Vollversammlung (2001-10-04 09:00:00)
Datum: | 04.10.2001, 09:00 |
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Ort: | Grosser Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
- 4: Nachpruefungsantraege
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
- 1.: Genehmigung von Sitzungsniederschriften für die Monate November 2000 bis Mai 2001 (Ausschüsse) sowie für die Monate November 2000 bis April 2001 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
- 2.: Mitgliedschaft der Freien Wähler München e.V. im Ältestenrat; Änderung von § 13 der Geschäftsordnung des Stadtrates
- 3.: Änderung in der Besetzung von Stadtratsausschüssen aufgrund des Übertritts von Herrn Stadtrat Thanheiser zur SPD-Stadtratsfraktion
- 4.: Umbesetzung im Ältestenrat
- 5.: Sofortige Einrichtung eines Runden Tisches „Muslime in München" StR-Antrag: Sofortige Einrichtung eines Runden Tisches "Muslime in München" StR-Antrag: Sofortige Einrichtung eines Runden Tisches "Muslime in München“
- 6.: Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses - Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses - Berufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- 7.: Projekt Schrannenhalle 1. Stadtbezirk (Altstadt-Lehel) StR-Antrag: Schrannenhallengelände: Der Schandfleck in der Altstadt muss weg! StR-Antrag: Schrannenhalle - Münchens größter Schandfleck
- 2.1.: Mehr Gerechtigkeit beim Einsatz von Steuergeldern: Öffentliche Aufträge soweit möglich nur an Gewerbe- steuerzahler StR-Antrag: Mehr Gerechtigkeit beim Einsatz von Steuergeldern: Öffentliche Aufträge soweit möglich nur an Gewerbesteuerzahler
- 2.2.: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2002 - 2008 Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
- 2.3.: Erschwerniszuschläge für Arbeiter der Forstverwaltung; Änderung der Anlage B 82 zur örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 19
- 2.4.: Einführung des Euro; Umstellung der Anerkennungsprämie für besondere Leistungen bei Abschluss- prüfungen auf den Euro
- 2.5.: Personelle Voraussetzungen für die Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Lehrdienst; Anpassung an neues 5-stufiges Gesamturteilsystem
- 2.6.: Umsetzungsschritte zur Rechtsformänderung des Amts für Abfallwirtschaft - Betriebssatzung
- 2.7.: Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
- 2.8.: Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Großmarkthalle München Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
- 2.9.: Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) an der Hackerbrücke im 2. Stadtbezirk (Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt) StR-Antrag: Zentraler Omnibusbahnhof ZOB an der Hackerbrücke
- 2.10.: Einführung des Euro; In Verkehrgabe von Euro-Bargeld zum 01.01.2002
- 2.11.: Nach Irland: Imagekampagne „München will Europa" StR-Antrag: Nach Irland: Imagekampagne "München will Europa!“
- 2.12.: Hearing über das globale Handelsabkommen „General Agreement on Trade in Services" (GATS), die "Allgemeine Vereinbarung über den Handel mit Dienstleistungen" StR-Antrag: Hearing über das globale Handelsabkommen "General Agreement on Trade in Services" (GATS), die "Allgemeine Vereinbarung über den Handel mit Dienstleistungen“
- 2.13.: Kinderkrippe am Authariplatz 9 (18. Stadtbezirk, Untergiesing-Harlaching) des eingetragenen Vereins Kindergarten Biene Maja Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau in Höhe von 220.000,- DM (= rd. 112.000 EURO) Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2001-2005, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- 2.14.: Rechtsfähige „Waisenhaus-Stiftung München“ Zweckbetrieb Waisenhaus Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.600.000,-- DM bei Hst 9406.500.5000.5 "ST 6 Waisenhaus-Stiftung, Anstaltsbetrieb, Unterhaltung eigener Gebäude - Hochbau 5
- 2.15.: Erklärung zur Abwendung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Baugesetzbuch (BauGB) - Bekanntgabe -
- 2.16.: Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach Einbau eines Kernspintomographen im 16. Stadtbezirk (Ramersdorf-Perlach) Baukosten (Kostenobergrenze): 2'652.000,-- € 1.Projektgenehmigung (SB) 2.Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 (VB) Investitionsgruppe 5133, Maßnahme - Nr. 5133.7525, Rangfolge-Nr. 605 Investitionsgruppe 5101, Maßnahme -Nr. 5101.7530, Rangfolge-Nr. 1
- 2.17.: Städtische Zentralwäscherei Umrüstung der Abwasserentsorgungsanlage und Abwasserwärmenutzung im 10. Stadtbezirk (Moosach) Baukosten (Ausführungskosten): 1'434.000,-- € (2'804.000,-- DM) 1.Ausführungsgenehmigung (SB) 2.Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 Investitionsgruppe 5138, Kenn-Nr. 103 und Investitionsgruppe 5101, Kenn-Nr. 1 (VB)
