BA 14 - Vollgremium (2009-09-29 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.2.: Protokolle
4. 1.3.: Ausläufe
5. 1.4.: Bürgerfragen
6. 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 1.6.: Berichte der Beauftragten
8. 2: Entscheidungsfälle
9. 3: Anhörungsfälle/Stellungnahmen
10. 3.3.1.: Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
11. 3.1.: Baumkirchner Straße 33 - Errichtung eines Neubaus anstelle dreier Bestandsgebäude, gemeinsame Bebauung dreier Grundstücke (Baumkirchner Str. 33 + 35 / Neumarkter Str. 94)
12. 3.2.: Schüleinplatz 5 - Neubau einer Wohnanlage (8 WE) mit Tiefgarage
13. 3.3.: Friedenstr. 10 - Optimolwerke - Brandschutzkonzept zu den Gastronomiebetrieben
14. 3.4.: Grafinger Str. 6 - Kultfabrik - Gesamtplan mit Fluchtwegen und Flächen für die Feuerwehr
15. 3.5.: Grafinger Str. 35 - Neubau eines Wohngebäudes mit Duplexgaragen
16. 3.1.: Antrag zur Einbahnregelung in der Freisinger Straße
17. 3.2.: Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer; Fahrradabstellkonzept
18. 3.3.: Wiedererrichtung der beseitigten Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstr., beide Fahrtrichtungen - Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
19. 3.4.: Wiedererrichtung der beseitigten Wartehäuschen an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstr., beide Fahrtrichtungen - Bürgerschreiben aufgrund des Artikels in der Wochenzeitung hallo
20. 3.5.: Antrag auf Einrichtung eines Haltverbots an der Halfinger Straße, Ecke Schatzbogen
21. 3.3.3.: Bereich Jugend/Schule
22. 3.1.: Sicherung der finanziellen Grundlage für die Fortführung des Modellversuchs Ganztagsschule an der Grafinger Straße
    • Sitzungsvorlage
23. 3.3.4.: Bereich Soziales
24. 3.1.: Beschlussvorlage „Soziale Stadt" 2009 a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost b) Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements c) Städtebauförderung "Soziale Stadt“ 2009
25. 3.2.: Einführung des Amtes des Integrationsbeauftragten im BA 14 - Antrag der Grünenfraktion
26. 3.1.: Kinderinsel e.V. Haidhausen - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
27. 3.2.: Kath. Pfarramt St. Pius - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
28. 3.3.: Gedenkveranstaltung am 12.11.2009 - Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
29. 3.3.6.: Sonstiges
30. 3.1.: Josephsburgstraße - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
31. 3.2.: Hachinger-Bach-Str. 34 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
32. 3.3.: Großvenedigerstr. 33 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
33. 3.4.: Neumarkter Str. 74 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
34. 3.5.: Hansjakobstraße 148 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
35. 3.6.: Berg-am-Laim-Str. 84 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
36. 3.7.: Berg-am-Laim-Str. 90 - 96 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
37. 3.8.: Praschlerstr. 29 - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
38. 3.9.: Truderinger Str. - Antrag auf Erteilung einer Baumfällungsgenehmigung
39. 4: Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
40. 4.4.1.: Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
41. 4.1.: Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
42. 4.2.: Grafinger Str. 6 - „Mondscheinbar“ (vorher JJ 1) - Antrag auf unveränderte Fortführung
43. 4.3.: Grafinger Str. 6 - „Cohibar“ - Antrag auf unveränderte Fortführung
44. 4.4.: Friedenstr. 10 - „Grinsekatze: Der Club“ (ehemals der Keller) - Unveränderte Fortführung
45. 4.5.: Berg-am-Laim-Str. 65 - „Zum Bräumeister“ - Antrag auf unveränderte Fortführung
46. 4.6.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss Rahmenbedingungen und Trends Potenziale Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergabe eines Werkauftrags
47. 4.7.: Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben —Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)? im Rahmen der Fördermaßnahme „Wettbewerb Energieeffiziente Stadt“ des Förderkonzeptes —Grundlagenforschung Energie 2020+?
48. 4.8.: Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
    • Verwandter Antrag: Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
49. 4.1.: Taktanpassung der Buslinie 185 - Antwortschreiben der MVG
50. 4.2.: Haltverbotszone in der Josephsburgstraße östlich Else-Rosenfeld-Straße und Schildensteinstraße: Änderung der Zeitzusätze
51. 4.3.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Mühldorfstraße für Anwesen Ampfingstraße 24
52. 4.4.: Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S-1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie einer Untertunnelung für den Fall des Baus
53. 4.4.3.: Bereich Jugend, Schule, Sport
54. 4.4.4.: Bereich Unterausschuss Soziales
55. 4.1.: „Integration macht Schule im Quartier“ Stadtteil- und interkulturell orientiertes Projekt zur Elternarbeit in den Grund-, Haupt- und Förderschulen im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße“ in Ramersdorf und Berg am Laim, gefördert durch das Bund-Länder- Programm „Soziale Stadt“
56. 4.2.: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung - Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogen Bewohnerarbeit in der Maikäfersiedlung / Berg am Laim, Stadtbezirk 14
57. 4.3.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 (AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen - Ausstattung - Investitionskostenzuschuss in Höhe von 60.000 —
58. 4.4.: Kinderbetreuungsplätze in der LHM - Sozialreferat - mit Stand 01.07.2009
59. 4.5.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1.Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2.Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geldleistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung - EOF 3.Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF)
60. 4.1.: Elternbeirat der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße - Verwendungsnachweis
61. 4.2.: Kinder- und Jugendtreff Zeugnerhof - Verwendungsnachweis
62. 4.3.: Caritas Sozialdienst - Verwendungsnachweis
63. 4.4.6.: Sonstige
64. 4.1.: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen auf öffentlichem Grund
65. 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
66. 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
67. 5.5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
68. 5.5.1.2.: Unterausschuss Fest und Kultur
69. 5.5.1.3.: Unterausschuss Jugend und Schule
70. 5.5.1.4.: Unterausschuss Soziales
71. 5.5.1.5.: Unterausschuss Budget
72. 5.5.2.: Ankündigungen
73. 5.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
74. 4.4.1.1.: Planungsangelegenheiten
75. 4.4.1.2.: Verkehrsangelegenheiten
76. 4.4.1.3.: Umweltangelegenheiten
77. 4.4.2.: Bereich Fest/Kultur
78. 4.4.5.: Bereich Budget
79. 4.4.7.: Baumschutz