BA 17 - Vollgremium (2010-10-12 19:30:00)
Datum: | 12.10.2010, 19:30 |
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Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokoll/e
- 1.: Amtsniederlegung durch Herrn Ernest Mujkic Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Dietich Speer Amtseinführung von Herrn Dr. Roland Geres in den Bezirksausschuss 17
- 2.: Vereidigung von Herrn Dr. Geres
- 3.: Nachbesetzung der Unterausschüsse
- 4.: Protokoll der Sitzung vom 11.05.2010; Protokoll der Sitzung vom 14.09.2010
- 2: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.1.: Buslinie 145; Wendestelle Kiesmüllerstraße; Bürgerschreiben vom 15.09.2010
- 2.2.: Hauptschule an der Ichostraße - Stundenkürzungen im Bereich der Schulsozialarbeit; Schreiben der Hauptschule an der Ichostraße vom 27.09.10
- 2.3.: Verkehrssituation Deisenhofener Straße; konsequente Tempokontrolle; Einführung eines Tempolimits; Bürgerschreiben vom 28.09.10
- 2.4.: Antrag auf Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Weißenseestraße ggü. Hausnummer 101; Antrag der Taxi-München e.G. vom 29.09.10
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 3: Anträge/Anfragen
- 3.1.: Mehr Betreuungsplätze für Kinder; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17 vom 27.09.10
- 4: Budget
- 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.1.: Sonstiges: 4.3.1 Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag der „Giesinger Aktivistinnen“ c/o M. Blendl vom 26.05.10 beim BA 17; Theaterproduktion am 21. und 28.07.10; Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis Ende September 2010; Schreiben des Direktoriums vom 16.09.10 mit der Bitte um Stellungnahme
- 4.2.: AntragstellerIn: Mediengruppe „Wirlanden", für die Maßnahme: Videoprojekt "Planningtotellhim“; Antragssumme: wird nachgereicht; Antrag vom 03.09.10
- 4.3.: AntragstellerIn: SpVgg 1906 Haidhausen e.V., für die Maßnahme: Beamer für Schulungsmaßnahmen der Jugendabteilung; Antragssumme: 1.000,00 —; Antrag vom 06.09.10
- 4.5.: Unterausschüsse
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (1)
- 0.1.: Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.10) 5.1.1.1.1 Anwesen Tegernseer Platz 1; Erdgeschossiger Anbau mit Flachdach an eine Kleingastronomie; Anhörung vom 07.09.10 5.1.1.1.2 Anwesen Tegernseer Landstr. 143; Neubau eines Hotels; Anhörung vom 08.09.10 zu 5.1.1.1.2 Freiflächengestaltungspläne
- 0.1.: Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung; Anwesen Stettnerstraße; Az.: 912/282/N/09; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
- 0.2.: Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.2.1 Anwesen St.-Bonifatius-Str. 8; Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses; Anhörung vom 21.09.10 5.1.3.2.2 Anwesen Georg-Meisenbach-Str. 4; Nutzungsänderung in eine 2-gruppige Kinderkrippe mit Umbaumaßnahmen im Innenbereich u. für den Brandschutz; Anhörung vom 21.09.10 5.1.3.2.3 Anwesen Zehentbauernstradße 20; Errichtung einer Pergola über der Freischankfläche; Anhörung vom 20.09.10 5.1.3.2.4 Anwesen Schlierseestraße 35; Anbau zweier Fassadenaufzüge und Änderung der DG-Wohnungen - TEKTUR; Anhörung vom 21.09.10
- 0.1.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung der Ehrenpreise 2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05023; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 (SB)
- 0.2.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Münchner Stadtteilstudie 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04749; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
- Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie 2009 - Bekanntgabe -
- 0.3.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2010 - 30.06.2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04978; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
- 0.4.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Kaufpreisobergrenzen im München -Modell Eigentum 2. "EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen?
- Verwandter Antrag: EU will deutsches Einheimischenmodell kippen — ist München auch betroffen?
