Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2010-11-16 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 — 2011; Konsolidierungsbeitrag RAW; Feinkonzept 2011 Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
   • Sitzungsvorlage
3. 2.: Haushalt 2011 des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Ziele - Produkte - Teilhaushalt - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Sonderkonsolidierung 2011
   • Sitzungsvorlage
4. 3.: Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2009
   • Sitzungsvorlage
5. 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“ - Verlängerungen und Berichterstattung power_m
   • Sitzungsvorlage
6. 5.: Münchner Beschäftigung und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ - Verlängerungen/ Sachstand Projekt „Die Azubisten“
   • Sitzungsvorlage
7. 6.: Anpassung der MBQ-Maßnahmen an die aktuellen Notwendigkeiten
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Anpassung der MBQ-Maßnahmen an die aktuellen Notwendigkeiten
8. 7.: Erasmus-Grasser-Preis 2010; Auszeichnung verdienter Ausbilderinnen, Ausbilder und Ausbildungsbetriebe des Münchner Handwerks - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
9. 8.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2010 -
   • Sitzungsvorlage
10. 9.: Nebenkosten senken (2) — Für eine rein kostenorientierte Verrechnung der Wasserverbrauchsdatenweitergabe durch die SWM an die MSE
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nebenkosten senken (2) — Für eine rein kostenorientierte Verrechnung der Wasserverbrauchsdatenweitergabe durch die SWM an die MSE
    • Verwandter Antrag: Nebenkosten senken — Zinsgewinne der SWM beim Wasserinkasso anteilig den Abwassergebührenzahlern zurückgeben
11. 10.: Aufnahme der U-Bahnhaltestelle Fröttmaning in den 3. Ring der MVV-Innenzone Empfehlung Nr. 08-14 / E 00609 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 06.07.2010
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 00609
12. 11.: Anschluss an Glasfasernetz wegen Fernablesung eine Farce?
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Anschluss an Glasfasernetz wegen Fernablesung eine Farce?
13. 12.: Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Auswirkungen auf München
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Auswirkungen auf München
    • Verwandter Antrag: Gegen Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke
    • Verwandter Antrag: Gegen die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken, hier: Unterstützung des Stadtrates der Landeshauptstadt München in seinen Bemühungen, sich weiterhin massiv gegen die geplante Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken einzusetzen (Ziffer 1 des Antrags)
    • Verwandter Antrag: Gegen die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke, hier: Erzeugung von genügend Ökostrom durch die Stadtwerke München GmbH (Ziffer 2 des Antrags)
14. 13.: Bewerbung Münchens um die Ausrichtung des GSMA Mobile World Congress in den Jahren 2013 bis 2017
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 4: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2010 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
2. 2: München muss sparen - Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation - Bekanntgabe -
3. 3: Stadtwerke München GmbH; Auflösung der Gesellschaften Kommunale Energie Allianz Bayern GmbH (KEA Bayern GmbH), KEA Kraftwerksprojekt GmbH & Co. KG, KEA Vermögensverwaltungs GmbH
4. 1: Fortschreibung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest; Einbau von Hochsicherheitspollern auf der Theresienwiese; Finanzierung durch lineare Standgelderhöhung Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.300.000 — (ohne Mehrwertsteuer) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Bereitstellung von Ausgabemitteln in Höhe von 60.000 — sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.240.000 — auf der Finanzposition 3430.960.7500.1 „Oktoberfest und Dulten, Einbau Hochsicherheitspoller Theresienwiese“ 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014 5. Erhöhung des konsumtiven zahlungswirksamen Budgets für das Produkt 6443000 „Organisation und Durchführung von Volksfesten und Märkten und Bewirtschaftung der Theresienwiese als Veranstaltungsfläche“ dauerhaft ab 2011 um 598.000 —. StR-Antrag: 08-14 / A 01990 Fortschreibung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest...
   • Verwandter Antrag: Fortschreibung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest...