BA 02 - Vollgremium (2010-07-27 19:00:00)
Datum: | 27.07.2010, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- .2.: Tagesordnung
- .3.: Genehmigung der Protokolle
- .1.: siehe TOP B 1.1
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaft Westermühlbach e.V. Fußballturnier am 29.07.2010
- .2.: BA-eigene Veranstaltung: Tag des offenen Denkmals
- .1.: Stadtjugendamt / Förderung freier Träger: Nachbarschaft Westermühlbach (Frist 29.07.)
- .1.: Auswahl der Gebiete mit erhöhtem sozialpolitischem Handlungsbedarf
- .2.: Schreiben des Schul- und Kultusreferats: Beantwortung von allgemeinen Fragen bzgl. Schulhoföffnung Tumblingerschule
- .3.: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssazungsgebieten; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
- .4.: Umsetzung des Teilplan 4: Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung, Kindertagesbetreuung; Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 23.06.2010
- .5.1: Berichte der Beauftragten
- .1.: Interfraktioneller Antrag: Wiederinbetriebnahme des Brunnens am Sendlinger-Tor-Platz
- .2.: Bündnis 90/Die Grünen — RoLi: Fahrradstraßen für den Stadtbezirk 2
- .3.: Bündnis 90/Die Grünen — RoLi: Direktes Geradeausradeln von der Corneliusbrücke in die Corneliusstraße ermöglichen
- .4.: Interfraktioneller Antrag: LBK informiert BA über die Informationsrechte von Mietern bei Baugenehmigungen
- .3.1: Bauvorhaben
- .1.: Pestalozzistr. 38c: Balkonanbau im 1. OG
- .2.: Schwanthalerstr. 95-97: Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage
- .3.: Senefelderstr. 14: Neuaufteilung und Erweiterung Spielhalle
- .4.: Schillerstr. 17: Nutzungsänderung
- .5.: Corneliusstr. 6: Neubau RGB
- .6.: Pestalozzistr. 7: Modernisierung / Erweiterung DG und Anbau Aufzug
- .7.: Kapuzinerstr. 35: Umbau MFH
- .8.: Bavariaring 18: Nutzungsänderung
- .9.: Waltherstr. 27: Umbau RGB
- .10.: Landwehrstr. 56: Abbruch / Neubau Dachgaube, Anbau Balkone und Nutzungsänderung
- .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- .1.: Herzog-Heinrich-Str. 18
- .2.: Kapuzinerstr. 26
- .3.: Thalkirchner Str. 76
- .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- .1.: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
- .2.: Reichenbachstr. 27: Eintragung in die Denkmalliste gem. Art. 2 Abs. 1 DSchG
- .1.: Vollzug des BImSchG: Ausnahmezulassung für die Zweibrückenstr. 6
- .2.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Fraunhoferstr
- .3.: Ersatzpflanzung Müllerstr. 14: Für den gefällten Weißdorn wird eine Robinie gepflanzt.
- .4.: Baumaßnahmen SWM: - Fernwärmeprojekt Mittererstraße - Wasserprojekt Erhardtstraße - Stromprojekt Schützenstraße - Fernwärmeprojekt Hermann-Lingg-Straße
- .5.: Konzept Busparken in München überarbeiten. Busverkehr in der Innenstadt vermeiden. AW: Kein Verzicht auf bestehende An- und Abfahrtszonen aufrgund notwendiger Erreichbarkeit der Altstadt.
- .6.: Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich I/33 Müllerstraße, zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich): Auslegung des Planentwurfs
- .7.: Genehmigungsbescheide für Bauvorhaben: - Schwanthalerstr. 58 (Vorbescheid) - Schwanthalerstr. 28 - Isartalstr. 28
- .8.: Übergang St.-Paul-Str. (bei der U-Bahn) KVR: Es liegt kein begründeter Ausnahmefall vor, ein Fußgängerüberweg kann nicht eingerichtet werden (es soll aber eine bauliche Maßnahme erfolgen).
