BA 03 - Vollgremium (2010-10-12 19:30:00)
Datum: | 12.10.2010, 19:30 |
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Ort: | Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München |
Gremium: | BA 03 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 4: Fragen an die Polizei
- 4.1.: Bericht der Polizeiinspektion 12
- 4.2.: Stellungnahme der Polizeiinspektion 12 zu den Fragen aus der Sitzung vom 15.09.2010
- 5: Bürgeranliegen
- 5.1: Der Bürger hat das Wort
- 5.2: Bürgerpost an den BA 3
- 1: Anträge (1)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
- 2.1.: Verwahrlosung der Dachauer Straße im erweiterten Bereich Hauptbahnhof; Bürgerbeschwerde vom 15.07.2010, vertagt aus 09/10 (TOP C 2.3.2), Unterlagen liegen bereits vor.
- 2.1: Bauvorhaben
- 2.1.1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Listen der Bauvorhaben: 37., 38. KW
- 2.1.2.: Brienner Straße 53, Vollzug der Baumschutzverordnung, vertagt aus 08/2010 (TOP B 2.1.8), aus 09/2010 (TOP B 2.1.5) wegen fehlender Unterlagen
- 2.1.3.: Königinstraße 31, Aufstockung eines Wohnhauses und Erweiterung Garagen — Vorbescheid; vertagt aus 09/10 (TOP B 2.16 zur Klärung der Abstandsflächen), Unterlagen liegen bereits vor
- 2.1.4.: 2.4. Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Einsenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S- Bahn-Stammstrecke in München; Planfeststellungsabschnitt 1 „München West“, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, Bau-km 11,600 bis 105,996
- 2.2: Baumfällungen
- 2.2.1.: Königinstr. 33, Vollzug der Baumschutzverordnung
- 2.2.2.: Augustenstr. 87-89, jeweils ein Silberahorn, Kirsche und Robinie
- 2.2.3.: Ludwigstraße 18, zwei Gefahrbaumfällungen (Spitz-Ahorn und Silber-Ahorn) sowie Einkür zungen von Kronenteilen
- 2.2.4.: Ludwigstraße 22 (s.o.)
- 2.3: Aktuelle Sachstandsberichte (1)
- 2.3.1.: Bericht vom Ortstermin Begrünung Neureutherstraße
- 1: Anträge (2)
- 1.: Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Hans-Stefan Selikovsky: Einführung von CarSharing-Parkplätzen und -Stationen in München, insbesondere in der Maxvorstadt
- 2.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3: Vorfahrtsregelung Kreuzungen Luisenstraße/Zieblandstraße/Tengstraße
- 3.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3: Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, das mit BA-Antrag vom 23.02.2009 gefor derte Konzept für die Augustenstraße zu erarbeiten und umzusetzen.
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
- 2.1: Verkehr
- 2.1.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbot Königinstraße
- 2.1.2.: Bürgeranfrage vom 17.09.2010: Verkehrsführung Schöfeldstraße
- 2.1.3.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Schreiben vom 01.10.2010, Anhörung: Parklizenzgebiet Schleißheimer Straße,Gebietsvergrößerung
- 2.2: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Augustenstraße 119, „Schwabinger Pfeifeneck“
- 2.2.2.: Baureferat, Anhörung: Versetzen einer Litfaßsäule in der Augustenstraße
- 2.3: Gaststätten
- 2.3.1.: Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte „Heart“, Lenbachplatz 2a
- 2.3.2.: Erweiterung der Sitzplätze im Außenbereich der Gaststätte „Zeitgeist“
- 2.4: Veranstaltungen
- 2.5: Aktuelle Sachstandsberichte (2)
- 2.5.1.: Bericht vom Ortstermin Rottmann-/Schleißheimer Straße: Neue Einbahnregelung
- 2.5.2.: Bauernmarkt Türkenstraße
- 1: Anträge (3)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Gesellschaft Kinderhoch3 GbR Einrichtung von zwei Spielgalerien
- 3.1.: Anfrage eines Bürgers zur Renovierung des Nass- und Sanitärbereiches in der Sportanlage der Schule an der Dachauer Straße
- 1: Anträge (4)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
- 3: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
- 1: Planung und Umwelt
- 1.: Augustenstr. 13, Errichtung von Balkonen an der Straßenfassade: Urteil des VG München vom 03.05.2010
- 2.: Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen
- 3.: Baumaßnahmen der SWM: - Fernwärmeprojekt Bernhard-Wicki-Straße - Stromprojekt Gabelsbergerstraße
- 4.: Baumaßnahmen der SWM: - Erdgasprojekt Blutenburgstraße - Fernwärmeprojekt Gabelsbergerstr. 56
- 5.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
- 6.: Wohnen in München IV; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
- 7.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
- 8.: Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie 2009; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
- 9.: 40. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2009; Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
- 10.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, LBK, Übermittlung der Baugenehmigung zum Bauvorhaben Dachauer Stsraße 7, Nutzungsänderung eines Ladens in eine Spielothek.
