BA 02 - Vollgremium (2010-05-18 19:00:00)
Datum: | 18.05.2010, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- .2.: Tagesordnung
- .3.: Genehmigung der Protokolle
- .1.: Entwurf der aktualisierten Leitlinien der Münchner Suchtpolitik, Diskussionsphase
- .1.: Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen an der Müllerstr. 7; Beschluss Schul- und Sportausschuss vom 14.04.2010
- .2.: Abbau der Skateranlage auf der Theresienwiese bereits am 17.05.2010
- .3.: SWM: Neue Bädereintrittspreise
- .4.: Spieleaktionen Spiellandschaft Stadt e.V. für das Jahr 2010
- .5.: Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 10; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010
- .6.: Stiftungsfonds Ludwig und Lina Petuel, Leerstand von Wohnraum in der Rothmundstraße; Beschluss des Sozialausschusses vom 04.05.2010 (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00289)
- Verwandter Antrag: Leerstand von Wohnraum in der Rothmundstraße 3
- .7.: Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010
- .8.: Zuwendung aus dem BA-Budget: Rückforderung von Überzahlung (2)
- .9.: BA 15 bittet um Unterstützung seiner Anträge: BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02069 BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02070
- .5.1: Berichte der Beauftragten
- .3.1: Bauvorhaben
- .1.: Arnulfstr. 17: Errichtung eines Wirtsgartens
- .2.: Tumblingerstr. 38: Errichtung eines Personenaufzugs
- .3.: Pestalozzistr. 19: Umbaumaßnahmen
- .4.: Klenzestr. 34: Neubau Mehrfamilienhaus (eilt) inklusive Baumschutz
- .5.: Schwanthalerstr. 47: Nutzungsänderung Boardinghaus (eilt)
- .6.: Museumsinsel 1: Rohbau Treppenhäuser, Nutzungsänderung (eilt)
- .7.: Häberlstr. 1: Nutzungsänderung (eilt)
- .8.: Klenzestr. 26: Erweiterung eines Supermarktes
- .9.: Auenstr. 100-100a: Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen, Nutzungsänderung
- .10.: Müllerstr. 45: Teilung, Zusammenlegung sowie Grundrissänderung von Wohneinheiten und Errichtung Tiefgarage
- .11.: Schillerstr. 22: Umbau Laden im EG
- .12.: Lindwurmstr. 32: Errichtung einer Dachterrasse sowie Treppenaufbau
- .13.: Landwehrstraße 56: Renovierung und Anbau
- .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- .1.: Fraunhoferstr. 22a
- .2.: Kapuzinerstr. 26
- .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- .1.: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung;
- Verwandter Antrag: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung
- .2.: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
- .3.: Novellierung Baumschutzverordnung
- .4.: Übergang St. Paul-Straße bei der U-Bahn (Zebrastreifen)
- .5.: BA 12: "Wie viel Ströer verträgt die Stadt?" - Verunstaltung des Straßen- und Platzbildes durch Werbeträger aller Art verhindern
- .1.: Nachpflanzung von zwei Großbäumen in der Isartalstr. 49
- .2.: Bürgeranliegen: Änderung des Parklizenzgebietes „Lindwurmstraße“; Rückmeldung KVR
- .3.: Bauvorhaben Arnulfstr. 3 (Nutzungsänderung in Spielothek): Bescheid der LBK
- .4.: Baumaßnahmen der SWM: Netzbaumaßhnamen
- .5.: Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Reichenbachstraße
- .6.: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010
- .7.: Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010
- .8.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/33 - ehem. Fernheizkraftwerk; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
- .9.: Parkscheinautomaten vor denkmalgeschützten Fassaden (Rückmeldung Baureferat)
- .10.: Baumaßnahmen SWM: Fernwärmeprojekt Fliegenstraße
- .11.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999, Müllerstraße; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.05.2010
- .12.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Schwanthalerstr.