- .9.: Änderung der Bayerischen Bauordnung, Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
- .10.: 40. städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2009; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
- .11.: Landesentwicklungsprogramm; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
- .12.: Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt); Beschluss des Bauausschusses vom 06.07.2010
- .13.: Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken; Beschluss Bauausschuss vom 06.07.2010
- .1.: Bürgeranliegen: Verkehrsberuhigung Reichenbachstraße
- .2.: Bürgeranliegen: Schutz der Bäume in der Hans-Sachs-Str
- .5.1: Bericht des Beauftragten
- .1.: Interfraktioneller Antrag: Verlängerung der Öffnungszeiten der Freibäder von 7.00 bis 20.00h und an heißen Tagen bis 22.00h
- .2.1: Gaststättenangelegenheiten
- .1.: Antrag für eine Kleinst-Freischankfläche: Landwehrstr. 25
- .2.: Antrag auf Aufhebung der Sperrzeit: Landwehrstr. 16
- .3.: Antrag für eine Freischankfläche: Corneliusstr. 14 PLENUMSBESCHLUSS
- .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- .1.: Antrag für eine Warenauslage: Fraunhoferstr. 8
- .2.: Antrag für einen mobilen Fahrradständer: Kapuzinerstr. 15
- .3.: Antrag für eine Warenauslage: Sendlinger-Tor-Platz 5
- .4.: Antrag für eine Warenauslage: Klenzestr. 69 PLENUMSBESCHLUSS
- .5.: Antrag für einen Fahrradständer: Kapuzinerstr. 19 PLENUMSBESCHLUSS
- .2.3: Sonstige Entscheidungen
- .1.: Hans-Sachs-Straßenfest am 21.08.2010
- .2.: Isarinselfest 2010 vom 03.09. bis 05.09.2010
- .3.: Jubiläumstour 2010 der Deutsche Bahn AG am 08.08.2010
- .3.2: Verkehr
- .1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes: Frauenlobstr. 5
- .2.: Verkehrsrechtliche Anhörung: EInrichtung zweier Behindertenparkplätze in der Baldestr. 21
- .3.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes: Häberlstr. 17
- .1.: Erstellen eines Beobachtungsprotokolls rund um den Gärtnerplatz (Monitoring) AW: Beobachtungsprotokoll wird begrüßt und künftig die Arbeitsgrundlage in den S.A.M.I.-Besprechungen bilden sowie beim Runden Tisch kommuniziert.
- .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
- .3.: Unveränderte Gaststättenfortführung: - Corneliusstr. 14 (ehem. Café Cherie) - Rumfordstr. 14: Chi (ehem. Paros) - Tumblingerstr. 17 (Mastika) - Ruppertstr. 19 (Espresso-Bar Kara`s) - Tumblingerstr. 36 (Barysphär)
- .4.: Antrag für eine Warenstellage: Goethestr. 38 KVR: Es wird um Entscheidung des Oberbürgermeisters gebeten.
- .5.: Versammlungen unter freiem Himmel (1)
- .6.: Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch die an der Einmündung Thalkirchner-/Zenettistraße aufgestellte Wertstoffinsel AWM: Man will die Entsorgungsfirmen nochmals auf die gesetzlichen Einwurf- und Leerungszeiten hinweisen. Standort ist gut frequentiert und bisher unauffällig.
- .7.: Kein Public Viewing auf der Theresienwiese während der WM 2010
- .8.: Erlaubnisbescheid: - Straßenfest auf dem St.-Pauls-Platz am 04.07.2010 - Stadtradeln „München radelt für`s Klima“ am 11.07.2010 - 6. Glockenbach Sommermarkt auf dem Stephansplatz am 31.07.2010
- .9.: Sendlinger Straße als Fußgängerzone; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2010
- .10.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: „Oben Ohne“ am 24.07.2010
- .1.: Bürgeranliegen: Verunreinigung des U-Bahnhofs Poccistraße nach Partys
- .2.: Bürgeranliegen: Poller am Baaderplatz
- .1.: Termine
- .3.: Sonstiges / Verschiedenes
- .1.: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Beschlussvorlage des Direktoriums
- .5.: Sonstiges
- .1.: Anträge
- .2.: Entscheidungen
- .3.: Anhörungen
- .4.: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- .2.: Veranstaltungen