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Vollversammlung (2010-07-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.07.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Vereidigung von Herrn Rainer Schweppe als berufsmäßiger Stadtrat
  7. 2.: Vereidigung von Frau Brigitte Meier als berufsmäßige Stadträtin
  8. 3.: Nachrücken von Herrn Constantinos Gianacacos in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  9. 4.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Brigitte Meier aus dem e.a. Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Herrn Stadtrat Constantinos Gianacacos in den Stadtrat; - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
  10. 5.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Hummel aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Richard Progl in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  11. 6.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis Mai 2010 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar bis Mai 2010 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  12. 7.: Fortschreibung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest; Maßnahmen 2010 / 2011
  13. 8.: Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zum Entwurfsseminar Umfeld Pinakothek der Moderne im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Grundsatzbeschluss, Vorplanungsauftrag 2. Stadtratsanträge - Bau des Markusforums; Stadt- und verkehrsverträglicher Umbau am Altstadtring / Gabelsbergerstraße
  14. 9.: Der Kunst Platz schaffen Ein Kreativquartier für München - Grundsatzbeschluss - - Jutierhalle und Tonnenhalle
  15. 10.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
  16. 11.: Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt“ Beschluss zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Stadtbezirksteile Neuaubing und Westkreuz
  17. 12.: Neuer Standort für die Messstelle am Luise-Kiesselbach-Platz
  18. 13.: Hygiene-Skandal in der Städtisches Klinikum München GmbH Konsequenzen aus dem Klinik-Skandal — Medizinischer Sachverstand in die Geschäftsführung der Städtischen Klinikum GmbH (SKM)
  19. 14.: Vierte Eingangsklasse.... StR-Antrag: Einrichtung einer weiteren staatlichen Realschule mit Ganztagsbetrieb in München und notwendige Übergangsmaßnahmen StR-Antrag: Errichtung einer weiteren Realschule in München StR-Antrag: Errichtung einer weiteren Realschule in München StR-Antrag: Vierte Eingangsklasse für die Artur-Kutscher-Realschule Moosach
  20. 15.: a) Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Schul- und Kultusreferat betreuten Verbänden und Grmien b) Vertretung der Landeshauptstadt München im Zweckverband Münchener Fachakademie für Augenoptik
  21. 16.: Kindertageseinrichtungen Investitions- und Ausbauprogramm Personalressourcen beim Zentralen Immobilienmanagement StR-Antrag: Kindertageseinrichtungen, Investitions- und Ausbauprogramm, Personalressourcen beim Zentralen Immobilienmanagement StR-Antrag: Kindertageseinrichtungen; Investitions- und Ausbauprogramm
  22. 17.: Bericht über die Prüfung der zum 01.01.2009 erstellten Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt München
  23. 18.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  24. 19.: Verschiebung des Abschlusses der örtlichen Rechnungsprüfung im Hoheitsbereich
  25. 20.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Beteiligungsunternehmen; hier: Aufsichtsrat -Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Änderung von § 8 Abs. 2 Satz 1 und 2 des Gesellschaftsvertrages
  26. 21.: Hygienemängel in Krankenhäusern und sonstigen medizinischen Einrichtungen Mängel beim Blutspendedienst München
  27. 22.: „Bewerbung um die Winterolympiade 2018 zurückziehen“
  28. 2.17.: ABGESETZT Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014
  29. 2.1.: Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt
  30. 2.2.: Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) 1. Fortschreibung 2010 -Optimierung Verkehrsfluss im ÖPNV und Individualverkehr -Umweltorientierte Verkehrssteuerung zur Einhaltung der Grenzwerte zur Luftreinhaltung -Mobilitätsmanagement -Klimaschutz durch Verkehrssteuerung StR-Antrag: Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) 1. Fortschreibung 2010 StR-Antrag: Der Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) 1. Fortschreibung 2010 StR-Antrag: „Grüne Welle“ als Maßnahme zur Verkehrsentlastung und Schadstoffminderung StR-Antrag: Umweltsensitive Verkehrssteuerung als weitere kurzfristige Maßnahme in den Luftreinhalteplan aufnehmen! StR-Antrag: Verkehrsbelastung im Münchner Südwesten während und nach dem Bau des Tunnels am Mittleren Ring Südwest verringern StR-Antrag: Weniger Autoverkehr und mehr Lebensqualität durch Mobilitätsberatung
  31. 2.3.: Wettbewerbsergebnis Kunst in der Messestadt Riem
  32. 2.4.: Privatisierung der öffentlichen Toilettenanlagen 1. Sanierungs- und Betriebskonzept, Konzeptauftrag 2. Kostenfreie Toiletten an allen Münchner U-Bahnstationen und Friedhöfen!
  33. 2.5.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks- verkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel a) Grundstücksverkauf Flst. 1808, 2019 (Tlfl.) Sektion I Parkhaus an der Hildegard-/Neuturm-/Hoch- brückenstraße b) Vergabe im Erbbaurecht Flst. 2280 (Tlfl.), optional 2280/1 (Tlfl.) Sektion II Neubau einer Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring
  34. 2.6.: Auswertung der 2009 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  35. 2.7.: Am Harras Umgestaltung des Platzes im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.300.000 — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 75.000 —) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Anpassungsmaßnahmen und Umbauten am U-Bahnbauwerk sowie von Baumfällungen 3. „München Nachhaltig III: Keine Steine aus ausbeuterischer Kinderarbeit für den Harras-Umbau“
  36. 2.8.: Für ein würdiges und gerechtes Gedenken - ein neues Konzept für den "Platz der Opfer des Nationalsozialismus?
