Sozialausschuss (2010-05-04 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2009
   • Sitzungsvorlage
3. 2.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen (Kooperationseinrichtung) an der Mainzer Straße 14, Fl.St. 77, Gemarkung Schwabing 4. Stadtbezirk
   • Sitzungsvorlage
4. 3.: Kein Missbrauch des Mietrechts als Wachstumsbeschleunigungsprogramm BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01623 ..................... Senkung der Kappungsgrenze auf 10 % Antrag des Mieterbeirates vom 23.11.2009 Keine Angleichung der Kündigungsfristen im Wohnraummietrecht
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Kein Missbrauch des Mietrechts als Wachstumsbeschleunigungsprogramm
5. 4.: Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung/Wohungslosenhilfe Teilbereich Prävention/Gesamtkonzept „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“ StR-Antrag: Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung / Wohnungslosenhilfe...
   • Sitzungsvorlage
6. 5.: ABGESETZT Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung — Wohnungslosenhilfe Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“ Erfahrungsbericht und Fortschreibung des Beschlusses der Vollversammlung vom 08.10.2008 StR-Antrag: Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“ Erfahrungsbericht und Fortschreibung des Beschlusses der Vollversammlung vom 08.10.2008
   • Sitzungsvorlage
7. 6.: Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München Aufnahme des Grundstücks Meindlstraße 8 und 14 in die „Flächenreserve Gemeinbedarf“ Pflegerische Versorgung älterer Menschen in München
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / E 00807
   • Verwandter Antrag: Realisierung einer Altenpflegeeinrichtung auf der städtischen Gemeinbedarfsfläche Meindlstraße 14 - 16
   • Verwandter Antrag: Schaffung eines Seniorenzentrums auf dem städt. Gelände Meindlstraße 8; Übertragung des nördlichen Grundstückteils an das Sozialreferat
   • Verwandter Antrag: Errichtung einer Einrichtung für stationäre Altenhilfe in der Maxvorstadt
8. 7.: Stiftungsfonds Ludwig und Lina Petuel Leerstand von Wohnraum in der Rothmundstraße 3 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00289 ........... BV-Empfehlung: Leerstand von Wohnraum in der Rothmundstraße 3
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Leerstand von Wohnraum in der Rothmundstraße 3