- Verwandter Antrag: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Kaufpreisobergrenzen im München Modell-Eigentum 2. EU will deutsches Einheimischenmodell kippen — ist München auch betroffen Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfratkion der CSU vom 29.06.2010 3. Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften
- 0.5.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
- 0.6.: Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Schreiben der Markthallen München vom 24.08.10
- 0.7.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.7.1 SSW „Osteria Alpenhof“, Alpenplatz 1; Mitteilung vom 06.09.10
- 0.8.: 40. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04571; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 04571
- 0.9.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.9.1 Anwesen Kiesmüllerstraße; Unterrichtung vom 15.09.10
- zuletzt in den UA verwiesene Themen
- 0.1.: Projekt LOGIG-Lotsen; Lotsen für gesellschaftliche Integration in Giesing (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.10)
- 0.1.: Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.10 (VB)
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
- 1: (E) Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; Abschluss von Neuverträgen ohne Benutzungspauschale für die MVG-Abrechnungsmaschine mit den bisherigen MVG-Verkaufsstellen; Rückzahlung der von der MVG seit August 2006 erhobenen „Benutzungspauschalen“ an alle Betroffenen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten vom 01.07.2010
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; Abschluss von Neuverträgen ohne Benutzungspauschale für die MVG-Abrechnungsmaschine mit den bisherigen MVG-Verkaufsstellen; Rückzahlung der von der MVG seit August 2006 erhobenen „Benutzungspauschalen“ an alle Betroffenen
- 1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Pennstraße 52; Zuleitung des KVR vom 07.09.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.10.2010
- 1.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04613; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010
- 2.: Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen;
- 3.: Radverkehr; Beschilderung des Radwegs auf der Westseite der Tegernseer Landstraße zwischen Einmündung Wirtstraße und Candidstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
- 5.: Parkraummanagement in München - Sektor IV (Teilbereiche der Stadtbezirke 7, 14 und 17) a) Beschluss von sechs und Einführung von zunächst vier weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor IV (Teilbereiche des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark, des 14. Stadtbezirks Berg am Laim und des 17. Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten) b) Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 04855; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses und Bauausschusses vom 29.09.10 (VB)
- 6.: Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten (Kostenobergrenze); Projektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04817; Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.10 (SB)
- 7.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Deisenhofener Str. 51; Mitteilung des KVR vom 17.09.10
- 8.: Zustand des Zugangs (Fußgängerunterführung) vom Giesinger Bahnhofsplatz 9 zum S-Bahnsteig; Schreiben des BA 17 vom 18.08.10; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.10
- 9.: Verbindungsfahrbahn im Westen des St.-Martins-Platzes (Schließung des Schleichwegs, Erweiterung des dortigen Spielplatzes, Erhöhung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit); Anfrage aus der Bürgerversammlung des BA 17 vom 01.07.10; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.10 (siehe zuletzt TOP 5.3.1.2. der Sitzung vom 08.06.10)
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
- 0.1.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen Bantingstraße 11; Bescheid vom 10.09.10 5.4.4.1.2 Anwesen Oberviechtacher Str. 40b; Bescheid vom 10.09.10 5.4.4.1.3 Anwesen Oberaudorfer Str. 13; Schreiben vom 16.09.10 5.4.4.1.4 Anwesen Raintaler Straße 33 - 37; Bescheid vom 16.09.10 5.4.4.1.5 Anwesen Deisenhofener Str. 74; Bescheid vom 16.09.10 5.4.4.1.6 Anwesen St.-Martin-Str. 34; Bescheid vom 20.09.10
- 0.2.: Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Az.: 5.3-2010-17765-5; Informationsschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 30.08.2010
- 0.3.: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010; Bitte des BA 17 um Aufnahme des Kinderspielplatzes „Am Katzenbuckel“ (Untersberg- / Weißenseestraße) in das Programm; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.08.10
- 0.5.: Pflanzung von Thujahecken in der Siedlung am Perlacher Forst; Anfrage aus der Bürgerversammlung des BA 17 vom 01.07.10; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.10
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
- 0.1.: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Abdruck der Stellungnahme des BA 4 Schwabing-West vom 29.07.10 an das Direktorium; Abdruck der Stellungnahme des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 18.08.10 an das Direktorium (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.10)
- 0.2.: Litfaßsäule am Tegernseer Platz (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.10)
- 0.1.: Nutzung des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Ermöglichung von soziokulturelle Nutzungen; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02353 des BA 17 vom 13.07.10; Antwortschreiben des Schul- u. Kultusreferats vom 27.08.10
- 6: Berichte der Beauftragten
- 6.6.1: Ausländer/Innen
- 6.6.2: Behinderte
- 6.6.3: Genderfragen
- 6.6.4: Kinder
- 6.6.5: Jugend
- 6.6.6: Senioren/Innen
- 6.7: Baumschutz
- 6.7.1: Einzelfälle
- 6.7.1.1.: 6.7.1.1 Warngauer Straße 4 - 22, 8 Fichten, Antrag vom 07.09.2010 6.7.1.2 Deisenhofener Straße 39, 1 Fichte, Antrag vom 07.09.2010 6.7.1.3 Tirschenreuther Straße 2 - 4, 1 Fichte, Antrag vom 07.09.2010 6.7.1.4 Oberaudorfer Straße 13 - 17, 1 Lärche, Antrag vom 06.09.2010 6.7.1.5 Kiefernstraße 3, 1 Zypresse, Antrag vom 20.09.2010
- 6.7.2: Baumbestandspläne
- 7: Sonstige Fälle
- 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 7.7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 7.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 20.09.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 08.11.10
- 7.7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 0.5.5.6: Sonstiges
- 8.8.1.1: UA Bau und Planung
- 0.5.5.1: Bericht
- 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 0.5.5.5: Anträge
- 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
- 8.8.1.3: UA Verkehr
- 8.8.1.4: UA Umwelt