- 2: Verkehr und öffentlicher Raum
- 2.1.: Fahrradabstellplätze in Innenhöfen
- 2.2.: Fahrbahnmarkierung in der Brienner Straße
- 2.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum, Bernhard-Wicki-Str. 8 (Fernwärmeanschluss)
- 2.4.: Lichtzeichenanlage Friedrich-/Georgenstraße: probeweise Abschaltung für 3 Monate
- 2.5.: Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Biomärkte
- 2.6.: Erlaubnisbescheid: - Streetlife / Corso Leopold sowie Biomarkt auf dem Odeonsplatz am 11. und 12.10.2010
- 2.7.: Lichtzeichenanlage Karl-/Meiser Str. (Katharina-von-Bora-Str.) wird wieder in Betrieb genommen
- 2.8.: Verteilerkasten auf dem Fußweg in der Arnulfstraße 35; Baureferat
- 2.9.: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche in der Türkenstr. 51 „Soda“; Entscheidung des Oberbürgermeisters wird eingeholt
- 2.10.: Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen; Beschluss AUsschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
- 2.11.: Verkehrsrechtliche Anordnung: Gemeinsamer Geh- und Radweg in der Königinstraße
- 2.12.: Änderung der Straßenreinigungssatzung: Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich; Beschluss Bauausschuss vom 28.09.2010
- 2.13.: Kreisverwaltungsreferat: Verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schraudolphstr. 32
- 2.14.: Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung zu Arbeiten im Straßenraum im Be reich Schleißheimer Straße zwischen Dachauer Straße und Rottmannstraße und Gehweg und Fahrbahn Seite Dachauer Straße (Umbau des Parkplatzes) vom 26.08. bis 23.12.2010
- 2.15.: Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid für —Bauernmeile auf dem sog. Odeonsplatz und der Ludwigstraße am 26.09.2010
- 2.16.: Kreisverwaltungsreferat, Anhörungsverfahren Bürgerfest zur Eröffnung des „Türkentores“; Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 22.09.2010
- 2.17.: Kreisverwaltungsreferat: Abdruck eines Schreibens vom 24.09.2010 an das Polizeipräsidium wegen probeweiser Abschaltung der LZA Gabelsberger-/Schleißheimer Straße
- 2.18.: Kreisverwaltungsreferat: E-Mail vom 23.09.2010 an Bürger, die sich wegen Problemen im Parklizenzbereich Nymphenburger Straße/Dachauer Straße an den BA 3 gewandt hatten.
- 2.19.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: probeweises Abschalten der LZA Brienner-/ Türkenstraße für drei Monate
- 2.20.: Schreiben des Baureferates, Tiefbau: neue Ansprechpartnerin des BA 3 in der Abteilung Straßenplanung und -bau
- 2.21.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement: Schließung der Ausfahrtsmöglichkeit Schleißheimer Straße zur Dachauer Straßen
- 2.22.: Baureferat, Straßenbau: Straßenbauarbeiten in der Dachauer Straße und Rottmannstraße ab September 2010 bis Ende Mai 2011.
- 3.1.: Umsetzung Teilplan 4: Tageseinrichtungen, Tagespflege / Teil B, Bedarfsplanung, Kindertagesbetreuung; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010
- 3.2.: Sachbericht des Elternbeirats Grundschule Dachauer Str. 98 zum MFM Projekt am 18.06.2010
- 3.3.: Stadtwerke München, Schreiben vom 25.08.2010 an den BA 2 (gleiches Schreiben erging auch an den BA 1, 4 und 12) zur Verlängerung der Öffnungszeiten der Städtischen Freibäder (damit erübrigt sich ein weiteres Schreiben an die Stadtwerke durch den BA 3.)
- 4: Kultur
- 4.1.: Platz der Opfer des Nationalsozialismus — Neugestaltung zur würdigen Gedenkstätte; Beschluss Bauausschuss vom 28.09.2010
- 4.1.: Stadtkämmerei: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 — 2014 Der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates wurde im Original an den Vorsitzenden gegeben und kann auch in der Geschäftsstelle eingesehen werden; Auszüge gehen auch an die Unterausschussvorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden und den Vorstand.
- 4.2.: Agenden des Baumschutzes (Anlage 1 der BA-Satzung: Katalog Baureferat Zif. 7.1 und 7.2): Informationsfluss und Kooperation innerhalb des Bezirksausschusses
- 1: Nächste BA- und UA-Sitzungen
- 3: Soziales und Bildung (1)
- 3: Soziales und Bildung (2)
- 3: Aktuelle Sachstandsberichte