BA 10 - Vollgremium (2009-12-14 19:30:00)
Datum: | 14.12.2009, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: Kleingartenanlage NW 18; Rückschnitt der Büsche und Sträucher an der Waldhornstraße
- 3: Berichte
- 3.3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.1.: Planung der Einsätze der Münchner Sommer Spiel-Aktion 2010
- 3.2.: Sanierung Schulzentrum Gerastraße
- 3.3.2: UA Verkehr
- 3.1.: Parksituation im Bereich Gärtnerstraße 36
- 3.2.: Parken vor Baumnasen in der Irma-Wenke-Straße
- 3.3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.1.: Antrag auf Versetzung der Container in der Hugo-Troendle-Straße
- 3.3.4: Sonstige Berichte
- 3.1.: Termine
- 3.2.: Mieterbeirat - Bericht Herr Bohlmann
- 4.4.1: Anträge der SPD
- 4.1.: Verlängerung Tempo-30-Zone Riesstraße
- 4.2.: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
- 4.3.: Bauvorhaben und Planungsstand Schulzentrum Gerastraße
- 4.4.: Raumplanung Schulzentrum Gerastraße
- 4.4.2: Anträge der CSU
- 4.4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.4: Anträge der F.D.P.
- 5.1.: Widmungserweiterung einer Teilstrecke des Magdalena-Bräu-Weges
- 5.2.: Sondernutzungserlaubnis Sanitätshaus Samberger
- 5.3.: Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; GS Amphionpark: Trommelkurs für die 1. und 2. Klassen
- 6: Anhörungen
- 6.1.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/42 — Dachauer Straße (südlich), Baubergerstraße (westlich), Allacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a; Erörterungsveranstaltung am 30.11.2009 Bunzlauer Platz (südwestlich), Baubergerstraße (nordwestlich) und Bahnlinie München-Regensburg (südöstlich)
- 6.2.: Abfallentsorgungsanlage Am Neubruch 9
- 6.3.: Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Siegmund-Schacky-Str. 6 2. Bingener Str. 21 - 25
- 6.4.: Öffentliche Grünfläche Knorrr-Bremse; Triebstraße / Moosacher Straße
- 6.5.: Errichtung von Kinderkrippen sowie Bauträgerauswahl für Sozialen Wohnungsbau
- 6.6.: Zweckentfremdung von Wohnraum
- 7: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Schließung des Rangierbahnhofs (lt. DB ist eine Reduzierung von Leistungen, nicht jedoch eine Stilllegung geplant)
- 7.2.: Senkung vor und nach der Brücke im Grünstreifen nördlich der Allacher Straße (Mulden werden beseitigt)
- 7.3.: Einrichtung eines Stellplatzes für „Stattauto“ in dem neu entstehenden Parkhaus am Moosacher Bahnhof (abhängig von der Auslastung der Garage ist eine Einrichtung möglich)
- 7.4.: Umbau Kinderkrippe Dobmannstr. 10 (Parksituation und Freiflächengestaltung ist geregelt)
- 8: Unterrichtungen
- 8.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 8.2.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.3.: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Eckdatenpapier zum ersten Berwerbungsdokument (Mini Bid Book)
- 8.4.: Memminger Platz / Untermenzinger Straße; Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau
- 8.5.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013, Kinderkrippe Dobmannstr. 10 mit 24 Kinderkrippenplätzen / Umbau
- 8.6.: Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
- 8.7.: Kennzahlen der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung
- 8.8.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms
- 8.9.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
- 8.10.: Dokumentation Expertenhearing Baumschutz am 16.10.2008 im Großen Sitzungssaal des Rathauses
- 8.11.: Straßenbaumaßnahme Ambossstraße zwischen Allacher Straße und Melitta-Bentz-Straße
- 8.12.: Linienführung Bus 51 (Bürgerschreiben an die MVG)
- 8.13.: Herausnahme von „verkehrsberuhigten Bereichen“ aus dem Münchner Radlnetz
- 8.14.: Anordnung für bedarfsweise Verkehrsregelung OEZ an Weihnachtssamstagen
- 4: Anträge
- 5: Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen