BA 14 - Vollgremium (2010-01-26 19:00:00)
Datum: | 26.01.2010, 19:00 |
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Ort: | Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2.: Protokolle
- 1.3.: Ausläufe
- 1.4.: Bürgerfragen
- 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 1.6.: Berichte der Beauftragten
- 2: Entscheidungsfälle
- 2.1.: Nachrücken in den Bezirksausschuss 14 durch Herrn Dietmar Kohler
- 3: Anhörungsfälle/Stellungnahmen
- 3.3.1.: Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
- 3.1.: Mühldorfstr. 6 — Handwerkskammer — Anbringung einer Werbeanlage
- 3.2.: Städtische Kinderkrippe an der Grafinger Straße - Überplanung
- 3.3.: Realisierungswettbewerb — Neubau der Feuerwache 5 und des 2. Teils des Zentrums für Katastrophenschutz an der Anzinger Straße 41
- 3.1.: Lärmsituation im Tunnelbauwerk Innsbrucker Ring
- 3.2.: Postitionierung von Containern in der Isareck-/ Annabrunner Straße
- 3.3.: Einrichtung einer Pkw-Parkzone in der Heinrich-Wieland-Straße
- 3.4.: Gehwegparken Ariboweg / Arnweg
- 3.5.: Umlaufsperren in Grünanlagen
- 3.6.: Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität - hier: Erweiterung des Sektor 4, Stadtbezirk 14
- 3.1.: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
- 3.1.: Piusplatz — Spielaktionen AKA e.V. für 2010
- 3.2.: St.-Veit-Festwiese — Kurdisches Newroz-Fest der Kurdischen Frauengruppe Nergiz, 20.03.
- 3.3.3.: Bereich Jugend/Schule
- 3.1.: Gesamtbetrachtung der Sportbedarfe und -entwicklung für den Münchner Osten
- 3.3.4.: Bereich Soziales
- 3.1.: Unterbringung von Jugendlichen und Heranwachsenden in Berg am Laim
- 3.3.6.: Sonstiges
- 3.1.: Weißpfennigweg 1 — Errichtung eines Zweifamilienhauses und eines Dreispänners
- 3.2.: Josephsburgstr. 72 — Neubau einer Einrichtung für altersgerechtes Wohnen
- 4: Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
- 4.4.1.: Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 4.1.: Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
- 4.2.: Diskothek „Rafael“ - Kultfabrik — Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.3.: Diskothek „Noa“ - Kultfabrik — Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.4.: Glasfasernetzausbau der SWM — Projektvorstellung der SWM
- 4.5.: Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
- 4.6.: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
- 4.1.: Containerstandplatz Baumkirchner Straße — Bitte um Beantragung einer Sondernutzungsgenehmigung für den südlichen Standplatz
- 4.2.: Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen
- 4.3.: Keine rechtsfreien Räume — neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen
- 4.4.: Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München a) Untersuchungsergebnisse 2009: - „Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel / Südring“ - „Gutachten zur Flughafenanbindung“ b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen
- 4.1.: Verschmutzung Grünanlage „Rosenheimer Bahndamm“
- 4.1.: Stadtteilkulturprojekte - Jahresübersicht 2009
- 4.4.3.: Bereich Jugend, Schule, Sport
- 4.1.: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München — Sachstandsbericht 2009
- 4.2.: Staatliches Michaeli-Gymnasium Hachinger-Bach-Straße 25 - Erweiterungsbau Klassentrakt - Anbau Einfachsporthalle - Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
- 4.3.: Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule in der Grafinger Straße 71
- 4.4.: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009 / 2010
- 4.5.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009 / 2010
- 4.6.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule, Schuljahr 2009 / 2010
- 4.7.: Schüler/innen und Klassenstand — Berufliche Schulen der Landeshauptstadt 2009 / 2010
- 4.8.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art 2009 / 2
- 4.4.4.: Bereich Unterausschuss Soziales
- 4.1.: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung — Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. Nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“
- 4.2.: Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen — Beschluss v. 25.11.2009
- 4.3.: Verwendung von Budgetmitteln für Veranstaltungen des Bezirksausschusses
- 4.4.: Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Str. e.V. - Verwendungsnachweis
- 4.4.6.: Sonstige
- 4.1.: Baumbestand auf dem Grundstück Berg-am-Laim-Str. 100 - Antwort d. Naturschutzbehörde
- 4.2.: Fällungsantrag auf dem Grundstück Westerhamer Str. 48 — Antwort d. Naturschutzbehörde
- 4.3.: Unterrichtung über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen Grün- und Freiflächen
- 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.5.1.2.: Unterausschuss Fest und Kultur
- 5.5.1.3.: Unterausschuss Jugend und Schule
- 5.5.1.4.: Unterausschuss Soziales
- 5.5.1.5.: Unterausschuss Budget
- 5.5.2.: Ankündigungen
- 5.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
- 4.4.1.1.: Planungsangelegenheiten
- 4.4.1.2.: Verkehrsangelegenheiten
- 4.4.1.3.: Umweltangelegenheiten
- 4.4.2.: Bereich Fest/Kultur
- 4.4.5.: Bereich Budget
- 4.4.7.: Baumschutz