Kreisverwaltungsausschuss (2010-03-23 09:30:00)
| Datum: | 23.03.2010, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; StR-Antrag: Sondernutzung Warenauslagen - Blickfang statt Resterampe: Schönes Straßenbild im Interesse des Einzelhandels StR-Antrag: Warenauslagen auf Straßen ermöglichen StR-Antrag: Änderung der Richtlinien für Sondernutzung an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt StR-Antrag: Rückerstattung und zukünftige Rückstellungen der Gebührenerhöhungen für Sondernutzungserlaubnisse auf öffentlichem Grund
- 2.: Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
- 3.: BOS - Digitalfunk in Bayern - München rüstet sich für die Umstellung 2012 StR-Antrag: BOS-Digitalfunk in Bayern - München rüstet sich für die Umstellung 2012
- 4.: Volksentscheid zum Nichtraucherschutz Finanzierung