Finanzausschuss (2010-06-22 14:30:00)
Datum: | 22.06.2010, 14:30 |
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Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
Gremium: | Finanzausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Vollzug des Haushalts 2010 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01. bis 31.05.2010
- 2.: Lagebericht zur Finanzsituation Einführung einer Kulturtaxe für München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Einführung einer Kulturtaxe für München
- Verwandter Antrag: München muss sparen — Bericht zur finanziellen Lage und Aufzeigen von Handlungsoptionen
- Verwandter Antrag: Eigenkapital der Stadt
- Verwandter Antrag: Kommunale Spielhallensteuer in München einführen
- Verwandter Antrag: Eindämmen von Spielhallen und Geldspielautomaten
- Verwandter Antrag: Haushaltskonsolidierung intensivieren!
- 3.: Grundsteuer A und B Erhöhung der Hebesätze ab 01.01.2010 Haushaltskonsolidierung intensivieren!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Haushaltskonsolidierung intensivieren!
- 4.: Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Landeshauptstadt München (Hundesteuersatzung) Haushaltskonsolidierung intensivieren!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Haushaltskonsolidierung intensivieren!
- 5.: Örtliche Aufwandsteuer für Übernachtungen Einführung einer Kulturtaxe für München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Einführung einer Kulturtaxe für München
- Verwandter Antrag: Haushaltskonsolidierung intensivieren!
- 6.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2010; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan; Haushaltskonsolidierung intensivieren!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Haushaltskonsolidierung intensivieren!
- 7.: Schuldenportfolio
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Schuldenportfolio
- 8.: Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2010; Aufstellung einer „dreigeschossigen Containeranlage auf dem Gelände der Schulanlage am Innsbrucker Ring 75“ Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 3.510.000 — bei Fipo 2130.940.8200.4 „HS Inns-brucker Ring 75, Containerbau“ Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 bis 2014