  37. 2.9.: Brandschutzmaßnahme an der Grund- und Förderschule sowie Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Baukosten (Kostenobergrenze) 966.000 — (davon Einrichtungskosten 0 —) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2010 - 2014 IL 3, UA 2110 4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  38. 2.10.: Schulgebäude Balanstraße 208 Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Vorplanungsauftrag und Entwurfsplanungsauftrag StR-Antrag: Schulgebäude Balanstraße 208, Umbau des Bestandsgebäudes für die Unterbringung der Beruflichen Schulen des Maler- und Lackiererhandwerks und Errichtung einer Einfachsporthalle im 16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Vorplanungsauftrag und Entwurfsplanungsauftrag
  39. 2.11.: 1. Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg A Standortfestlegung B Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes C Erteilung des Vorplanungsauftrages 2. Einrichtung einer Fachberatung Inklusion für den Bereich der Fachabteilung 4 StR-Antrag: Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9.Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg StR-Antrag: Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung
  40. 2.12.: Darlegung aller Marketing-Kampagnen der Landeshauptstadt StR-Antrag: Darlegung aller Marketing-Kampagnen der Landeshauptstadt
  41. 2.13.: Gründung der Solarinitiative München GmbH Beteiligung der Landeshauptstadt München und der Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Gründung der Solarinitiative München GmbH; Beteiligung der Landeshauptstadt München und der Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Gründung der Solarinitiative München GmbH; Beteiligung der Landeshauptstadt München und der Stadtwerke München GmbH
  42. 2.14.: Verkleinerung des Aufsichtsrats und Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
  43. 2.15.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011 MVG-Nachtlinie N40 — Linienweg im Norden optimieren
  44. 2.16.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in kommenden Jahren
  45. 2.18.: Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Neukonzeption des „Neuen Steuerungsmodells“
  46. 2.19.: Feststellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2009
  47. 2.20.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2009
  48. 2.21.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen; hier: Städtisches Klinikum München GmbH
  49. 2.22.: München spart Steuergelder! Städtisches Klinikum München GmbH
  50. 2.23.: Sonderkonsolidierung 2010 Beitrag aus Transferleistungen
  51. 2.24.: Bauzentrum München - Bericht zum Geschäftsjahr 2008 und 2009 - Fortschreibung der Aufgabenstellungen - Namensänderung in Bau- und Energiezentrum München Beschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007
  52. 2.25.: Münchner Brennstoffverordnung verschärfen!
  53. 2.26.: Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (Bade- und BootVO) Nutzung der Isar / des Eisbachs von Badenden und Surfern Änderung der Bade- und Bootsverordnung vom 21.12.1976
  54. 2.27.: Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit Zwischenbilanz und weiteres Vorgehen Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014 StR-Antrag: Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit Zwischenbilanz und weiteres Vorgehen Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014
  55. 2.28.: Personelle Situation der ARGE München GmbH Sicherung der Beschäftigungsverhältnisse
  56. 2.29.: Neuorganisation der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) München wird zur Optionskommune - Auch in Zukunft „Hilfen aus einer Hand“
  57. 2.30.: Kindertagespflege in Familien: Erweiterung der Qualifizierung und Eignungsprüfung Darstellung der Umsetzung (Produkt 60.2.1.3)
  58. 2.31.: Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) Änderung der Tarifgruppe 63: Zweckentfremdung von Wohnraum
  59. 2.32.: Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31 Zum Schwabenbächl 31/Wilhelm-Zwölfer-Straße 31-33, Flurstück 1392, Gemarkung Allach Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) 23. Stadtbezirk — Allach
  60. 2.33.: Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss A)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) B)Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes durch die Bayerische Bau- und Immobilien Gruppe GmbH & Co. KG Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2045 Hochäckerstraße (nördlich)...
  61. 2.34.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/14 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) - ehemalige Ziegelei Deck Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  62. 2.35.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/34 Leopoldstraße (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner Kanal (südlich), Berliner Straße (westlich), Johann-Fichte-Straße (nördlich) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  63. 2.36.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/17 Baierbrunner Straße (östlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  64. 2.37.: Billigungsbeschluss a)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b Baierbrunner Straße (östlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Str. (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 303 b, 1250, 1930a) b)Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  65. 2.38.: Landesentwicklungsprogramm
  66. 2.39.: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2009 StR-Antrag: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
  67. 2.40.: Autobahnring A 99 München — Süd Sachstandsbericht über Abschluss der Machbarkeitsstudie der Autobahndirektion Südbayern - Anträge und Empfehlungen - a)Südring A 99: Vermeidung weiterer Studien Empfehlung Nr. 02-08 / E 00693 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 — Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 29.03.2007 c)Bau des Südrings der A 99 zwischen Lindauer und Salzburger Autobahn Empfehlung Nr. 02-08 / E 00928 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 — Sendling-Westpark am 06.11.2007 d)Vervollständigung des Autobahnrings A 99 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 — Neuhausen-Nymphenburg am 22.11.2007 e)Sachstandsbericht zur A 99 — Süd
  68. 2.41.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/31 Frankfurter Ring (südlich), Joseph-Dollinger-Bogen (westlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  69. 3.1.: Errichtung einer weiteren Realschule in München StR-Antrag: Errichtung einer weiteren Realschule in München
  70. 3.2.: Einrichtung einer weiteren staatlichen Realschule mit Ganztagsbetrieb in München und notwendige Übergangsmaßnahmen StR-Antrag: Einrichtung einer weiteren staatlichen Realschule mit Ganztagsbetrieb in München und notwendige Übergangsmaßnahmen