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Kreisverwaltungsausschuss (2010-12-14 09:30:00)


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Datum: 14.12.2010, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kreisverwaltungsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: 1. Ausdehnung der „Blauen Zonen" auf weitere Altstadtbereiche; Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.06.2002 2. Tempo 30 in der Altstadt; StR-Antrag: 1. Ausdehnung der "Blauen Zonen“ auf weitere Altstadtbereiche; Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.06.2002; 2.Tempo 30 in der Altstadt StR-Antrag: Tempo 30 in der Altstadt
  3. 2.: Parkraummanagement in München Anpassung der Parkgebührenordnung StR-Antrag: Parkraummanagement in München StR-Antrag: Parkraummanagement in München StR-Antrag: „Parkraummanagement in München“ BV-Empfehlung: Vereinheitlichung der Parklizenzgebühren BA-Antrag: Angleichung des Bewirtschaftungszeitraums der Parkplätze in der Altstadt im Rahmen des Parkraummanagements
  4. 3.: Souvenirverkauf in München an Sonntagen StR-Antrag: Keine Sonntagsöffnungen in München für den Souvenirverkauf! StR-Antrag: Souvenirverkauf in München an Sonntagen
  5. 4.: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Satzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landeshauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung KE) 2. Satzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflicht- aufgaben der Feuerwehr der Landeshaupt- stadt München (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung - AE) StR-Antrag: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG)
  6. 5.: Feuerwehrmuseum in der Gemeinde Waldkraiburg Beteiligung der Branddirektion mit Exponaten
  7. 6.: Kulturstrand für München Standortauswahl für die Jahre 2011-2013 Auftrag aus dem Beschluss des gemeinsamen Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 11.05.2010 Dauerthema Corneliusbrücke - den sog. „Kulturstrand“ in den nächsten Jahren verhindern
  8. 7.: München sagt „Nein" zur Burka! StR-Antrag: Unästhetisch, frauenfeindlich und riskant - München sagt "Nein“ zur Burka!