR
27. 3.3.3: UA Umwelt
28. 3.1.: Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Geiger Umweltsanierungen GmbH, Genehmigung für die zeitlich befristete Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Brechen und Sieben von Abfällen im Rahmen der Sanierungsmaßnahme auf dem ehemaligen Agfa-Gelände an der Tegernseer Landstraße 161; Mit der Bitte um Äußerung innerhalb von sechs Wochen gem. § 13 BA-Satzung i.V.m. Anlage 1 Ziffer 8.
29. 3.2.: Auslichtung entlang der Hochleite — freier Blick über die Isar;
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1880
30. 3.1.: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde über Baumfällungen in der Reichenhaller Straße; Kritik des BA 18 in Bezug auf die unzureichende Ersatzpflanzungsanforderung; Antwort der Unteren Naturschutzbehörde vom 29.07.2010 (neutrale Erledigung)
31. 3.1.: Baumpflanzung in der Sommerstraße; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00539 der Bürgerversammlung 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 02.02.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V04067, Beschluss des Stadtbezirks 5 vom 19.05.2010, öffentliche Sitzung mit der Bitte um Kenntnisnahme.
    • Verwandter Antrag: Baumpflanzung in der Sommerstraße
    • Verwandter Antrag: Baumpflanzung in der Sommerstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00539 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 02.02.2010
32. 3.3.4: UA Soziales
33. 3.1.: Dienststellenverständigung: Erweiterung um eine zweite Integrationsgruppe und Reduzierung um eine Regelgruppe; Städtische Kindertageseinrichtung: Kindergarten Agilolfingerplatz 1; mit der Bitte um Kenntnisnahme
34. 3.1.: Grünfläche für die Kinderkrippe der Elterninitiative Karl & Liesl e.V.; Schreiben der Elterninitiative vom 16.07.10 mit der Bitte um Unterstützung bei der Suche
35. 3.3.5: UA Bau und Planung
36. 3.1.: Berücksichtigung der Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Bauvorhaben in der Harthauserstraße 87 in die Abwägungen bei Erteilung der Baugenehmigung? Beachtung des Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der Erteilung von Baugenehmigungen (ein „Sich-Einfügen“ i.S.v. § 34 BauGB bei Bauvorhaben mit mehr als zwei, in Ausnahmefällen drei Geschossen nicht vorliegt.)
37. 3.3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
38. 3.3.5.4.2: Baumbestandspläne
39. 3.1.: Anwesen in der Hertlingstraße; Zuleitung vom 04.08.2010
40. 3.1.: Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG-Wohnungen;
    • Sitzungsvorlage
41. 3.1.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR Konradinstraße 2, SSW „Giaßsinger“ mit beschränkter Küche; Mitteilung vom 07.07.10
42. 3.2.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Arnpeckstraße; Unterrichtung vom 07.07.10 3.5.6.2.2 Anwesen Bozzarisstraße; Unterrichtung vom 21.07.10
43. 3.3.: Baufälle im 18. Stadtbezirk
44. 3.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
45. 3.1.: Am Candidplatz; Public Viewing zur Fußball WM; Schreiben des KVR vom 21.07.2010 mit der Bitte um einen Erfahrungsbericht; Frist zur Abgabe der Stellungnahme: 31.08.2010
46. 3.2.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Weihnachtliches Beisammensein auf dem Hans-Mielich-Platz am 10./11./12.12.2010; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.09.2010
47. 3.3.: Flohmarkt Kirschbaum Kindergarten am 10.10.2010 (ET 17.10.2010) in der Grünanlage an der Gerhardstraße. Zuleitung des KVR HAI mit der Bitte um Kenntnis- bzw. Stellungnahme bis 22.09.2010
48. 3.4.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Weinfest des Vereins zur Förderung der Festkultur in Giesing und Harlaching am 09.10.2010 in der Grünanlage Bozener Str./Säbenerstr.; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.09.2010
49. 3.1.: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten, Az.: D-II-BA, Stellungnahme des BA 4 Schwabing-West, mit der Bitte um Berücksichtigung der angesprochenen Kritikpunkte bei der eigenen Behandlung der Beschlussvorlage; vgl. TOP 3.6.4.3 der BA-Sitzung vom 20.07.2010
50. 4: Sonstige Fälle
51. 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
52. 4.4.2: Sonstige Anträge
53. 4.1.: Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag des BA 2 vom 27.07.10 mit der Bitte um Unterstützung
54. 4.2.: Die Deutsche Post AG wird aufgefordert, dem Bezirksausschuss mitzuteilen, inwiefern sie noch Interesse daran hat, das Stadtviertel Harlaching mit Postdienstleistungen zu versorgen
55. 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
56. 4.4.3.1: Baumschutzfälle
57. 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
58. 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
59. 5: Berichte der Beauftragten / Polizei
60. 5.5.1: Kinder
61. 5.5.2: Senioren/-innen
62. 5.5.3: Ausländer /-innen
63. 5.5.4: Jugend
64. 5.5.5: Sport und Vereine
65. 5.5.6: Polizei
66. 6: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
67. 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
68. 6.6.2: Ankündigungen
69. 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
70. 7: Nichtöffentlicher Teil
71. 3.3.6.1: Bericht
72. 3.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
73. 3.3.6.3: Anträge
74. 3.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
75. 3.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
76. 3.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
77. 3.3.6.7: Sonstiges
78. 3.7: Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO