BA 03 - Vollgremium (2010-03-09 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. 3: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. 4: Fragen an die Polizei
5. 5: Bürgeranliegen
6. 5.1: Der Bürger hat das Wort
7. 5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. 5.2.2.: Schreiben vom 03.02.2010: Wiedereinführung eines Taxistandes, Türkenstr. 16
9. 5.2.3.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 18.02.2010 zum Artikel im Lokalteil der „Abendzeitung" über Vor- und Nachteile des Glockbachviertels als "Szeneviertel“ und Vergleich mit Verhältnissen in der Maxvorstadt
10. 5.2.4.: Schreiben einer Bürgerin aus der Schönfeldstraße: Verkehrsführung (Einbahnrichtung) in der Schönfeldstraße
11. 5.2.5.: Schreiben eines Bürgers vom 02.03.2010: Kreuzungsregelung Ecke Meiser- / Karlstraße
12. 1: Anträge (1)
13. 1.: Stellungnahme zur zukünftigen Gestaltung des Norkauer Platzes (unter Berücksichtigung des Antrages der SPD Stadträte Zurek und Kaplan)
14. 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
15. 2.1.: Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Tag des offenen Denkmals am 12.09. 2010, Anmeldung
16. 2: (E) Neubau Landeskriminalamt, Abschalten der Beleuchtung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00469 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.11.2009
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Neubau Landeskriminalamt, Abschalten der Beleuchtung
17. 2.3.: Mehr grün in der Maxvorstradt (Nr. 1)
    • Sitzungsvorlage
18. 2.1: Bauvorhaben
19. 2.1.1.: Listen der Bauvorhaben: 4. KW, 5. KW, 6. KW, 7. KW
20. 2.1.2.: Bauvorhaben Türkenstraße 52 - 54; Beseitigung und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Neubau einer Tiefgarage - Vorbescheid vertagt aus der Sitzung 01/10 TOP B 2.1.5
21. 2.1.3.: Bauvorhaben Karlstraße 36; Umbau Vordergebäude mit Lifteinbau, Dachgeschossausbau, Balkonanbau, Wohnungsumbau und Fassadensanierung
22. 2.1.4.: Bauvorhaben Meiserstraße 5 - 9 Neubau eines Verwaltungsgebäudes - Vorbescheid (ehem. Meiserstraße 5 - 9,( laut amtl. Lageplan jetzt Katharina-von-Bora-Straße 5 - 9)
23. 2.1.5.: Bauvorhaben, Dachauer Straße 15 Nutzungsänderung eines Lagers mit Büro in ein Entertainmentcenter mit zwei oder drei Spielhallen à 144 m² mit jeweils zwölf Geldspielgeräten zuzügl. Nebenflächen - Vorbescheid
24. 2.1.6.: Bauvorhaben Barer Straße 3, Anbringung von acht vorgesetzten Balkonen
25. 2.2: Baumfällungen
26. 2.2.1.: Adalbertstr. 76
27. 2.2.2.: Ludwigstr. 28
28. 2.3: Aktuelle Sachstandsberichte (1)
29. 1: Anträge (2)
30. 1.: Antrag von Herrn Andreas Art vom 19.02.2010: Einrichtung eines Trinkwasserbrunnens auf dem neue entstehenden Rottmannplatz.
31. 2.: Antrag von Herrn Andreas Art: Beibehaltung der Einbahnregelung in der Schönfeldstraße von Osten nach Westen in richtung Ludwigstraße (s. auch TOP A 5.2.4)
32. 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
33. 2.1: Verkehr
34. 2.1.1.: Abbau eines Taxistandplatzes in der Nymphenburger Straße 3
35. 2.1.2.: Neueinrichtung eines Taxistandplatzes Arnulfstraße 35 (Hotel Eurostars Grand Central): Neueinrichtung
36. 2.1.3.: Kreisverwaltungsreferat Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 3 vertagt aus Sitzung 02/10 TOP C 2.1.1
37. 2.1.4.: Bürgeranfrage, vertagt aus der Sitzung 02/20: Maßmannstraße Nordseite - Fußweg und Radweg zum Spielplatz Maßmannbergl
38. 2.1.5.: Abbau der Lichtzeichenanlage Friedrich-/Georgenstraße
39. 2.2: Öffentlicher Raum
40. 2.2.1.: Kreisverwaltungsreferat Sondernutzungserlaubnisse: - ein mobiler Fahrradständer, Hiltenspergerstraße 11
41. 2.3: Gaststätten
42. 2.3.1.: Kreisverwaltungsreferat, Vollzug des Gaststättengesetzes: Antrag der „Löwenbräukeller“ Gastronomie GmbH vom 29.10.2009 auf Betriebsartänderung in Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musik-, Kleinkunst- und Theaterdarbietungen
43. 2.3.2.: Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubniss: - Freischankfläche Schellingstraße 54
44. 2.3.3.: Freischankfläche Schellingsalon, Schellingstraße 54: Bestuhlung der Freischankfläche
45. 2.3.4.: Kreisverwaltungsreferat, Genehmigung einer Freischankfläche Türkenstraße 54
46. 2.3.5.: Kreisverwaltungsreferat, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Gabelsberger Straße 99
47. 2.4: Veranstaltungen
48. 2.4.1.: Zeltaufstellung für Publikumsgespräche im Innenhof des Volkstheaters, Briennerstraße 50
49. 2.5: Aktuelle Sachstandsberichte (2)
50. 1: Anträge (3)
51. 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
52. 2.1.: Budgetantrag Elternbeirat Grundschule Dachauer Straße: Tanzprojekt
53. 2.2.: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1;
    • Verwandter Antrag: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1
54. 1: Anträge (4)
55. 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
56. 3: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
57. 1: Planung und Umwelt
58. 1.: Bekanntgabe in der Sitzung des Planungsausschusses vom 03.02.2010: Ergebnis der Kundenbefragung
59. 2.: Gefahrenbaumfällung Königinstr. 21
60. 3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Baugenehnmigung gem. Art. 59 und Art 68 BayBO im vereinfachten Genehmigungsverfahren (Werbeanlage), Prielmayerstraße 3, dreimal Austausch Einzelbuchstabenanlage auf Blende, einseitig wirkend, Austausch der Haub am bauseitigen Sonderelement Leuchtkasten, einseitig wirkend
61. 4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neue Wälder braucht die Stadt c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münchener Ökokonto“
62. 5.: Bauvorhaben Schellingstraße 44 VG (s. TOP B 2.1.2/1209): Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die Anfrage nach der Ablösung von Stellplätzen zum o.g. Bauvorhaben.
63. 6.: Baumfällungen im Garten der Akademie der Bildenden Künste, Ersatzpflanzungen: Schreiben der Landschaftsarvhitektin Dr. Ing. Amrei Mosbauer vom 16.02.2010
64. 2: Verkehr und öffentlicher Raum
65. 2.1.: Beschluss des Planungsausschusses vom 03.02.2010: Stellungnahme gegen die Initiative zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
66. 2.3.: Zwischenstand zu BA
67. 2.4.: Umbenennung der ehem. Meiserstraße soll aufgehoben werden: Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 29.01.2010
68. 2.5.: Baureferat: Schreiben der berufsm. Stadträtin, Frau Rosemarie Hingerl vom 28.01.2010 zur Restaurierung des Denkmals für König Ludwig I. am Odeonsplatz
69. 2.6.: Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters vom 29.01.2010 zur Veranstaltung des „Hamburger Fischmarktes“ auf dem Wittelsbacherplatz
70. 2.7.: Beschluss Bauausschuss vom 19.02.2010: Lichtkonzept für den öffentlichen Raum
71. 2.8.: Anfrage aus der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes vom 19.11.2009; Aufhebung der Einbahnstraße im Viertel, vertagt aus der Sitzung 02/10 TOP F 2.9
72. 2.9.: Bürgerinitiative Schleißheimer Straße zur Begrünung und Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen Heßstraße und Georgenstraße; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2010 auf das Schreiben des BA 3 vom 04.02.2010.
73. 2.10.: Baumaßnahmen der Stadtwerke: - Kaulbachstraße 33, Tiefbauarbeiten, prov. Trafostation - Amalienstraße 17, Umbau, Aufstellung einer prov. Netztrafostation und Umkabelarbeiten zum Beginn und am Ende des Umbaus der Netztrafostation
74. 2.11.: Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnungen: - Öffnung der Türkenstraße zwischen Akademiestraße und Theresienstraße für den gegenläufigen Radverkehr
75. 2.12.: Kreisverwaltungsreferat, Cycling Days München und südl. Landkreise am 23.05.2010: Schreiben der Regierung von Oberbayern an das Schul- und Kultusreferat/Sportamt
76. 2.13.: Fehlender Briefkasten an der Tramhaltestelle Schellingstraße; Schreiben des Vorsitzenden an die Deutsche Post
77. 2.14.: Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 18.01.2010: Probeweise Abschaltung der Signalanlage Karl-/Katharina-von-Bora-Straße im Frühjahr 2010 für die Dauer von zwölf Monaten (s. TOP C 1.4 aus der Sitzung 11/09
78. 2.15.: Lärmbelästigung Türkenstraße; Aktennotiz von Herrn Dr. Oskar Holl
79. 3.1.: Kreisjugendring München-Stadt Projekt: „Auf Herz und Rampen prüfen“
80. 3.2.: Schreiben des Vorsitzenden des BA 1, Herrn Wolfgang Püschel, an den Herrn Oberbürgermeisterv vom 27.01.2010: „Probleme in der Zusammenarbeit des BA 1 mit dem Schulreferat“
81. 3.3.: Bescheid an den Vorstand des Kinderhauses am Josephinum e.V. über die Anerkennung von Plätzen
82. 3.4.: Baureferat: Antwortschreiben der Abteilung Gartenbau, Planung und Neubau vom 28.01.2010 zur Bitte um Prüfung der Verbesserungsvorschläge von Herrn Srzentic für den Spielplatz an der Tengstraße (s. TOP F 3.6/0210)
83. 3.5.: Sozialreferat, Amt für Soziale Sicherung: Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München, Entwurf einer Beschlussvorlage
84. 4: Kultur
85. 4.1.: Budgetangelegenheit: Dokumentation zur Veranstaltung „Soziale Skulptur München“
86. 4.1.: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeiteiligung“ BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01354
    • Verwandter Antrag: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“
87. 4.2.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.02.2010 (VB)
88. 4.3.: Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Holl, auf Abhaltung einer Einwohnerversammlung zum Thema Anwohnertiefgarage Josephsplatz, Planungsstand und weiteres Vorgehen
89. 4.4.: Kinder- und Bürgerfest 2010
90. 4.5.: Beauftragte(r) für den Schaukasten neben der U-Bahn-Galerie
91. 4.6.: Änderung der BA-Satzung, Bildung eines Ferienausschusses (Anhörung)
92. 1: Nächste BA- und UA-Sitzungen
93. 3: Soziales und Bildung (1)
94. 3: Soziales und Bildung (2)
95. 2.2.: entfällt
96. 3: Aktuelle Sachstandsberichte