- 2.18.: Institut für Pflegeberufe Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befug- nisse gemäß Art. 43 Abs. 2 Satz 3, Art. 39 Abs. 2 HS 2 GO
- 2.19.: Umstellung auf EURO im Bereich des Kulturreferates; Änderung der „Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München“
- 2.20.: Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH; - Abdeckung der Vorjahresverluste - Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei HSt. 3810.715.5000.2 „Förderung von Kulturgesellschaften; Zuschuss an Pasinger Fabrik GmbH“ in Höhe von 233.300 DM im Haushaltsjahr 2001
- 2.21.: ABGESETZT Gewährung von Zuwendungen für das Ökologische Bildungszentrum an die Münchner Volkshochschule GmbH und an das Münchner Umweltzentrum e.V. StR-Antrag: Gewährung von Zuwendungen für das Ökologische Bildungszentrum
- 2.22.: ABGESETZT Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München Anwendung der Zuschussrichtlinien; Ausnahmeregelungen
- 2.23.: S-Bahn-Unterführung Berg am Laim Errichtung einer seperaten Fuß- und Radwegunterführung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenschätzung): 11.760.000,-- € (23.000.000,-- DM) (Darin enthalten 60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke = 9.800,-- € (19.200,-- DM) 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Genehmigung der Vorplanung (Vorprojektgenehmigung) (SB) 3. Erteilung des Planungsauftrages für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung (VB) 4. Beauftragung zum Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Bahn AG (VB) 5. Ermächtigung zur Beantragung des Planfeststellungs- verfahrens nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (VB)
- 2.24.: Bauvorhaben Gartenbaubetriebsstelle Brunnerstraße 6 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Baukosten (Kostenobergrenze): 1.115.000,00 € (2.181.000,00 DM) davon Ersteinrichtungskosten 20.450,00 € (40.000,00 DM) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes (NBP) (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 Unterabschnitt 5800 „Alleen und Anlagen“, Rangfolgen-Nr. 031 (VB)
- 2.25.: Straßenbrücke Isarring über die Mauerkircherstraße - Instandsetzung - im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.074.000 € (2.100.000,-- DM) 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraße“(VB)
- 2.26.: Straßenbrücke Plinganserstraße über die Brudermühl-/Heckenstallerstraße - Instandsetzung - im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.710.000,-- € (5.300.000,--DM) 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
- 2.27.: Behindertengerechte Gestaltung der Straßenbahnhaltestellen am Stachus (Sonnenstraße) (1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel)
- 2.28.: Straßenreinigung Änderung des Anschlussverzeichnisses der Straßenreinigungssatzung Straßenreinigung Drosselweg
- 2.29.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten-, 5 Hortgruppen und Amtsmeisterwohnung an der Simmernstraße 2 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Baukosten (Kostenobergrenze): 5.706.000 € (11.160.000 DM) davon Ersteinrichtungskosten: 213.000 € (418.000 DM) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2001 - 2005 IGr. 4641, Rangfolge 14
- 2.30.: Neubau eines Kinderhortes mit Hausmeisterwohnung in der Alfonsstraße 8 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 2.749.000 € (5.376.000 DM) (davon Ersteinrichtungskosten 153.000 € (300.000 DM)) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des MIP 2001 - 2005 IL 1, IGr. 4641, Maßnahmen-Nr. 4600, Rangfolge-Nr. 19
- 2.31.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Träger: „Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Anton" Kindertagesstätte "St. Anton“ an der Thalkirchner Straße 86 im 2. Stadtbezirk Isarvorstadt 1. Anmeldung zum staatlichen Bedarfsplan 2. Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiG
- 2.32.: "Fifty-Fifty"-Energiesparprojekt an Münchner Kindertages- stätten und Schulen Beschluss des Schulausschusses vom 14.02.1996 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.02.1996 Überführung in die Programmphase
- 2.33.: Städtisches Stadion an der Dantestraße Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf die Leichtathletik-Europameisterschaft 2002 Änderung des MIP 2001 - 2005 IL 1, IGr 5620 „Stadien an der Grünwalder- und Dantestr.“
- 2.34.: SV Waldperlach e.V. Neubau eines Fußballspielfeldes an der Putzbrunner Straße Änderung des MIP 2001 - 2005 IL 1, UA 5500
- 2.35.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/15 Haberland-/Morungen-/Scapinelli-/ Aubinger/Heimburgstraße Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
- 2.36.: Änderung des Flächenutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/8 Feldbergstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (südlich) Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
