BA 11 - Vollgremium (2010-02-10 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung
2. 1.1: Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
3. 1.2: Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4. 2: Berichte aus dem Stadtrat
5. 3: Berichte der Polizei
6. 4: Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
7. 4.1.: Projektförderung „Macht Barmherzigkeit - Weg der Hoffnung im Münchener Norden“ (Pfarrei Sankt Katharina von Siena)
8. 4.1.: Erstmalige Herstellung der Schleißheimer Straße
9. 4.2.: Förderung des Radverkehrs in München - Umlaufsperren in Grünanlagen
10. 4.1.: Errichtung weiterer Sportanlagen im Münchener Norden
11. 4.2.: "Im Rampenlicht" - Dokumentation
12. 4.4.5: Sonstige Berichte, Termine
13. 5: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
14. 6: Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
15. 6.6.1: Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
16. 6.1.: Elternbeirat der Grundschule Bad-Soden-Straße Maßnahme: Tanzprojekt ab März 2010
17. 6.6.2: Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
18. 7: Anträge
19. 7.1.: Antrag aus der Kinder-/Jugendsprechstunde des BA 24
20. 7.1.: Parkzone mit Anwohnerausweis im Olympiadorf
21. 7.2.: Nachtlinie N42 gegenläufig fahren lassen (Fraktion Grüne/ödp)
22. 7.3.: Verbesserung des Verkehrsflusses auf der Auffahrt vom Georg-Brauchle-Ring zur Landshuter Allee (FDP-Fraktion)
23. 8: Anhörungen
24. 8.1.: Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen, WEBA Wertstoffhandel 6 -erfassung GmbH
25. 8.2.: Aktualisierung der Ausschilderung der öffentlichen Wegeverbindungen im Olympiapark Nord (Bürgerversammlungsempfehlung)
26. 8.3.: Anhörung Bauvorhaben Lauchstädter Str. 1
27. 8.1.: Interkultureller Integrationsbericht der Landeshauptstadt München Indikator: kommunalpolitische Mandate von Menschen mit Migrationshintergrund
28. 8.1.: Absolutes Haltverbot - Motorstraße / Alter-St.-Georgs-Platz
29. 8.2.: Überprüfung Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 11
30. 8.3.: Ladezone am Oberhofer Platz Erweiterung des Haltverbotes
31. 9: Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
32. 9.1.: Verwendungsnachweis LILALU e.V.
33. 9.2.: Budget der Bezirksausschüsse
34. 9.1.: Meldelisten Bauvorhaben
35. 9.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
36. 9.3.: Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
37. 9.4.: Anbindung der Taunusstraße an den Fuß- und Radweg „Oberhofer Weg“
38. 9.5.: Knorrstraße Querungshilfe an der Bremer Straße
39. 9.6.: Überwachung der Durchführung des Bebauungsplanes: Schleißheimerstr. (östlich), bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrum (nördlich)
40. 9.7.: Vollzug der Wassergesetze Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
41. 9.8.: Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
42. 9.9.: Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße - Erstmalige Herstellung -
43. 9.10.: Straßenbrücke Lerchenauer Straße über den Petuelring
44. 9.11.: Widmung einer Teilstrecke der Neuherbergstraße (Platz am Dominikuszentrum)
45. 9.12.: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayrischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
46. 9.13.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms
47. 9.14.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Zustimmung zur Durchführung 2010
48. 9.15.: Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008
49. 9.16.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nordhaide Sachstandsbericht mit Film zur Darstellung der Einhaltung der Entwicklungsziele
50. 9.17.: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept
51. 9.1.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Schank- und Speisewirtschaft, „Café Himmelblau", Knorrstr. 135, 80937 München b) Schank- und Speisewirtschaft, "Vereinsgaststätte des Kleingartenvereins Nord-Ost“, Bad-Soden-Str. 16a, 80807 München
52. 9.2.: Freizeitsport für Senioren in dem zukünftigen Fitness-Studio an der Olympia-Schwimmhalle
53. 9.3.: Erwerb eines Gebäudes für eine Mittelpunktsbibliothek am Standort Blodigstraße
54. 9.4.: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009 / 2010
55. 9.5.: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
56. 9.6.: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
57. 9.7.: Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
58. 9.8.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009 / 2010
59. 9.9.: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009 / 2010 Stand 20.10.2009
60. 9.10.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009 / 2010
61. 9.11.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009 / 2010
62. 9.1.: Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel a) „Kein Stellenabbau bei Siemens" b) "Iran: Wirtschaftsbeziehungen und Menschenrecht" c) "Beschäftigungssicherung, Mitarbeiterorientierte Unternehmenspolitik bei Siemens“
63. 9.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Einrichtung eines Haltverbots in der Hugo-Wolf-Straße b) Absolutes Haltverbot vor der Neustifter Straße 31
64. 9.3.: Herausnahme von „verkehrsberuhigten Bereichen“ aus dem Münchner Radlnetz (Stadtratsantrag)
65. 10: Sonstiges
66. 9.9.1: Plenum
67. 9.9.2: Bau / Umwelt
68. 9.9.3: Kultur / Soziales
69. 9.9.4: Verkehr
70. 8.8.2: Bau/Umwelt