- .1.: Themenfestlegung für das Treffen „Attraktive Innenstadt“
- .5.1: Bericht des Beauftragten
- .1.: Antrag von Frau Ulrike Bührlen: Kulturstand an der Corneliusbrücke; Ausgleich zwischen Anwohnern und Nutzern des öffentlichen Raumes fördern
- .2.: Antrag Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste, Initiative Herr Neumann: Maßnahmen gegen Vandalismus/Schmierereien auf Hauswänden etc.
- .2.1: Gaststättenangelegenheiten
- .1.: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche: Rothmundstr. 5
- .2.: Antrag auf eine Freischankfläche: Schwanthalerstr. 2-6
- .3.: Antrag für eine Freischankfläche: Schillerstr. 29
- .4.: Antrag für eine Freischankfläche: Zenettistr. 35
- .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- .1.: Antrag für eine Warenauslage: Goethestr. 38
- .2.: Antrag für eine Warenauslage: Corneliusstr. 31
- .3.: Antrag für Warenauslagen: Hans-Sachs-Str. 11
- .4.: Antrag für Warenauslagen: Fraunhoferstr. 26
- .2.3: Sonstige Entscheidungen
- .1.: Baldeplatz: Zoozies Sommerfest am 06.08.2010
- .2.: Stadtradeln „München radelt fürs Klima“ des RGU am 11.07.2010
- .3.2: Verkehr
- .1.: Unveränderte Gaststättenfortführung: - Glockenbach-Stüberl, Arndtstr. 2 - Terazza, Hackerbrücke 4 (ZOB) - Funkhaus, Buttermelcherstr. 2 a - Hilal, Landwehrstr. 41
- .2.: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Bekanntgabe des Bauausschusses vom 20.04.2010
- .3.: Fortschreibung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest; Beschluss Kreisverwaltungsausschus und Ausschuss für Arbeit und WIrtschaft vom 20.04.2010
- .4.: Versammlungen unter freiem Himmel: 2
- .5.: Genehmigung der Wanderbaumallee in der Schwanthalerstraße (Sondernutzungserlaubnis), 24.06. bis 28.07.2010
- .6.: Rückmeldung BI Mitte: Beschwerde über die Gaststätte „Rennsalon“, Baldestr. 13
- .7.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Beschluss Kreisverwaltungsausschuss vom 27.04.2010
- .8.: Vorschlag zur Einrichtung eines Wochenmarktes: Rückmeldung der Markthallen München
- .9.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 3
- .10.: Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die BAs zur Entscheidung (Schreiben des Oberbürgermeisters vom 01.03.2010)
- .11.: Eilentscheidung vom 20.04.2010: 2. Ökumenischer Kirchentag
- .12.: Genehmigungsbescheid für das Straßenfest „Wahl zur Maikönigin“
- .13.: Neue Richtlinien für Warenauslagen im öffentlichen Raum: Klare und transparente Regeln zum Vorteil von Bürgern und Einzelhandel
- .14.: Videoüberwachung am Sendlinger-Tor-Platz und Orleansplatz; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses am 27.04.2010
- .15.: Vollzug des BImSchG: Goetheplatz (U-Bahnhof Ecke Waltherstraße)
- .16.: Genehmigung für das Straßenfest von Sub e.V.
- .17.: Anbringung von zwei Pollern am Baaderplatz sowie Umgestaltung der Grünfläche
- .1.: Schreiben an die Deutsche Post / DHL
- .2.: Bürgeranliegen: Antrag auf Sperrung der Hackerbrücke während des Oktoberfestes
- .3.: Bürgeranliegen: LKW und Verkehrssicherheit im Bereich Thalkirchner Str. / Zenettistr. u.a.
- .1.: Termine
- .3.: Sonstiges / Verschiedenes
- .1.: Festlegung der BA-Termine 2011
- .2.: Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die BAs, Übernahme der Hälfte der Mietkosten (Schreiben vom Direktorium z.K.)
- .5.: Sonstiges
- .1.: Anträge
- .2.: Entscheidungen
- .3.: Anhörungen
- .4.: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- .2.: Veranstaltungen