- 2.37.: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Teilbereich V - Münchner Norden hier: Bauberger-/Netzerstraße Stadtbezirk 10 Moosach
- 2.38.: ABGESETZT Transrapid für München 1) Sach- und Planungsstand 2) Bisherige Bewertungen und Stellungnahmen 3) Zusammenfassung und weiteres Vorgehen 4) Anträge und Empfehlungen a) Verhinderung der Realisierung einer Transrapidstrecke vom Flughafen über Johanneskirchen, Englschalking, Daglfing und Zamdorf; Empfehlung Nr. 88 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 02.05.2000 b) Transrapid zwischen Flughafen und Innenstadt; Antrag Nr. 2073 von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom 04.07.2000 c) Transrapid zum Airport; Antrag Nr. 2233 der Stadtratsmitglieder Zöttl und Schosser vom 28.09.2000 d) Ablehnung der Trassenführung einer Transrapidstrecke vom Flughafen München über die Trasse der S1 West über Laim in die Innenstadt; Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 28.09.2000 e) Öffenlicher Personennahverkehr im Großraum München, Ablehnung des Transrapids zum Flughafen; Empfehlung Nr. 73 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 07.11.2000 f) Transrapid vom Flughafen über die Messe zum Hauptbahnhof: Durchführung eines Bürgerentscheides zusammen mit den Kommunalwahlen 2002 nach Erstellung der Machbarkeitsstudie; Empfehlung Nr. 78 der Bürgerversammlung des 15.Stadtbezirkes Trudering-Riem am 08.11.2000 g) München sagt JA zum Tran StR-Antrag: Transrapid StR-Antrag: München sagt NEIN zum Transrapid und beteiligt sich nicht an der bayerischen Magnetbahn-Vorbereitungsgesellschaft StR-Antrag: München sagt ja zum Transrapid und beteiligt sich an der bayerischen Magnetbahn-Vorbereitungsgesellschaft StR-Antrag: München sagt NEIN zum Transrapid
- 2.39.: ABGESETZT Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Leitprojekt der Perspektive München Ergebnis der öffentlichen Diskussion des Vorentwurfes StR-Antrag: Verkehrsentwicklungsplan
- 2.40.: ABGESETZT Vergleichende Untersuchung Ausbau S-Bahn Südring / 2. S-Bahn Tunnel a) Sachstandbericht b) Weiteres Vorgehen c) Antrag Nr. 2737 von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom 03.04.2001 StR-Antrag: Vergleichende Untersuchung Ausbau S-Bahn Südring/ 2. S-Bahn-Tunnel Grüne StR-Antrag: Vergleichende Untersuchung Ausbau S-Bahn Südring/ 2. S-Bahn Tunnel StR-Antrag: Auswirkungen eines zweiten S-Bahn-Tunnels
- 2.41.: ABGESETZT Gesamtkonzept für P+R-Anlagen (VB) sowie B+R-Anlagen in München a) Aktualisierung des Stadtrats- beschlusses vom 26.07.2000 „Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München“ b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Stadtratsbe- schluss vom 26.07.2000 c) Anträge und Bürgerversammlungs- empfehlungen Anträge und Bürgerversammlungsempfeh- lungen die im Stadtratsbeschluss vom 26.07.2000 dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben wurden: ca) Kritische Überprüfung der P+R-Pläne Antrag Nr. 1484 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 13.12.1993 cb) Erweiterungsmöglichkeiten für besteh- ende P+R-Anlagen Antrag Nr. 19 der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.05.1996 cc) P&R-Platz am Scheidplatz Antrag Nr. 3572 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 24.03.1999 cd) P & R - Stellplätze Bahnhof Daglfing östlich Antrag Nr. 1565 von Herrn Stadtrat Wolfswinkler vom 24.08.1999 ce) Doppelstöckige Tiefgarage auf dem Weyl-Gelände
- 2.42.: ABGESETZT Beschleunigung der Bauleitplanverfahren durch Personalaufstockung und Einschaltung privater Ingenieurbüros Antrag Nr. 2765 der Stadtratsfraktion der CSU vom 10.04.2001 StR-Antrag: Beschleunigung der Bauleitplanverfahren durch Personalaufstockung und Einschaltung privater Ingenieurbüros
- 2.43.: Auslobung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes Domagkstrasse Stadtbezirk 12, Schwabing-Freimann a) Sachstand b) Weiteres Vorgehen c) Workshop „Zukunft Domagk“
- 2.44.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Erhaltungs- satzung Milbertshofen b) Anträge ba) Überprüfung der Schutzbedürftig- keit der nördlich an den künftigen Petuelpark angrenzenden Wohn- gebiete mittels Erhaltungssatzung
- 4.1.: Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen- Langwied, Aubing-Neuaubing/Feldmoching, Lerchenau, Moosach und Fasanerie Kosten der Feuerwehr StR-Antrag: Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen - Langwied, Aubing - Neuaubing / Feldmochung, Lerchenau, Moosach und Fasanerie; Kosten der Feuerwehr StR-Antrag: Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen-Langwied, Aubing-Neuaubing/Feldmoching, Lerchenau, Moosach und Fasanerie Kosten der Feuerwehr;