BA 10 - Vollgremium (2010-03-15 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2. 2: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3. 2.1.: Busverbindungen nach U3 Ausbau bis zum Moosacher Bahnhof
4. 2.2.: Parken im Magdalena-Bräu-Weg
5. 2.3.: Zebrastreifen/Ampel für Fußgänger aus Richtung der Oskar-Barnack-Straße zum OEZ
6. 3: Berichte
7. 3.3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
8. 3.3.2: UA Verkehr
9. 3.1.: Ausbau Hayler Straße
10. 3.2.: Ortstermin Parksituation Gärtnerstraße
11. 3.3.: Ortstermin Parksituation in der Irma-Wenke-Straße
12. 3.3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
13. 3.1.: Trinklsiedlung; hier: Wertstoffinsel - Mondscheinweg — Trinklsiedlung
14. 3.2.: Nachqualifizierung der Denkmalliste; hier: Dorfkernensemble Moosach
15. 3.3.: Baumfällungen entlang der Landshuter Allee
16. 3.3.4: Sonstige Berichte
17. 4.4.1: Anträge der SPD
18. 4.1.: Rückschnitt der Hecken am Rangierbahnhof
19. 4.2.: Rodelhügel Spielplatz Oskar-Barnack-Straße; Rodelhügel Grünanlage In den Kirschen
20. 4.4.2: Anträge der CSU
21. 4.4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
22. 4.4: Anträge der F.D.P.
23. 5.1.: Entscheidung über Sperrzeitänderung; Antrag der WHF GmbH
24. 5.2.: Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Workshop „Digitalanalog für Junges Publikum“ im Frühjahr / Sommer 2010
25. 6: Anhörungen
26. 6.1.: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge
27. 6.2.: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1;
28. 6.3.: Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 12. September 2010
29. 6.4.: Parkregelung in der Pelkovenstraße 51 - 53
30. 6.5.: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien
31. 6.6.: Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Darmstädter Str. 6
32. 7: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
33. 7.1.: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen (Antworten der BAs 13, 14, 17, 18, 19, 21, 22 und 24 auf den Antrag des BA 10)
34. 7.2.: Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in der Unterführung Dachauer Straße (Erneuerung der Verkehrsgeländer und Installierung von Spritzschutz im Dezember 2009)
35. 7.3.: Lkw-Parkverbot im Wohngebiet Claudiusplatz (Anfrage aus der Bürgerversammlung; Keine Einrichtung eines Lwk-Parkverbots)
36. 7.4.: Sauberkeit der Straßen in Moosach (Antwort des Baureferates: Mit Splitterabkehraktion muss erfahrungssgemäß bis kurz vor Ostern abgewartet werden)
37. 7.5.: Errichtung eines Basketballfeldes in der Grünanlage an der Karl-Lipp-Straße (Der Basketballkorb wird in die angrenzende Rasenfläche versetzt und der Bereich um den Korb asphaltiert.)
38. 7.6.: Anträge zum MVG Angebot (Empfehlungen aus der Bürgerversammlung am 13.10.2009 - Zwischennachricht)
39. 7.7.: Verlängerung der Geschwindigkeitsbegrenzug auf 30 km/h in der Riesstraße (Eine Verlängerung wurde abgelehnt, da eine gesicherte Querungsmöglichkeit durch den fertiggestellten Fußgängerüberweg besteht.)
40. 7.8.: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Pelkovenstraße im Zuge der Straßenwiederherstellung nach dem Bau der U3 (Voraussichtliche Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr)
41. 7.9.: Modernisierung der Spielflächen des Amphionparkes (Planung und Bürgerbeteiligung sind für 2010 vorgesehen. Die Umsetzung kann frühstens 2011 erfolgen)
42. 7.10.: Errichtung einer Fußgängerwarnampel an der Kreuzung Hugo-Troendle- / Dachauer Straße stadtauswärts (Anbringung eines Gelbblinkers ist nicht erforderlich und wird vom KVR auch nicht befürwortet.)
43. 7.11.: Schulweg „In den Kirschen“ (Aufstellen der Beleuchtung im Sommer 2010, damit Ausweisung als offizieller Schulweg möglich)
44. 7.12.: Aufstellen von Fahrradständern an der Trambahnhaltestelle Hugo-Troendle-Straße (Einrichtung von ca. 7 Fahrradstellplätzen, aufgrund beengter Platzverhältnisse ist keine Aufstellung von Fahrradständern möglich)
45. 7.13.: Ausweisung eines Zweirichtungsradweges an der Allacher Straße (wird ausgeführt)
46. 7.14.: KomPro/B und Kinderkrippe in der Bunzlauer- / Baubergerstraße (Zwischennachricht des Kommunalreferates)
47. 8: Unterrichtungen
48. 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
49. 8.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
50. 8.3.: Wintersplittabkehr 2010 - Terminschiene zur Info
51. 8.4.: Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhard-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße und Leonrodplatz Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes
52. 8.5.: Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung der Vollversammlung des Stadtrates
53. 8.6.: City Bike Marathon München: Zeitfenster mit Ordnerkonzept und Durchlaufzeiten
54. 8.7.: Vollzug der Baumschutzverordnung: Lechelstr. 14
55. 8.8.: Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2008
56. 8.9.: Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
57. 8.10.: Ausstellung „stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München“ sichern
58. 8.11.: Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 des Sozialreferates
59. 8.12.: Verlängerung der U3 bis Moosach ab Ende 2010: Busverkehr am Olympia-Einkaufszentrum Ost
60. 8.13.: Information über das Betriebsskonzept während der Schleifarbeiten auf der U1 Nord OEZ - Rotkreuzplatz im Abendverkehr
61. 8.14.: Aufstellung „Mobile Interims- Schulraumeinheiten“ Grund- und Hauptschule Haldenbergstraße 27
62. 8.15.: Ergebnis der Kundinnen- / Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferats - Lokalbaukommission
63. 8.16.: Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schulreferat
64. 8.17.: "Sozialgerechte Bodennutzung" - Ein Erfolgsmodell feiert Jubiläum
65. 8.18.: Lärmminderungsplanung für München
66. 8.19.: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
67. 8.20.: Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
68. 8.21.: Mobilfunk; Suchkreismeldung - nicht öffentlich -
69. 8.22.: Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage - nicht öffentlich -
70. 8.23.: Protokoll des „Runden Tischs“ zum Münchner Norden am 01.12.2009 in Unterschleißheim
71. 8.24.: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
72. 8.25.: Frühzeitige Unterrichtung: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungs Nr. 1821 b Hanauer Straße (östlich), Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich des OEZ
73. 8.26.: Haltverbote in der Hirsch- und Dresdner Straße (Bürgeranfrage)
74. 8.27.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Café im OEZ, Riesstr. 65
75. 8.28.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
76. 8.29.: Grenzmarkierung vor Garage in der Quedlinburger Straße
77. 4: Anträge
78. 5: Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen